| : Moderator hat den Raum betreten |
| : Hans-Christian_Stroebele hat den Raum betreten |
| Moderator: Guten Abend Herr Ströbele! |
| Hans-Christian_Stroebele: Hallo! Bislang ist Christian Ströbele noch nicht neben mir, ich bin Ulrike Gonzales, seine Mitarbeiterin. |
| Moderator: Ach so. Dann begrüße ich stattdessen Sie! :) Wir hatten Mailkontakt (ich bin Jens Matheuszik, der Moderator des Chats). |
| Hans-Christian_Stroebele: Alles klar. Jetzt ist Christian Ströbele auch da!
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| Moderator: Sobald die Uhrzeit hier 17:30 Uhr anzeigt, ist der Chat für alle Zuschauer öffentlich. |
| Moderator: Dann heiße ich jetzt Hans-Christian Ströbele herzlich Willkommen beim erneuten Chat bei dol2day! Es freut uns sehr, dass Sie trotz Ihrer vielfältigen Termine Zeit gefunden haben, um hier bei dol2day mit den Besuchern der Seite zu chatten! |
| Moderator: Da es noch Leute gibt, die Sie sicherlich nicht kennen, wäre es ganz gut, wenn Sie sich kurz selber vorstellen könnten. |
| Hans-Christian_Stroebele: Einen sonnigen guten Abend! |
| Hans-Christian_Stroebele: Mein Name ist Christian Ströbele, ich bin von Beruf Strafvertewidiger und seit nunmehr fast sieben Jahren Bundestagsabgeordneter von B90/Die Grünen. |
| Moderator: Danke sehr! Fangen wir gleich mal mit Fragen zu Ihrer Bundestagskandidatur an, die im letzten Chat leider zeitlich nicht mehr behandelt werden konnten. |
| Moderator: Der Vollständigkeit halber: Frage von Trotz alledem! an Hans-Christian Ströbele: "Gutehn Abend, Herr Stroebele. Werdn Sie sich auch bei der kommenden Bundestagswahl wieder um ein Direktmandat im Friedrichshain bewerben ?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Selbstverständlich! Die Plakate hängen bereits, ein buntes Seyfried-Plakat wird in den nächsten Tagen im Wahlkreis zu sehen sein. |
| Moderator: Die nächsten drei Fragen sind inhaltlich sehr ähnlich und werden deshalb zusammen gestellt: |
| Moderator: Frage von Canary an Hans-Christian Ströbele: "Denken Sie, dass Sie bei der BTW 2005 (vorausgesetzt sie findet statt) Ihr Direktmandat verteidigen können?" |
| Moderator: Frage von Landgraf an Hans-Christian Ströbele: "Wie sehen Sie Ihre Chance, erneut ein Direktmandat zu erringen?" |
| Moderator: Frage von horschd an Hans-Christian Ströbele: "Wie schafft man es, als Mitglied einer Knapp-Über-10%-Partei einen Wahlkreis zu gewinnen?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Ich schätze die Chancen besser als beim letzten Mal ein, weil mein Hauptgegner bei der letzten Wahl die Zeitungsmeldungen waren, die mir zwar viel Engagement, aber keine Chance eingeräumt haben. Das kann nun keiner mehr behaupten, nachdem ich eine Chance hatte und sie genutzt habe. |
| Moderator: Frage von Arcana an Hans-Christian Ströbele: "Guten Abend Herr Ströbele! Wie läuft der Wahlkampf? ;o)" |
| Hans-Christian_Stroebele: Der Wahlkampf läuft gut, besonders seit die Sonne scheint, sind die Leute offen, zugänglich und diskussionsfreudig. |
| Moderator: Zu dem von Ihnen erwähnten neuen Plakat: Das alte Plakat http://www.seyfried-berlin.de/Stroeb-5.jpg ist ja auch bekannt geworden, weil da (zwar klein, aber immerhin) "Ströbele wählen heißt Fischer quälen" draufsteht. Was wird das neue Plakat für einen Spruch tragen? |
| Hans-Christian_Stroebele: Es gibt mehrere Sprüche, aber ich empfehle besonders, auf die bildliche Darstellung zu achten, insbesondere auf die große Heuschrecke, die zu recht vor meinem Fahrrad flieht. |
| Hans-Christian_Stroebele: Mehr verrate ich nicht, ab dem Wochenende kann jede/r selbst kucken. |
| Moderator: Das inzwischen (zwar nicht durch Überwachungskameraeinsatz) wiedergefundene Fahrrad, was vor dem Reichstag gestohlen wurde? |
| Hans-Christian_Stroebele: Genau das Fahrrad ist wieder da und wenn es doch jemand wieder wagen sollte, es zu klauen, soll das Plakat auch als Fahndungsplakat zum Wiederfinden beitragen. ;-) |
| Moderator: Kommen wir nun zum eigentlichen Grund der Wahlen - die Vertrauensfrage im Bundestag durch Gerhard Schröder: |
| Moderator: Frage von horschd an Hans-Christian Ströbele: "Was hat ihrer Meinung nach die SPD veranlasst, die Wahlen vorzuziehen? Ein offensichtlicher persönlicher Vorteil für die SPD ist nicht ersichtlich (s. Wahlumfragen). Besteht die SPD nur aus Lemmingen?" |
| Moderator: Frage von Maget an Hans-Christian Ströbele: "Wirklicher Grund der Vertrauensfrage: Wäre die SPD geplatzt, sprich hätte sie sich in Richtung der WASG gespalten?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Das sicher nicht. Aber auch ich habe mich immer wieder gefragt, warum der Bundeskanzler uns das antut. Eine mir einleuchtende Erklärung habe ich nicht gefunden. Das wird wohl erstmal sein Geheimnis bleiben. Jedenfalls habe ich mir gewünscht, Rot-Grün ein Jahr weiter in der Regierung zu lassen, damit beide Parteien ausreichend Gelegenheit haben, ihre vernünftigen Vorschläge, die jetzt in den Wahlprogrammen stehen, zur Korrektur der sozialen Härten bei Hartz 4 in Gesetze zu gießen. |
| Moderator: Kurz eine Nachfrage (Verständnisfrage) zum Plakat: |
| Moderator: Frage von Griever an Hans-Christian Ströbele: "Herr Ströbele, ist Ihr Wahlkreis nun also eine Gruppierung von Umweltschutzaktivisten, oder ist es nicht vielmehr so, dass die Wählerschaft auf andere Themenbereiche Ihres Wahlkampfes mehr anspringt?" |
| Moderator: Ich denke Griever spielt damit auf die Heuschrecke an, die sicherlich anders gemeint ist, oder? |
| Hans-Christian_Stroebele: Ich kann mir nicht die Gedanken der SPD machen, weil ich über deren Innereien nicht so gut informiert bin. Bei mir bliebe das alles bloße Spekulation. |
| Hans-Christian_Stroebele: Die Heuschrecke habe nicht ich in die Diskussion gebracht, sondern der SPD-Vorsitzende Müntefering. Ich konnte ihm aber in vielen Punkten seiner Kritik Recht geben. Das scheint übrigens auch ein Gesicht auf dem Plakat zu tun, das ähnlichkeit mit dem schon längst verstorbenen Karl Marx hat. |
| Moderator: Zu den angesprochenen Hartz IV-Korrekturen: |
| Moderator: Frage von reform4u an Hans-Christian Ströbele: "Welchen Sinn würde es machen, die rot-grüne Regierung im Amt zu bestätigen, deren Entscheidungen dann wieder von einem CDU/CSU-kontrollierten Bundesrat blockiert werden könnten?" |
| Moderator: Frage von Arcana an Hans-Christian Ströbele: "Aber wäre eine korrektur bei Hartz 4 überhaupt möglich? D.h. wären das Änderungen, die nicht durch den Bundesrat müssten (Wo die CDU ja wirklich soziale Änderungen ablehnen würde...)" |
| Hans-Christian_Stroebele: Es gibt Änderungen, die auch ohne Bundesrat möglich wären, aber entscheidend für mich wäre doch erstmal, dass die rot-grüne Koalition Ernst macht, und das in ein Gesetz schreibt, was sie für richtig hält. So haben viele wie ich auch gefordert, die Zahlungen des AlG II in Ost und West gleich hoch anzusetzen. Bis zur Wahl in NRW wurde das von der Bundesregierung immer strikt abgelehnt. Jetzt frue ich mich darüber, dass der Kanzler noch vor der Wahl einen entsprechenden Beschluss fassen will. |
| Moderator: Frage von Arcana an Hans-Christian Ströbele: "Wie sehen Sie eigentlich die Äusserungen von Edmund Stoiber bzgl. der "Frustrierten im Osten"?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Edmund Stoiber scheint im Kern die Ostdeutschen nicht reif genug für das freie Wahlrecht zu halten. Er spricht ihnen ab, das Schicksal Deutschlands, gemeint ist wohl die nächste Bundesregierung, zu bestimmen. Aber bei gleichem Wahlrecht sollte nun einmal jede Bürgerin und jeder Bürger dieselbe Möglichkeit haben, den nächsten Kanzler zu wählen, ganz gleich, ob sie oder er in Bayern wohnt oder in Brandenburg. |
| Moderator: Wir haben einige Fragen zu Ihrer Partei (erstmal zwei): |
| Moderator: Frage von reform4u an Hans-Christian Ströbele: "Welches Wahlergebnis halten Sie für die Grünen für realistisch? Und inwiefern wird die Linkspartei/PDS eine Konkurrenz sein?" |
| Moderator: Frage von SexiestSexist an Hans-Christian Ströbele: "Ist es für Sie von Bedeutung, daß ein Marek Dutschke wenigstens z.Z. offenbar keine Chance hat bei den Grünen ?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Die Grünen haben eine gute Chance, ihr Wahlergebnis zu verbessern, zwar ist die Linkspartei durchaus eine Konkurrenz, aber wenn die Grünen sich glaubhaft wie früher auch schon immer mit linken Positionen in den Wahlkampf begeben und diese glaubhaft mit konkreten, realisierbaren Konzepten vertreten, dann wird die Konkurrenz für die Grünen positiv enden. |
| Hans-Christian_Stroebele: Ich teile Positionen, die Marek Dutschke vertreten hat und schätze ihn auch für seinen Mut und die Professionalität seiner Kandidatur, aber die Mitgliederversammlung war mit einer gewissen Berechtigung der Auffassung, dass es für ihn diesmal noch etwas zu früh ist für einen Platz im Bundestag. Was nicht ist, kann aber sicher noch werden. |
| Moderator: Zwei weitere Fragen: |
| Moderator: Frage von Maget an Hans-Christian Ströbele: "Wie kommen Sie mit einem Fundamental-Opportunisten und egomanischen Hedonisten wie Joseph Martin Fischer zurecht?" |
| Moderator: Frage von Karl V. an Hans-Christian Ströbele: "Sie wurden bei den Grünen 2002 auf einen hinteren Listenplatz verbannt und kamen nur durch ein Direktmandat in den Bundestag. Sind Sie daher innerhalb der Fraktion ein Außenseiter?" |
| Moderator: . |
| Hans-Christian_Stroebele: Ich war weder bei der Wahl 2002 noch bin ich jetzt bei der Wahl 2005, wenn sie denn stattfindet, überhaupt auf einem Listenplatz der Berliner Grünen. Ich kandidiere direkt ohne Netz und doppelten Boden. Entweder die Wählerinnen und Wähler wollen, dass ich meine Arbeit fortsetze und geben mir ihre Erststimme oder nicht.
Ich habe seit meiner Direktwahl 2002 sicher eine gefestigte und selbständige Stellung in der Fraktion, und ich möchte, dass das so bleibt. Meine Direktwahl wird übrigens auch von Joschka Fischer anerkannt und er billigt mir durchaus zu, dass ich bei Entscheidungen über Krieg und Frieden anders als die Fraktion gestimmt habe, weil ich wegen dieser anderen Position ja von einer Mehrheit in meinem Wahlkreis gewählt wurde. |
| Moderator: Frage von Rollenspieler an Hans-Christian Ströbele: "Warum war Marek Dutscke für den Bundestag noch nicht reif ? Anna Lührmann hatte gerade das Abi gemacht und wurde weit vorne aufgestellt ?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Warum Marek Dutschke nicht gewählt wurde, ist das Wahlgeheimnis der Berliner Grünen-Vollversammlung. Vermutlich war das Alter kein entscheidender Gesichtspunkt. Aber Genaues weiß ich nicht.
Anna Lührmann hat für die hessische Landesliste kandidiert. Sie hat sich ja auch im Bundestag durchaus wacker geschlagen und bewährt. |
| Moderator: Schlagen wir mal den Weg von den Grünen zur Linkspartei: |
| Moderator: Frage von MFriedman an Hans-Christian Ströbele: "Das neue Linksbündnis tritt genau wie sie gegen Hartz 4 und für Konjunkturprogramme ein. Zwischen ihnen und Lafontaine kann ich in der Wirtschaftspolitik mehr Gemeinsamkeiten erkennen als zwischen ihnen und Schröder. Denken sie über einen Parteiwechel nach, wenn die Grünen neoliberal bleiben, oder könnten sie sich eine Koalition mit der Linkspartei vorstellen?" |
| Moderator: Frage von perrim1 an Hans-Christian Ströbele: "warum behaupten die grünen immer noch links zu sein, während sie die neoliberale politik mitmachen?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Ich beabsichtige nicht, die Grünen zu verlassen, sondern ich bin der Auffassung, offenbar anders als Lafontaine, dass gerade dann, wenn es schwierig ist, man weiter für seine Positionen in der eigenen Partei kämpfen sollte und sich nicht einfach ins Privatleben zurückziehen sollte. Zumal dann, wenn man Parteivorsitzender ist und damit über erheblichen Einfluss auf die Position der Partei verfügt. Bei Lafontaine habe ich leider auch vermisst, dass er sich 1998/99, als er noch Parteivorsitzender und Mitglied der Regierung war, so konsequent gegen eine Beteiligung deutscher Soldaten am Krieg gegen Serbien geäußert hätte, wie er das heute tut. Vielleicht wäre uns und den Serben dann eine deutsche Kriegsbeteiligung erspart geblieben. |
| Moderator: Frage von VivaAllende an Hans-Christian Ströbele: "venceremos,hans-christian ! Wie bewertest du oscar Lafontaine und seine Fremdarbeiter Äußerungen ?Siehst du ihn und Gysi auch auf den rechten Kriegspfad ,wie einem das die Medien ,Spd und andere weis machen wollen ?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Bei den Grünen ist in den letzten Jahren mal die eine, an der Wirtschaft orientierte Auffassung führend gewesen, inzwischen ist es die andere, jedenfalls nach meiner Wahrnehmnung, die die Fragen der sozialen Gerechtigkeit wieder sehr strak in den Vordergrung rückt. Ich habe mich immer für linke Positionen stark gemacht, eine Zeit lang mit weniger erfolg, aber zum Beispiel in der Auseinandersetzung über die Wiedererhebung der Vermögensteuer haben mehrere Parteitage mich unterstützt. |
| Hans-Christian_Stroebele: Ich finde diese Äußerungen ziemlich daneben, nicht nur wegen des Gebrauches des Wortes "Fremdarbeiter", sondern weil er damit insgesamt ganz bewusst mit Resentiments gegen Fremde und Eingewanderte ein Spiel gespielt hat, das nicht akzeptieren kann. Und das auch schlimme Folgen haben könnte. Aber ich weiß, dass er früher, als wir mit ihm in die Koalition gegangen sind, auch schon Äußerungen über Flüchtlinge und Immigranten abgegeben hat, die mit meinen Auffassungen nicht übereinstimmen. Deshalb: Kritik ja, auch heftige, aber Beschimpfungen nein. Er ist nicht plötzlich zum Rechtsextremisten geworden. |
| Moderator: Kommen wir da mal zur Kardinalsfrage: |
| Moderator: Frage von Cabernet an Hans-Christian Ströbele: "Können Sie sich eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung (SPD, Grüne) vorstellen, Herr Ströbele?" |
| Moderator: Frage von mohel an Hans-Christian Ströbele: "Wir d es - wenn die Mehrheit sich so addieren lässt - eine Koalition aus SPD, Grünen und der "PDSED" geben?" |
| Hans-Christian_Stroebele: Vorstellen kann ich mir vieles, aber realistisch gesehen kann es jetzt nach der Wahl im September zu einer solchen Koalition schon wegen der vielen Verletzungen, die sich die SPD-Genossen zugefügt haben, wohl nicht kommen. Auch bleibt abzuwarten, ob die Linkspartei überhaupt zusammenbleibt, da passt so vieles nicht. In Berlin ist auch nicht zu vergessen, dass die WASG hauptsächlich eine Gegengründung gegen die neoliberale Politik der PDS in der berliner Landesregierung gewesen ist. Ich kann auch nicht ganz nachvollziehen, warum sich diese Auffassung über die PDS über Nacht geändert hat. |
| Moderator: Frage von Karl V. an Hans-Christian Ströbele: "Ist die Tatsache, dass die Steilvorlagen der Union Rot-Grün kaum Popularitätszugewinne brachten, nicht auch ein Beweis für den Vertrauensverlust in der Regierung?" |
| Moderator: Frage von DeeJay an Hans-Christian Ströbele: "Neoliberale PDS ??? Können Sie das ein wenig unterfüttern, unter korrekter Verwendung der definition von "neoliberal" bitte ?!" |
| Hans-Christian_Stroebele: In Berlin und Brandenburg haben die Äußerungen von Stoiber und Schönbohm sicher mit dazu beigetragen, dass die Union in den letzten Umfragen sieben Prozent verloren hat. Warum sich das bundesweit nicht auswirkt, wäre zu untersuchen. Möglicherweise werden diese Verluste durch Zugewinne im Süden Deutschlands kompensiert, das könnte ja auch eine Spekulation von Stoiber gewesen sein, warum er sich für diese Äußerungen bis heute nicht entschuldigt hat. |
| Hans-Christian_Stroebele: Zu DeeJay: Diese Wertung stammt nicht von mir, sie entspricht auch nicht meiner Meinung. Ich habe nur wiedergegeben, was auf Veranstaltungen gegen die Politik des Berliner Senats von Vertretern der WASG geäußert wurde. Ich kenne allerdings ähnliche Vorwürfe gegen die Grünen, die ich übrigens auch nicht für richtig halte. |
| Moderator: Damit kommen wir zum Schluss des Chats. Ich danke Hans-Christian Ströbele für seine erneute Bereitschaft bei einem dol2day-Chat mitzuwirken! |
| Moderator: Frage von Arcana an Hans-Christian Ströbele: "Ich bedanke mich mal bei Herrn Ströbele, dass er wieder einmal da war. Ich hab die vorherigen Chats ja leider immer verpasst und mich sehr geärgert und hab mich dann vorhin sehr gefreut, dass ich heute endlich mal den Chat verfolgen konnte :o)" |
| Moderator: Ich danke auch den Zuschauern und den zahlreichen Fragestellern! |
| Moderator: Ihnen noch weiterhin einen sonnigen Wahlkampf! |
| Hans-Christian_Stroebele: Vielen Dank auch für die Beteiligung der FragestellerInnen und einen schönen Abend noch! |
| : Moderator hat den Raum verlassen |
Chat-Transkript vom 18.08.2005