Chat-Transkript vom 13.07.2004

Laurenz Meyer, CDU-Generalsekretär

Thema: offen

: Laurenz_meyer hat den Raum betreten
: Laurenz_meyer hat den Raum verlassen
: Laurenz_Meyer hat den Raum betreten
Laurenz_Meyer: Das wird bestimmt ein spannender Chat!
: Laurenz_Meyer hat den Raum verlassen
: Laurenz_Meyer hat den Raum betreten
: Laurenz_Meyer hat den Raum verlassen
: Anübis_(kp) hat den Raum betreten
Anübis_(kp): test
Anübis_(kp): test
: Moderator hat den Raum betreten
Anübis_(kp): hallo erlan :)
Moderator: Hallo!
Anübis_(kp): ich hoffe herr meyer kommt gleich
Moderator: Das hoffe ich auch! :)
Anübis_(kp): 3 Minuten hatter ja noch.
: rol hat den Raum betreten
: Laurenz_Meyer hat den Raum betreten
Anübis_(kp): hallo rol :)
Anübis_(kp): Hallo Herr Meyer!
: Laurenz_Meyer hat den Raum verlassen
rol: oh, klappt alles, dann bin ich auch wieder weg...und guten Tag HErr MEyer :)
: rol hat den Raum verlassen
Moderator: Cu!
Anübis_(kp): Jetzt ist der Herr Meyer auch wieder weg... Hm.
Moderator: Hmm... ich hoffe er kommt wieder...
Anübis_(kp): ich auch...
Anübis_(kp): Wir sind auf Sendung! An alle frühen Zuschauer: Herr Meyer war eben schonmal kurz da, ist aber offenbar wieder rausgeflogen. Ich hoffe er kommt gleich wieder rein!
Anübis_(kp): Wir warten hier leider immernoch auf Herrn Meyer... Er scheint technische Probleme zu haben...
: Laurenz_Meyer hat den Raum betreten
Moderator: Er kommt noch.
Moderator: <-- legt das Telefon auf.
Anübis_(kp): Guten Abend Herr Meyer!
Moderator: Guten Abend Herr Meyer! Nach ein paar technischen Anlaufschwierigkeiten hat es ja jetzt geklappt! Willkommen zum Chat bei dol2day!
Anübis_(kp): Ich hoffe doch, es funktioniert nun alles?
Laurenz_Meyer: Hallo, liebe Chat-Gäste, ich bin leider verspätet, aber es kann jetzt los gehen.
Moderator: Herr Meyer - auch wenn man nicht unbedingt davon ausgehen sollte: Es gibt sicherlich noch Leute die sie nicht kennen, und es ist usus in diesen Chats, dass man sich selber kurz vorstellt. Könnten Sie sich daher bitte kurz eben den Zuschauern vorstellen?
Laurenz_Meyer: Ich bin der Generalsekretär der CDU Deutschlands und auch Mitglied des Bundestages.
Moderator: Anübis: Stellst Du Dich eben auch kurz vor?
Anübis_(kp): Natürlich! Mein Name ist Patrik, ich bin bei dol2day Vorsitzender der kommunistischen Partei, im richtigen Leben Mitglied der SPD. Ich habe als Außenminister den Chat mit Herrn Meyer organisiert. Herr Meyer hat übrigens sehr nette und lustige ReferentInnen!
Moderator: Und zur Vervollständigung: Ich bin Jens Matheuszik, ehemaliger Internet-Kanzler, jetzt Mitglied der dol2day-Redaktion und heute der Moderator dieses Chats.
Moderator: Frage von Nick an Laurenz Meyer:    "wer ist Moderator?"
Moderator: Die Frage dürfte geklärt sein...
Moderator: Frage von Arcana an Laurenz Meyer:    "Herr Meyer, was sagen Sie zur Kritik von Angela Merkel an die CDU? Teilen Sie die Ansicht ihrer Parteichefin?"
Laurenz_Meyer: Angela Merkel hat darauf aufmerksam gemacht, dass wir die Zeit in der Opposition zielgerichtet nutzen müssen, um für die Regierungsübernahme gut vorbereitet zu sein. Es darf uns nicht so gehen, wie der jetzigen Regierung 2 Mal. Dem stimme ich hundertprozentig zu.
Moderator: Frage von Atlanter an Laurenz Meyer:    "weiss Herr Meyer das er hier mit Kommunisten chattet ?"
Anübis_(kp): Och Atlanter... Ich habe mich doch hinreichend vorgestellt...
Moderator: Frage von cycokan an Laurenz Meyer:    "Wieviele klassische Arbeiter, wieviele Arbeitslose und wieviele Sozialhilfeempfänger sind Mitglied im Bundestag und vertreten diese Teile der Bevölkerung?"
Laurenz_Meyer: Nein, habe ich nicht gewusst. Ich hoffe, es sind auch noch andere da.
Moderator: @Laurenz_Meyer: Er bezog sich auf Anübis - unter den Chatzuschauern die Fragen stellen sind alle möglichen Leute und politischen Richtungen vorhanden, das kann ich Ihnen versichern.
Laurenz_Meyer: Wer im Bundestag ist, kann ja nicht gleichzeitig arbeitslos oder Sozialhilfeempfänger sein. Klassische Arbeiter sind sicher nur ganz wenige. Unser Sprecher für Wirtschaft und Arbeit, Karl Josef Laumann, gehört allerdings zu dieser Gruppe. Er weiß, wovon er redet.
Moderator: Frage von ThomasD an Laurenz Meyer:    "Cyco, die frage beantworte ich dir mal: Einer... für die SPD!"
Moderator: Frage von Arcana an Laurenz Meyer:    "Und wie gehen Sie jetzt innerhalb der CDU gegen Roland Koch vor? Immerhin hat er Angela Merkel für diesen Ordnungsruf öffentlich kritisiert und macht damit genau das, wovor Angela Merkel gewarnt hatte."
Anübis_(kp): @Moderator, auch wenn die Bemerkung mit dem Kommunisten auf mich zielte. Ich habe mich ja vorgestellt, ich bin kein Kommunist.
Laurenz_Meyer: Zu Arcana: Wenn man den Text von Roland Koch liest, gibt er das gar nicht her. Im Übrigen ist das Gespräch mit Roland Koch vor dem Interview mit Angela Merkel geführt worden. Diese Probleme mit Darstellungen in den Medien haben wir allerdings häufiger.
Moderator: @Laurenz_Meyer: Und auch gerade der dol2day-Nutzer "Atlanter" ist nun wirklich nicht im Verdacht ein Kommunist zu sein... aber zurück zu den eigentlichen Fragen.
Moderator: Frage von kurtfunk an Laurenz Meyer:    "Was halten sie von der Antiflüchtlingspolitik Ihrer konservativen Freunde in Italien? Würden Sie auch Kriegsschiffe gegen Menschen auf der Flucht einsetzen?"
Laurenz_Meyer: Zu Kurtfunk: Nein, würde ich nicht. Allerdings scheinen mir bei dem ganzen Vorgang jede Menge Fragen ungeklärt. Zum Beispiel, wo die Flüchtlinge wirklich herkommen.
Moderator: Frage von ThomasD an Laurenz Meyer:    "Herr Meyer, halten Sie es für gerecht, daß Kapital, welches zur Ankurbelung der Wirtschaft verwandt wird mit Steuern belastet wird, während Kapital das nur rumliegt nicht besteuert wird."
Laurenz_Meyer: Zu Thomas D.: Solange wir Erträge auf Kapital besteuern, wird Kapital, was ohne Erträge herumliegt, nicht besteuert. Wichtig ist, bei der STeuergesetzgebung für die Zukunft Anreize zu schaffen, das Kapital möglichst ertragreich in Deutschland einzusetzen.
Moderator: Frage von cycokan an Laurenz Meyer:    "Arbeitsloser, 55 Jahre, 35 Jahre fleißig gearbeitet und eingezahlt, seit 3 Jahren unverschuldet arbeitslos bekommt 340 € im Monat AL2. -Parteifunktionär 55 Jahre, nach Politikstudium 8 Jahre Bundestagsabgeordneter, damit exorbitante Rentenansprüche erworben, danach Europaabgeordneter, bei Spesen und Sitzungsgeldern beschissen, danach auf Parteiticket im vorgezogenen Ruhestand als Aufsichtsrat einer Landeslottogesellschaft mit 500.000 € Jahressalär. Nicht einen Tag in seinem Leben bei der Arbeit geschwitzt, im günstigsten Fall nie etwas sinnvolles erreicht, im ungünstigsten Fall seinen Wählern Schaden zugefügt. Welcher von beiden schadet Deutschland mehr?"
Moderator: Frage von ThomasD an Laurenz Meyer:    "Das beantwortet die Frage aber nicht zu 100 Prozent..."
Laurenz_Meyer: Zu cycokan: Ich denke nicht, dass ich auf eine solche Polemik antworten sollte.
Moderator: Frage von PsychoDad an Laurenz Meyer:    "spiegeln die umfragewerte momentan eher die stärke der cdu oder die schwäche der spd wider? "
Laurenz_Meyer: Zu Thomas D: Mit unserem Steuersystem - niedrige Steuersätze und dafür weg mit den ganzen Gestaltungsmöglichkeiten - werden die Anreize in Deutschland wieder richtig gesetzt. Es ist doch pervers, dass VErlustmaximierung für viele große Steuerzahler attraktiver ist, als Gewinne machen und Steuern zahlen.
Laurenz_Meyer: Zu PsychoDad: Beides
Moderator: Frage von cycokan an Laurenz Meyer:    "Klar Herr Meyer, bei Christiansen kommen die Fragen ja nicht. Warum bekommen Abgeordnete ohne je einen Euro eingezahlt zu haben, nach 8 Jahren im im Bundestag einen Rentenanspruch, für den ein Normalbürger 200 Jahre in die Rentenversicherung einzahlen müsste?"
Moderator: Frage von Arcana an Laurenz Meyer:    "Herr Meyer, was halten Sie von einem Spitzenpolitiker der sagt: "Ich verabscheue die Arroganz der Vereinigten Staaten"?"
Laurenz_Meyer: Zu Arcana: Verabscheuen finde ich den falschen Ausdruck. Ich glaube, dass die Amerikaner zur zeit merken, dass sie nicht alleine den Kurs in der Welt bestimmen können. DAs ist sicher eine sehr lehrreiche Erfahrung für sie, für uns in Europa heißt das aber, dass wir bereit sein müssen, Verantwortung zu übernehmen und eine gemeinsame Außenpolitik zu machen .
Moderator: Ist es aber nicht interessant, daß gerade vom neuen EU-Kommissionspräsidenten solche Worte kommen, wo Portugal stets an der Seite der USA stand - und wo doch Angela Merkel, die sich gerade für Barroso ausgesprochen hat, eine solche Aussage sicherlich nicht formulieren würde?
Laurenz_Meyer: Ich denke, ich soll hier meine Position vertreten, und nicht die von irgendwelchen Dritten.
Moderator: Frage von Berlin Cat an Laurenz Meyer:    "Wird innerhalb der CDU - welche ja eine sehr große Partei ist - auch - und das auch in Westen Deutschlands - Kritik an der parlamentarischen Durchwinkung von HartzIV geüvbt? Und wenn, wie geht die CDU damit um?"
Moderator: Frage von ThomasD an Laurenz Meyer:    "Die CDU will sich als Alternative zur SPD darstellen? Wie bitte soll sowas gehen, wenn man genau dort weiterarbeiten will, nämlich bei den "Sozialreformen", öfters auch Sozialabbau genannt, wo schon der Kritikpunkt für die SPD liegt?"
Laurenz_Meyer: Zu Berlin Cat: Wir haben in der Bundestagsdebatte eine ganze Menge kritischer Argumente zu der HartzIV - Gesetzgebung gemacht. Wir sind leider zur Zeit in der Opposition. Mehr war im Vermittlungsausschuss nicht herauszuholen. Es fehlt in einer Konzeption von Fordern und Fördern zu einem guten Teil der Teil Fördern.
Moderator: Bzgl. der Thematik Irak:
Moderator: Frage von kurtfunk an Laurenz Meyer:    "Was heißt "Verantwortung übernehmen"? Soldaten in den Irak schicken?"
Laurenz_Meyer: Zu Thomas D: Es geht für die Zukunft darum, nicht Sozialabbau zu betreiben, sondern die Sozialsysteme so umzugestalten, dass sie auf lange Sicht tragfähig sind. Das heißt, dass auch die Jungen noch mit den Auswirkungen der heutigen Beschlüsse leben können. Wir haben Konzepte für die Umgestaltung für die nächsten 30 Jahre auf unserem Parteitag in Leipzig beschlossen.
Moderator: Frage von cycokan an Laurenz Meyer:    "Herr Meyer, die Zumutbarkeitsregel ist doch von der Union im Bundesrat dem SPD Entwurf zugefügt worden, also müssen sie die auch verantworten, oder?"
Laurenz_Meyer: Zu kurtfunk: Ich habe meine Antwort nicht auf den Irak bezogen, ich bin im Gegenteil davon überzeugt, wenn Europa geschlossen Einfluss genommen hätte, wäre der Druck auf Saddam Hussein in der UNO groß genug gewesen und ein Krieg wäre verhindert worden.
Laurenz_Meyer: Zu cycokan: Die Zumutbarkeitsregelung ist schon bei der Veränderung des Arbeitslosengeldes eingefürht worden. Das hatte mit den Beschlüssen vom letzen Freitag gar nichts zu tun.
Moderator: Frage von HerrderKlinge an Laurenz Meyer:    "Betrachten Sie die Bundeswehr als ein Mittel zur Wahrnehmung der nationalen Interessen Deutschlands oder als US-Hilfssheriffs, sprich als eine vom Deutschen Steuerzahler bezahlte Fremdenlegion?"
Moderator: Frage von MINOS an Laurenz Meyer:    "Hallo Herr Meyer, wir haben in der IDL (Liberale Partei bei dol) gerade eine Diskussion bzgl. des Arbeitsaufwand von Parlamentariern auf nationaler und europaeischer Ebene. Die MEPs haben 11 Setzungswochen bzw. 48 Sitzungstage im Jahr (neben Fraktionssitzungen, Arbeitsgruppen, Wahlkreiswoche etc). Wie sieht es mit den MdBs aus? "
Laurenz_Meyer: ZU Minos: Die Zahl für die MdEPs stimmt nach meiner Ansicht so mit Sicherheit nicht. Im Bundestag sind 21 Sitzungswochen in diesem Jahr. Dazu kommt natürlich in den Sitzungsfreien Wochen die normale Arbeit der Abgeordneten in ihren Wahlkreisen, Parteisitzungen, Gespräche usw.
Moderator: Frage von kurtfunk an Laurenz Meyer:    "Sozialstaat abbauen, um Ihn zu erhalten - ist das Ihre Logik?"
Moderator: Frage von SebastianM an Laurenz Meyer:    "wundern Sie sich nicht Herr Meyer, cyokan ist Mitglied der "Kernsozialistischen Partei" DOL2Day´s"
Laurenz_Meyer: Zu KerrderKlinge: Weder das eine noch das andere. Auch die Wahrnehmung ausschließlich nationaler Interessen ist nicht die Aufgabe der Bundeswehr.
Moderator: Frage von crane an Laurenz Meyer:    "Sind Sie auch für die Abschaffung diverser Feiertage? Wenn ja, wie wollen Sie gegen Bayern vorgehen, welches keinen einzigen abschaffen will?"
Moderator: Frage von cycokan an Laurenz Meyer:    "Die Auskleidung der Zumutbarkeit ist auf Druck der SPD Basis aus der Agenda entfernt worden und im Vermittlungsausschuss auf Druck der Union wieder hinzugefügt worden, jedenfalls nach allem, was Tagesschau und Zeitungen uns mitgeteilt haben. Wenn wir da falsch informiert wurden, wie war es denn in Wahrheit, sei müssten es doch wissen?"
Laurenz_Meyer: Zu kurtfunk: Es geht nicht um Sozialstaat abbauen. Sondern um Umgestalten. Auch im Sozialstaat müssen die Anreize richtig gesetzt werden, Hilfe zur Selbsthilfe und Unterstützung des Staates für die, die sich nicht selbst helfen können.
Laurenz_Meyer: Zu crane: Die Diskussion um Feiertage, Urlaubskürzungen und etwa gar 50STunden woche halte ich für wenig sinnvoll. Zum Teil ist sie sogar töricht. Es geht darum, dass wir alle uns einstellen müssen, für die Zukunft flexibler zu sein und sicher im Schnitt zwei bis drei Stunden pro Woche mehr zu arbeiten, wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen.
Moderator: Frage von Nick an Laurenz Meyer:    "Herr Meyer, warum stellt sich die Union bei dem Adoptionsrecht für Homosexuelle und mehr Rechten für die eingetragene Lebenspartnerschaft quer?"
Moderator: Frage von Berlin Cat an Laurenz Meyer:    "Herr Meyer, wie stehen sie zu dem Ausspruch des neuen Bundespräsidenten köhler, der die Gleichstellungsdebatte zu Lebensweisen in Deutschland als einen - Zitat: - "Ausfluss der Beliebigkeit in Deutschland" und damit als einer von vielen in der CDU seine Ablehnung zum Ausdruck bring??? Wie reagiert darauf die LSU in der CDU sowie CSU??"
Laurenz_Meyer: Zu cycokan: Das ist falsch. In der SPD sind doch die Maßnahmen der sogenannten Agenda 2010 überhaupt nie diskutiert worden. Allerdings ist richtig, dass die Gewerkschaften im Nachhinein diese Beschlüsse wieder geändert haben wollten.
Moderator: Frage von HerrderKlinge an Laurenz Meyer:    "Warum ist die Union, die ja christlich sein will, gegen die Wiedereinführung des §175?"
Moderator: Frage von Berlin Cat an Laurenz Meyer:    "Werter Herr Laurenz meyer - wir haben in der SII Debatten über die Verlautbarung von 50-Stunden-Woche-Vorschlägen gehabt - die von der CDU kamen. Meinen sie in der Tat, dass dadurch mehr Arbeitsplätze geschaffen würden sowie die Kaufkraft zur Konjunkturbelebung steigt wie auch die Sicherheitsstandards an Arbeitsplätzen in den Unternehmen???"
Laurenz_Meyer: Zu Nick: Mehr REchte für homosexualle partnerschaften sind für uns kein Streitthema. Das Adoptionsrecht wird von uns problematisiert, weil wir die Rolle von Vater und Mutter für die Kinder für zentral halten und bei dieser Diskussion die Kinder in den Mittelpunkt stellen.
Moderator: Ist es aber nicht für Kinder besser ein bzw. zwei lesbische Elternteile zu haben als elternlos in einem Heim aufzuwachsen?
Laurenz_Meyer: Zu Berlin Cat: Ich kenne keine Vorschläge aus der CDU zur 50 Stunden Woche. DAs einzige, was ich kenne, kam vom DIW, dem eine gewisse Gewerkschaftsnähe nachgesagt wird. Man könnte fast meinen, hier sollte die Diskussion ad absurdum geführt werden.
Laurenz_Meyer: Warum braucht es zu diesem Zweck eine Adoption?
Moderator: Aus rechtlichen Gründen? Weil nur die Eltern z.B. Willenserklärungen für ihre Kinder abgeben können?
Moderator: Frage von Berlin Cat an Laurenz Meyer:    "wenn sie die Kinder in den Mittelpunkt stellen, die in Waisenhäusern auf Adoption so sehnsüchtig warten, warum stellt sich diese Debatte zugunsten des Adoptionsrechts (siehe Stiefkindadoption) nicht???"
Moderator: Frage von grandmastr an Laurenz Meyer:    "Glauben sie, dass Kinder bei homosexuellen Paaren schlechter aufleben als bei heterosexuellen?"
Moderator: Frage von ChrisD an Laurenz Meyer:    "Können sich Homosexuelle nicht genauso um ein Kind sorgen wie andere auch? Welche Probleme könnten sich dann für das Kind ergeben? "
Laurenz_Meyer: DAs kann keine Begründung sein. Die Kinder behalten ja ihre Eltern, auch wenn sie in einem Heim sind. Ich glaube, man darf die Diskussion so nciht führen.
Moderator: Herr Meyer, der Chat endet ja offiziell gleich... wir haben jedoch noch einige interessante Fragen zu ganz anderen politischen Aspekten - da wollte ich sie fragen, ob wir - eingedenk der Startschwierigkeiten - ggf. um eine Viertelstunde verlängern können...
Laurenz_Meyer: Ich muss leider in 10 Minuten weg zu meinem nächsten Termin.
Anübis_(kp): zum Schluss noch eine Frage von mir zum Thema US-Politik: Wem wünschen Sie, wem wünscht die CDU bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten die meißten Stimmen? Den Republikanern oder dem Demokraten?
Moderator: Frage von Znerol an Laurenz Meyer:    "Sehr geehrter Herr Meyer, angekommen, Sie würden morgen Bundeskanzler für einen Monat sein: Was würden Sie tun?"
Laurenz_Meyer: Ich bin überzeugt, dass wir mit beiden Präsidentschaftkandidaten zurecht kommen würden.
Laurenz_Meyer: ZU Znerol: Ich möchte, dass lieber heute als morgen die CDU die REgierung stellt, allerdings für vier Jahre. In einem Monat kann man das, was in Deutschland zu verändern ist, wenn wir wirklichwas für die Menschen erreichen wollen, nicht durchführen.
Moderator: Dann danke ich Ihnen für die Bereitschaft in diesen Chat zu kommen und sich den Fragen der Community zu stellen. Auch ein Dank an alle Zuschauer und Fragesteller und natürlich an Anübis für die Organisation dieses Chats. Leider konnten bei weitem nicht alle Fragen zur Diskussion gestellt werden, da wir nur eine knappe Stunde Zeit hatten.
Laurenz_Meyer: Ich wünsche allen Teilnehmern noch einen schönen Abend und bedanke mich für die Diskussion. Tschüss
Anübis_(kp): Ich habe ebenfalls zu danken!
Moderator: Auf Wiedersehen!
: Moderator hat den Raum verlassen