Chat-Transkript vom 14.12.2007

Bodo Ramelow, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag

Thema: Deutschland braucht einen Mindestlohn

: Bodo_Ramelow hat den Raum betreten
: Moderator hat den Raum betreten
: Bodo_Ramelow hat den Raum betreten
Moderator: Guten Abend Herr Ramelow! Schön, dass Sie Zeit für uns gefunden haben!
Bodo_Ramelow: Ihnen auch einen Guten Abend! Ich freue mich, heute mit Ihnen chatten zu dürfen!
Moderator: Wird mit Sicherheit ein interessanter Chat heute. Ist ja ein Top aktuelles Thema :-)
Bodo_Ramelow: Ja! Hat gerade heute im Bundestag eine große Rolle gespielt und ich habe für den Mindestlohn im Postbereich mit Ja gestimmt, weil ich der festen Überzeugung bin, dass man mit Hungerlöhnen den Wettbewerb nicht verzerren darf.
Moderator: Unser Internetkanzler, der diesen Chat heute organisiert hat, ist leider heute verhindert. Evtl. müssen Sie nur mit mir vorlieb nehmen ;o)
Bodo_Ramelow: Ich nehme gerne mit Ihnen vorlieb und lasse natürlich den Kanzler herzlich grüßen!
Moderator: So, der Chat geht los :-)
Moderator: Herzlich Willkommen beim dol2day-Chat! Mein Name ist Maik Rottmann, ich bin Redakteur bei dol2day und der heutige Moderator. Unser heutiger Gast ist Bodo Ramelow, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Partei "Die Linke.", zum Thema "Deutschland braucht einen Mindestlohn". Herr Ramelow, würden Sie sich den Mitlesenden bitte vorstellen?
Bodo_Ramelow: Mit Namen und Funktion bin ich vorgestellt worden. Von Beruf bin ich Kaufmann, 51 Jahre alt, verheiratet und habe zwei Kinder. In der Fraktion zuständig für viele organisatorische Dinge und in der Partei der Bundeswahlkampfleiter.
Moderator: Das Thema "Mindestlohn" ist in den Medien ja derzeit ein oft genanntes Thema. Heute hat der Bundestag entschieden, dass es für Briefträger einen Mindestlohn geben muss. Wie bewerten SIe diese Entscheidung?
Bodo_Ramelow: Erwähnen möchte ich noch, dass ich viele Jahre meines Lebens in der Gewerkschaftsbewegung aktiv war und vor meiner Abgeordnetentätigkeit 10 Jahre Landesvorsitzender der Gewerkschaft HBV in Thüringen war. Insoweit weiß ich, was ich heißt, Hungerlöhne zu bekämpfen.
Bodo_Ramelow: Die Entscheidung heute im Bundestag bewerte ich als einen ersten Schritt in die richtige Richtung, der für mehrere hunderttausend Menschen Rechtssicherheit bei der Entlohnung schafft. Mit 4 oder 5 Euro Stundenlohn hat man kein Auskommen.
Moderator: Guido Westerwelle sagte zu dieser Entscheidung heute: "Ihnen geht es heute darum, einen Staatsmonopolisten zu schützen mit dem Namen Post." und nannte es eine "Folgenschwere Entscheidung gegen die soziale Marktwirtschaft" - was entgegnen Sie solchen Äusserungen?
Bodo_Ramelow: Dass Herr Westerwelle vom Sozialen in der Marktwirtschaft keine Ahnung hat, denn wenn Konkurrenten zur Post in Zukunft Briefträger mit Pfennigen abspeisen, dann werden hunderttausende Familien in Armut gestürzt. Eine soziale Marktwirtschaft braucht Leitplanken, damit überhaupt noch Soziales beim Markt stattfindet. Ansonsten wird der Starke den Schwachen verdrängen und damit viele Menschen in Hartz IV treiben.
Moderator: Die ersten Fragen aus der Community sind eingetroffen:
Moderator: Frage von viva COCHISE an Bodo Ramelow:    "Ist das,was mit den Pin leuten geschieht,nicht eine sauerei,herr Ramelow?"
Bodo_Ramelow: Ja! Die Beschäftigten bei PIN waren und sind die Verlierer des Machtkampfes zwischen den Verlagsunternehmen und der Post. Dieser Machtkampf wird auf dem Rücken der betroffenen Menschen ausgetragen. Wenn der Mindestlohn nicht für alle eingeführt wird, werden die PIN-Beschäftigten keine höheren Löhne erhalten und die Postbeschäftigten auf das PIN-Niveau abgesenkt. Die Differenz am Schluss muss der Steuerzahler über sogenannte Aufstockerbeträge bezahlen. Empört bin ich aber darüber, dass der Springer-Verlag die PIN-Beschäftigten jetzt noch in Geißelhaft nimmt und gegen den Mindestlohn in Stellung bringt. Wettbewerb, der auf Ausbeutung von Arbeitnehmern basiert, muss durch den Gesetzgeber unterbunden werden und da hilft nur ein Mindestlohn, den alle Marktteilnehmer zu bezahlen haben. Nur so schützt man langfristig abhängig Beschäftigte. Von seiner Hände Arbeit muss man leben können! Auch PIN-Beschäftigte.
Moderator: Frage von MINOS an Bodo Ramelow:    "Herr Ramelow, die Aussage von Westerwelle bzgl dem Schutz von Staatsmonopolen haben Sie leider nicht beantwortet, denn ich sehe z.B. zwischen der Abschaffung von Staatsmonopolen und dem Sozialen in der Marktwirtschaft (Stichwort Mindestlohn) keinen Widerspruch. "
Bodo_Ramelow: Die Frage ist, was mit Staatsmonopol gemeint sei. Im Grundgesetz ist geregelt, dass die Infrastruktursysteme für alle Menschen gleichermaßen erreichbar und garantiert sein müssen. Deshalb sind für mich Post, Bahn, Gesundheitsvorsorge, Stadtwerke, Wasser/Abwasser für alle Menschen als Daseinsvorsorge zu garantieren. Während Herr Westerwelle vorgebliche Staatsmonopole bekämpft, würden wir lieber das privatrechtliche Strommonopol aufbrechen und einer fairen Marktwirtschaft zuführen. Ein solches Monopol, das den Menschen und den Betrieben soviel Geld abnimmt und unkontrollierbar ist, dass sogar die Deutsche Bank und Alois Riehl (CDU) die Rückübertragung der Stromnetze unter öffentliche Kontrolle verlangt, zeigt, dass man reale Monopole bekämpfen sollte und nicht öffentlich garantierte Infrastrukturbetriebe. Aus diesem Grund sind wir auch gegen die Privatisierung der Deutschen Bahn.
Moderator: Frage von infrarot. an Bodo Ramelow:    "Halten Sie die Aktivitäten der SPD in Richtung Mindestlohn für einen tatsächlichen Politikschwenk oder eher für taktisches Geplänkel?"
Bodo_Ramelow: In der SPD gibt es viele Akteure, die sich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Aber die offizielle Fraktions- und Parteidisziplin verhindert derzeit die wirksame Einführung eines gesetzlich garantierten Mindestlohnes. Solange SPD-Vertreter lieber mit der CDU die Ministersessel teilen, ohne einen wirklichen Politikwechsel in Deutschland erzielen zu wollen, solange wird es nur taktische Winkelzüge geben. Die heutige Entscheidung ist ein weiterer positiver Schritt nach Bauhauptgewerbe und Gebäudereinigern, aber tatsächlich sind über 5 Millionen Menschen auf der Ebene von Hungerlöhnen tätig. Deshalb brauchen wir einen einheitlichen Mindestlohn in der ganzen Bundesrepublik. Keine Unterscheidung mehr zwischen Ost und West und keine Differenzierung zwischen Branchenlösungen, die dann wieder zu zusätzlichem Dumping einladen. Insoweit war der Kompromiss auch heute zwischen Zeitungszustellern und Briefzustellern im Kern unakzeptabel. Trotzdem habe ich zugestimmt, weil für die entsprechenden Betriebe Vorschriften erlassen wurden, die vielen Beschäftigten weiterhelfen.
Moderator: Frage von BernhardK an Bodo Ramelow:    "Steigt nicht die Gefahr von Schwarzarbeit bei einer Einführung von Mindestlöhnen?! Wenn man z.B. PIN oder die Post nimmt, ist dies so gut wie ausgeschlossen, aber wenn man nun die Kleinunternehmen nimmt, ist die Gefahr hier doch eigentlich schon sehr groß! Oder wie sehen Sie das, Herr Ramelow?"
Bodo_Ramelow: Die Gefahr von Schwarzarbeit ist in der heutigen Wirtschaftswelt leider gang und gebe. Oft fragen Handwerker, ob man überhaupt eine Rechnung haben möchte. Schwarzarbeit ist deshalb nicht nur ein Thema von Arbeitnehmern, sondern Schwarzarbeit ist in der Regel Betrug an der ganzen Branche und Steuerhinterziehung. Hier bedarf es ganz anderer Regeln, um wirksam der Schwarzarbeit entgegen zu treten. Als Beispiel hatten wir vorgeschlagen, für personalintensive Dienstleistungen den Mehrwertsteuersatz auf die Hälfte zu senken. Nach EU wäre das möglich, in einigen europäischen Staaten wird es praktiziert und in Deutschland wird es aus ideologischen Gründen abgelehnt.
Moderator: Frage von infrarot. an Bodo Ramelow:    "Herr Ramelow, was sagen Sie zu dem Argument, ein flächendeckender Mindestlohn würde zumindest in grenznahmen Bereichen zu Polen und Tschechien zu massiven Nachteilen für deutsche Unternehmen führen?"
Bodo_Ramelow: Wir leben in einer offenen Welt und in jedem Nationalstaat müssen eigene Regeln entwickelt werden. In der Mehrzahl der europäischen Länder gibt es gesetzliche Mindestlöhne und in Grenzregionen hat es immer schon besondere Effekte ausgelöst. Insoweit ist auch der Mindestlohn ein Element, der auf deutschem Boden für alle zu zahlen ist. Aber schon jetzt kommen sogenannte Freiberufler aus anderen Ländern, um auf deutschen Baustellen als Scheinselbständige tätig zu sein. Aus diesem Grund ist der Zoll permanent im Einsatz, um zu kontrollieren. Aber wenn Sie die sogenannten Polenmärkte anschauen, sehen Sie, dass es ein wechselseitiger Effekt ist und hier in Berlin sind z. B. polnische Handwerker gar nicht mehr wegzudenken. Aber früher fuhr man nach Andorra, um billigen Diesel zu tanken und in die Pyrenäen, um billigen Schnaps und Zigaretten zu kaufen. Deshalb sind Grenzen immer eine Herausforderung, aber auch geeignet, um sich wechselseitig sogar zu verstärken.
Moderator: Frage von MINOS an Bodo Ramelow:    "Sie sprechen von sozialen Leitplanken ... aber wie wollen Sie diese "sozialen Leitplanken" finanzieren? Ist es nicht unsozial wenn man den Menschen einen Großteil des hart verdienten Einkommen durch hohe Steuern und Abgaben wieder abnimmt?"
Bodo_Ramelow: Die Frage ist, wie man eine gerechte Steuer- und Abgabenlast definiert und wer den Staat finanziert. In allen OECD-Ländern gibt es eine Steuer- und Abgabenlast von 40,6 %, in Deutschland nur von 35,6 %. Würden wir nur auf den Durchschnitt der OECD gehen, würden wir sofort eine Steuermehreinnahme von 115 Milliarden Euro haben. Deshalb fordern wir statt der Steuersenkungen unter Rot-Grün endlich wieder die Stärkung von Steuereinnahmen über Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Börsenumssatzsteuer etc. und um eine Zahl möchte ich mich nicht drücken. Im Jahr 2006 gab es auf Grund unserer gesellschaftlichen Realität täglich 85 Millionäre mehr. Das heißt, während wir hier chatten, haben wir am Schluss 3,5 Millionäre mehr. Die sind alle nicht über Lotto zu Millionären geworden. Ich gönne diesen Menschen das Geld, wenn sie dem Sozialstaat die Steuern gönnen, damit z. B. Bildung für alle finanziert werden kann. Deshalb sei nur erinnert, dass unter Herrn Kohl der Spitzensteuersatz 53 % betrug. Zur aktuellen Debatte über Vorstandsbezüge hätten wir auch einen Vorschlag, nämlich ab dem 20-fachen Durchschnittsverdienst aller Menschen in Deutschland sollte ein Steuersprung auf z. B. 70 % erfolgen. Alles darunter würde normal besteuert und eine Sonderbesteuerung würde erst bei dem 20-fachen Jahresdurchschnittswert einsetzen. Gerechtigkeit, die sogar unter Adenauer schon mal existiert hat und wenn ich mich richtig erinnere, damals sogar bei 90 % lag.
Moderator: Frage von MINOS an Bodo Ramelow:    "Sie waren Funktionär der HBV ... wie stehen Sie zu den Forderungen der GdL und der tatsache das Transnet nicht in der Lage war die Interessen aller Mitglieder zu befriedigen und statt dessen Hand in hand mit der Bahn AG zu Ungunsten der Mitarbeiter Tarifverträge abgeschlossen hat?"
Bodo_Ramelow: Ich kann nur bestätigen, dass die angestellten Lokführer in den vergangenen Jahren ein um 10 % abgesenktes Entgelt erleiden mussten. Auch muss ich darauf hinweisen, dass die über 8000 beamteten Lokführer netto sich besser stellen als die angestellten Lokführer. Diese Problematik wurde von den Bahngewerkschaften nicht angepackt und hat zu dem großen berechtigten Frust der Lokführer geführt. Ich hoffe, dass die aktuellen Tarifverhandlungen dazu führen, dass aus den über 600 verschiedenen Lohngruppen jetzt 6 eigenständige Basistarife entstehen. Hier soll die GdL für die Lokführer die ausschließliche Tarifzuständigkeit in der Verhandlungsführung haben. Ich hoffe, dass es gelingt, wieder zu solidarischen Tarifbewegungen im DB-Bereich zu kommen, damit alle Beschäftigten merken, dass sie nur zusammen für die Verbesserung ihrer Einkommen kämpfen können. Ich glaube, dass der Weg von Transnet, die Privatisierungspläne in Richtung Börsenbahn wohlwollend begleiten zu wollen, ein großer Fehler war. Ob die DGB-Gewerkschaft Transnet diesen politischen Fehler revidieren wird, weiß ich nicht, aber der DGB-Bundesvorstand, die IG Metall und ver.di lehnen die Privatisierungspläne ab. Im Kern geht es offenkundig auch bei dem Lokführerstreik um die Frage, ob in Zukunft eine ständische Organisation Einzelinteressen wirkungsvoller vertritt. Vor dieser Entwicklung habe ich Angst, weil es besser wäre, die Kraft der Lokführer, der Fluglotsen, der Ärzte gemeinsam gegen z. B. die Rente mit 67 einzusetzen. Erst wenn wir in Ost und West erkennen, dass wir im Rahmen auch von "politischen" Streiks wirkungsvoll aus den Betrieben Fehlentwicklungen bekämpfen können und die Verteilungsfrage in der Gesellschaft wieder gestellt wird, werden wir weiterkommen. Die Privatisierungsideologie ist gescheitert.
Moderator: Frage von viva COCHISE an Bodo Ramelow:    "Ist der Druck den z.B. Springer auf die Bundestagsabgeorneten machte(drohung von entlassung/Rückzug) ein Armutszeugnis für die sogenannte soziale marktwirtschaft und nicht ein angriff auf die freie entscheidung vpn abgeordneten?"
Bodo_Ramelow: Ja!!! Eigentlich müsste man die Frage aufwerfen, ob der ansonsten nutzlose Verfassungsschutz sich auch mal um solche "Erpressungsmanöver" kümmern sollte. Frau Merkel hat in jedem Fall vor der Marktmacht einen Kniefall gemacht. Dem könnte sich die CDU nur entziehen, wenn sie sich einmal das Aalenen Programm wieder vornehmen würde und sich daran erinnern würde, dass das Wort "Sozialismus" sogar von Nachkriegsvertretern der Union öffentlich geäußert wurde. Der erste Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen sprach jedenfalls öfter vom "christlichen Sozialismus". Auch kann man auf Springer mit Artikel 14 (2) und Artikel 15 GG reagieren.
Moderator: Frage von Freiredner an Bodo Ramelow:    "Sind wir auf dem Weg zu einem Einheitslohn (zwischen Mindest- und Höchstlohn) der jeglichen Anreiz für Leistung abtötet?"
Bodo_Ramelow: Diese Befürchtung kann ich in der Realität nirgends erkennen. In der gesellschaftlichen Wirklichkeit geht die Lohn- und Einkommensspreizung radikal auseinander. Das West-Ost-Gefüge geht aktuell immer weiter auseinander und die Einkommensverhältnisse zwischen Oben und Unten sind seit Jahren zugunsten von Oben auf Kosten von Unten fehlentwickelt. Der gesetzliche Mindestlohn zieht lediglich eine Untergrenze ein. Hier geht es nicht um den Ersatz für Tariflöhne und nicht um einen Eingriff in die Tarifautonomie. Tatsächlich bin ich aber ausdrücklich auch für nachvollziehbare Leistungskomponenten. Hier muss es Leistungsanreize geben, die etwas mit objektiven Kriterien zu tun haben, damit der Anreiz auch wirkt. Wogegen ich allerdings bin, sind Selbstbedienungsentlohnungen von Vorständen und die katastrophale Fehlentwicklung von Aktienoptionen. Wenn ein Vorstand sich die Taschen vollsteckt, weil er Massenentlassungen betreibt und den Börsenwert steigert, ist das die absolute Leistungstötung von Tausenden von Existenzen. Siemens-BenQ lässt grüßen!
Moderator: So, die Chat-Zeit ist leider schon wieder rum. Leider konnten nicht alle Fragen weitergeleitet werden, aber ich bedanke mich natürlich bei allen Fragestellern! Wenn Sie Interesse haben kann ich Ihnen die übrigen Fragen gerne per Emaiil schicken. Ich veröffentliche sie dann bei dol2day...
Bodo_Ramelow: Danke! Es hat mir großen Spaß gemacht. Ich wünsche einen schönen Abend und auf unserer Fraktions-Web-site www.die-linke.de kann man mehr über uns erfahren.
Moderator: Vielen Dank, dass Sie sich heute Zeit für uns genommen haben! Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Rest-Abend, ein schönes Wochenende und natürlich frohe Feiertage! Auf Wiedersehen!
: Moderator hat den Raum verlassen