| : Moderator hat den Raum betreten |
| : Volker_Beck hat den Raum betreten |
| Volker_Beck: GUTEN TAG
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| Moderator: Guten Abend Herr Beck! Mein Name ist Maik Rottmann, ich moderiere heute Abend. Schön, dass Sie sich heute für uns Zeit genommen haben. |
| *Teutonia*_(nip): Guten Abend Herr Beck. Hallöchen Maik ;-)
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| Volker_Beck: Bitte sehr. Nachdem die Werbung für die Junge Freiheit verschwunden ist, gibt es ja keinen Hinderungsgrund
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| Moderator: Das freut mich, dass es dann doch noch geklappt hat. |
| *Teutonia*_(nip): Also, ich stelle mich einmal vor. Mein Name ist Manuel, bin 27 Jahre alt und der 25. Internetkanzler. Ich werde diesem Chat als repräsentatives Mitglied Dols beiwohnen.
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| Volker_Beck: Angenehm |
| *Teutonia*_(nip): Lieber Maik... Hast du schon Fragen drin? Oder kann ich direkt loslegen? |
| Moderator: leg du erst mal los, ich sammel in der Zeit dann noch ;o) |
| *Teutonia*_(nip): Gut... Ich soll nämlich von meinem Parteifreund Widu eine Frage übermitteln: Herr Beck, Sie beschäftigen sich ja sehr stark mit der Menschenrechtsproblematik in Russland. Von welchem politischen Lager in Russland erhoffen Sie sich denn die fruchtbarsten Impulse für die Menschenrechte in Russland, bzw. welchem Politiker in Russland würden Sie am Ehesten einen Wahlsieg wünschen? |
| Volker_Beck: Keiner der in der Duma vertretenen Parteien traue ich dieses wirklich zu. Voraussetzung für einen demokratischen Neuanfang wäre ein Verzicht auf das jetzige Parteiengesetz, das alle nicht-kreml-treuen Parteien von der Wahlteilnahme ausschließt. |
| Moderator: Frage von Anne*** an Volker Beck: "Guten Abend Herr Beck, mein Name ist Anne-Christin Heinrich, ich hatte sie in der letzten LEgislaturperiode als Kanzlerin eingeladen, bevor ich mein Amt jetzt im Oktober an Teutonia weitergegeben habe. Ich freue mich, dass Sie da sind! Darf ich fragen, was es mit der Junge-Freiheit-Werbung, von der Sie eingangs sprachen, auf sich hat?" |
| Volker_Beck: Auf der Seite von Dol2day wurde für Abos der Jungen Freiheit geworben. Ich habe mitgeteilt, dass ich nicht bereit bin in einem solchen Umfeld zu chatten. |
| *Teutonia*_(nip): Lieber Herr Beck, darf ich etwas zur Aufklärung beitragen? |
| Volker_Beck: Freilich! |
| Volker_Beck: Ich wundere mich überhaupt, dass es eine Intiative Junge Freiheit hier bei dol2day gibt. |
| *Teutonia*_(nip): Es handelt sich um die "Initiative des Monats". Dort gelangt man direkt zur Jungen Freiheit - Initiative. Und auf dieser Seite hat man für ein Abonnement geworben. Das wurde umgehend von der Seite genommen und somit hat sich die Problematik erledigt. |
| Moderator: Ja, wir als Redaktion haben auch klar gestellt, dass Werbung für Abos generell untersagt ist. Wir möchten nicht, dass der Eindruck entsteht dass wir mit Zeitungen, ganz egal welcher, in irgendeiner Form kooperieren. |
| Moderator: Frage von Anne*** an Volker Beck: "Gut, dass das aufgefallen ist!" |
| Volker_Beck: Aber warum gibt es solch eine Intiative hier überhaupt. Selbstverständlich muss die Junge Freiheit in Deutschland erscheinen dürfen. Aber eine Plattform wie dol2day kann solche Leute auch außen vor lassen. |
| Volker_Beck: Das Problem ist nicht, dass die Junge Freiheit eine Zeitung ist, sondern was für eine Zeitung sie ist.
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| Volker_Beck: Hat es Ihnen die Sprache verschlagen? |
| Moderator: Gut, ich als Redakteur bin natürlich zu politischer Neutralität verpflichtet, deswegen müsste ich eigentlich ein Geheimnis daraus machen, dass mir die Junge Freiheit auch nicht sonderlich gefällt. Aber dol2day bietet ein breites Spektrum politischer Ansichten, gleich wohl wir politischem Extremismus entschieden entgegentreten. Grundsatz: Wer sich verfassungsfeindlich äussert fliegt raus. Das gilt für beide "Lager". |
| Moderator: Frage von Steinchen. an Volker Beck: "Wieso wundern Sie sich über eine Initiative "Junge Freiheit"? (ohne dass ich selbst mit dieser sympathisiere)" |
| Moderator: Frage von flitzer an Volker Beck: "Würden Sie denn die Jungle World oder linke Inis akzeptieren?" |
| Volker_Beck: Klar, und die Junge Freiheit versucht rechtsextreme Ansichten im Mainstream salonfähig zu machen. Dafür muss man siche nicht missbrauchen lassen. |
| Volker_Beck: Alle, die nicht gegen bestimmte Gruppen von Menschen hetzen und Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht in Frage stellen. Dazu gehört Jungle World. Über JEDE linke Initiative kann ich da natürlich nicht pauschal sprechen. |
| Moderator: die Gefahr besteht mit Sicherheit, dass dol2day für rechtsextreme Ansichten missbraucht wird. Aber wir als Redaktion haben da ein besonderes Auge drauf und versuchen das auch weitestgehend zu unterbinden. Die Sache ist nur, dass die Initiative sich nichts hat zu Schulden kommen lassen (abgesehen von der Abo-Sache, aber das ist auch eher eine Grundsatzfrage). Würden rechtsextreme Artikel auf der Initiativen-Seite erscheinen würden wir da natürlich sofort handeln. |
| Moderator: Aber ich würde gerne nun langsam zum Thema dieses Chats kommen. Dazu sind auch nun mittlerweile jede Menge Fragen eingetroffen. |
| *Teutonia*_(nip): So, ich stelle mal eine Frage, weg von der Jungen Freiheit ;-) Herr Beck, welche Probleme gibt es, als homosexueller Politiker? Und, was würden Sie sich wünschen, sollte sich in Deutschland im Umgang mit der Homosexualität ändern? |
| *Teutonia*_(nip): Entschuldige Maik ;-) |
| Volker_Beck: der frühere Chefredakteur der Jungen Freiheit Kopp sagte dazu bzgl. der JF Freundeskreise:Erfreulich ist auch, dass parteipolitische Differenzen hier keinerlei Bedeutung haben und die von totalitären Parteistrategen gewünschte scharfe Abgrenzung zwischen CDU-Mitgliedern und Angehörigen rechtsgerichteter Gruppierungen nur mit einem Lächeln quittiert wird.“ |
| Volker_Beck: Als offen homosexueller Politiker müssen sie immer stärker um Respekt und Anerkennung ihrer Leistung kämpfen. Sie müssen das Doppelte leisten. |
| Moderator: Frage von Phönix an Volker Beck: "Wird es in Deutschland mittelfristig eine völlige Gleichstellung von homosexuellen und heterosexuellen Lebenspartnerschaften geben?" |
| Volker_Beck: In Deutschland wird es Zeit, dass Homosexuelle wenigstens rechtlich in allen Lebensbereichen gleichgestellt werden. Länder wie Südafrika, Kanada oder Spanien haben es vorgemacht: Öffnung der Ehe und Diskriminierungsverbot in der Verfassung. |
| Moderator: Frage von Widu an Volker Beck: "Sie nehmen jedes Jahr an Demonstrationen für Schwulenrechte in Moskau teil, oder unterstützen das entsprechende Anliegen durch das Überreichen von Petitionen. Sehen Sie vergleichbare Defizite bei den Rechten homosexueller Bürger auch in einzelnen EU-Staaten?" |
| Volker_Beck: Wir arbeiten seit 1990 als Grüne Bundestagsfraktion an der Gleichstellung homsexueller Paare. Am Anfang wurden wir von den anderen Parteien verlacht. Unter Rot-Grün haben wir die Eingetragen Lebnsaptnerschaft durchgesetzt. Nun muss noch die Gleichstellung bei der Beamtenversorgung und im Steuerrecht gelingen. |
| Volker_Beck: Innerhalb der Europäischen Union gibt es zwar noch Länder mit starken homophoben Einstellungen.
Aber die Gerichte setzen wenigstens die elementarsten Menschenrechte wie die Versammlungsfreiheit auch gegen homophobe Verwaltungen durch. |
| Volker_Beck: Aber inpuncto Aufklärung, Abbau von Vorurteilen gibt es überall noch viel zu tun; auch in Deutschland. |
| Moderator: Frage von Steinchen. an Volker Beck: "Herr Beck, was das Thema Gleichstellung der Homo-Ehe angeht, mit welcher Partei aus dem Bundestag -die Grünen ausgenommen ;-)- sind Sie am ehesten d'accord?" |
| Volker_Beck: Die FDP hat nachdem sie noch 2001 die Glechstellung abgelehnt hat, inzwischen unsere Position übernommen. Sie fordert im Bundestag die gleichen Rechte für die ELP ein, lehnt allerdings die Öffnung der Ehe ab. Aber überall in den Ländern, wo sie regiert, macht sie nichts. |
| Moderator: Frage von alzibiades an Volker Beck: "Sehr geehrter Herr Beck, wie begegnen Sie den Vorwürfen, dass Sie Ihre Homosexualität in der Öffentlichkeit ganz bewußt nutzen, um sich mehr Popularität bzw. Publicity zu verschaffen? Beispiele: Schwulendemos in Rußland, Polen, Arbeit für den "Schwulenverband in Deutschland"" |
| Volker_Beck: Bremen wird das erste Bundesland sein, dass die Landesbeamten bei Versorgung und Beihilfe bei Ehe und Lebenspartnerschaft gleichstellt. Autorin des Gesetzentwurfes Senatorin Linnert (Grüne). |
| Volker_Beck: Ich habe früher in den 80-er Jahren Politik an der Basis gemacht. Der Grund für mich nach Bonn zu gehen, war der Bedarf nach jemand, der Schwulen- und Lesbenpolitik macht. Dieses Thema hat mich letztendlich in die Bundespolitik gebracht. |
| Moderator: Frage von DeeJay an Volker Beck: "Wie begegnen Sie Menschen, die sagen, dass das Thema Homosexualität eigentlich ein Randthema ist, bei den Problemen, die wir an anderer Stelle haben - ist das Thema "zu hoch gespielt"?" |
| Volker_Beck: Den LSVD unterstütze ich übrigens nur noch als einfaches Mitglied, da ich als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer keine Zeit für eigene NGO Politik habe |
| Volker_Beck: Eine demokratische Gesellschaft lebt davon, dass die Bürgerrechte aller Menschen garantiert werden. Wenn die Menschenrechte nur einer Gruppe auf dem Spiel stehen, wenn man Menschen diskriminieren darf, dann steht immer auch die Zivilisation insgesamt auf dem Spiel. |
| Moderator: Frage von Tilia an Volker Beck: "Wikipedia schreibt über Sie, Sie setzten sich für eine "Gleichberechtigung des Islam in Deutschland" ein - auf der anderen Seite werden Homosexuelle in islamisch dominierten Ländern kaum toleriert. Wie lösen Sie diesen Widerspruch für sich auf - oder kann man da mit gewissem Recht von einer "Lust am eigenen Untergang" sprechen?" |
| Volker_Beck: Aber die Homosexualität wird in der Tat hochgespielt. Und zwar von denen, die Menschen allein wegen ihrer sexuellen Idneität gleich Recht verwehren |
| Volker_Beck: Menschenrechte gelten für alle. Für die Muslime, für die Juden und für die Christen. Alle drei Weltreligionen haben eine antihomosexuelle Tradition.
Aber die Glabensfreiheit steht natürlich jeder religiösen Gemeinschaft zu, solange sie nicht die Abschaffung unser demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung anstrebt. |
| Moderator: Frage von Widu an Volker Beck: "Sie sprachen den Abbau von Vorurteilen an. Wie wirkt es auf Sie, wenn etwa auf Konzerten, die sich speziell gegen die Gewalt an Schulen richten, etwa die im Rahmen der Bravo-Kampagne "Schau nicht weg" Musiker wie der Deutsch-Tunesier "Bushido" eingebunden werden, denen u.a. Homophobie in den Texten vorgeworfen wird." |
| Volker_Beck: Und es gibt auch homosexuelle Muslime und sogar homosexuelle Priester( sogar jede Menge) |
| Volker_Beck: Mit Öl löscht man kein Feuer. Bravo wollte Auflage und Zuschauer. Deshalb haben sie einen Brandstifter zum Feuer löschen bestellt.
Widerlich! |
| Volker_Beck: Bushido hatte sich nicht von seiner Homophobie distanziert, sondern sogar auf dem Konzert homosexuelle Demonstranten gedisst. |
| Moderator: Frage von grandmastr an Volker Beck: "Bei dol2day taucht immer das Wort "Berufs-Homosexueller" auf. Können Sie damit was anfangen?" |
| Volker_Beck: Nein |
| Moderator: Frage von Phönix an Volker Beck: "Glauben Sie, dass es irgendwann eine Zeit geben wird in der die sexuelle Orientierung eines Menschen keine Rolle mehr spielt bzw. völlig unerheblich ist?" |
| Volker_Beck: Ehrlich gesagt, wage ich das kaum zu hoffen. Unterschiede zwischen Menschen sind immer mit Bedeutung aufladbar. Und dass es eine Gesellschaft gibt, wo nur noch das Individuum betrachtet wird, aber nicht sein Zugehörigkeit zu bestimmten gesellschaftliche n Gruppen wäre wünschenswert. es bleibt aber wahrscheinlich ein frommer Wunsch.
mit Aufklärung und Engagement wird man wahrschienlich immer wieder gegen Vorurteile ankämpfen müssen. |
| Moderator: Frage von vivaCheGuevara an Volker Beck: "Hr.Beck ,danke für ihre klare Aussage bzgl.der JF... hier bei dol wurde vorhin das Antidiskriminierunggesetz als sargnagel für die Meinungsfreiheit bezeichnet.Wie sehen sie das?" |
| Volker_Beck: im Antidiskriminierungsgesetz geht es nciht darum, Meinungen zu verbieten. Das geht ohnehin nicht. Aber niemand soll aufgrund von Vorurteilen anderer Marktteilnehmer auf dem Markt von Arbeit, Waren, Gütern und Dienstleistungen Nachteile hinzunehmen haben. Gleicher Marktzugang und gleich Marktkonditionen, das sind die Ziele des Antidiskriminierungsgesetz.
Übrigens kurios, dass es diese Debatte nur in Deutschland gibt. Länder wie Frankreich oder Großbritannien haben da eine demokratischere Tradition. |
| Moderator: Frage von Widu an Volker Beck: "In den Niederlanden ist mit Pim Fortuyn ein bekennender Homosexueller zum Spitzenkandidat einer Anti-Migrationsbewegung geworden. Können Sie sich vorstellen, dass solch ein Phänomen auch in Deutschland auftritt und eine Polarisierung von In- und Ausländern am Thema Homosexualität eintritt?" |
| Volker_Beck: "Kauf nicht bei Juden!" ist nicht Meinungsfreiheit sondern Barbarei |
| Volker_Beck: Pim Fortuyn führte ja keine Homosexuellenpartei. Er beweist auch Homosexualität macht nicht schlauer.
Es gibt ein Problem von Homophobie bei bestimmten Migranten.
Es gibt eine Studie, die der LSVD in Auftrag gegeben hatte, die zeigt, je integrierter Migranten sind, umso geringer die Homophobie.
Und es gibt bei russland- und türkeistämmigen Migranten eine Korrelation von Homophobie und Grad der Religiosität. |
| Moderator: Frage von Tochigi an Volker Beck: "Lassen sich durch das Antidiskriminierungsgesetz wirklich Vorurteile abbauen oder verhärtet es nicht bloss die Fronten? Ich als Homosexueller möchte meine Rechte nicht immer nur mit Anwälten durchsetzen, sondern möchte eine Umdenken in den Köpfen! Ob man den wirklich so erreicht..." |
| Volker_Beck: Ein Antidiskriminierungsgesetz kann Vorurteile nicht abbauen, aber es kann verhindern, dass Krankenkassen oder Lebensversicherer sie allein aufgrund ihrer Homsoexualität vom Versicherungsvertragsabschluss ausschließen. (wie in der Vergangenheit durchaus üblich).
Oder dass sie für die gleiche Finazdienstleistung eben mehr bezahlen müssen.
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| Moderator: Frage von Tilia an Volker Beck: "Nochmal zurückkommend auf das Thema Islam - Homosexualität: Glauben Sie, daß sich die islamischen Strömungen in Deutschland in Richtung einer westlich-toleranten Form lenken lassen? " |
| Volker_Beck: Die Auseinandersetzung mit der Umwelt läßt auch die islamischen Gemeinschaften nicht unberührt.
Aber wir tun zu wenig, um die modernen Kräfte im Islam zu fördern. Saudi-Arabien finanziert mit seinen Petro-dollars weltweit ein Netz von ultra-konservativen Organisationen. Dem setzen wir nichts entgegen.
Hier müssen wir endlich eine Strategie entwickeln. |
| Moderator: In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit und da auch von vornherein andere Themen zugelassen, nun ein paar Fragen abseits des Themas Homosexualität: |
| Moderator: Frage von vivaCheGuevara an Volker Beck: "wie bewerten sie den Wahlerfolg der fremdenfeindlichen SVP in der Schweiz?" |
| Volker_Beck: Die Gleichstellung des Islam mit Christentum und Judentum könnte dazu ein Schritt sein |
| Volker_Beck: Es ist wirklich tragisch, dass man mit Fremdenfeindlichkeit auf der Wohlstandsinsel Schweiz so leichten punkten kann.
Aber die Bevcölkerung wird schon merken, dass unsere modernen europäischen Gesellschaften aufgrund unserer demographischen Struktur ohen Zuwanderung nicht auskommen. |
| Moderator: Frage von flitzer an Volker Beck: "Da sie ja auch andre Fragen nicht ausgeschlossen haben: Sehen Sie 2009 eher eine Ampelloalition oder eher Rot-Rot-Grün?" |
| Moderator: Frage von flitzer an Volker Beck: "Nachtrag: oder gar Jamaika-Koalition?" |
| Volker_Beck: Wenn Rot-Grün allein nciht reicht, wäre die wahrscheinlichste Konstellation aus meiner Sicht eine Ampelkoalition. Bei Jamaika kann ich mir schwer die gemeinsame Umwelt- oder Sozialpolitik vorstellen. Und wovor die PDS im Bund regieren kann, muss sie die ausländische Verantwortung Deutschlands anerkennen, das schließt die Unterstützung von un-mandatierten Militäreinsätzen mit ein und sie muss sich in der Sozial- und Finanzpolitik mit den Grundrechenarten versöhnen. |
| Moderator: So schnell ist mal wieder eine spannende Chat-Runde bei dol2day vorbei, leider konnten wie so oft nicht alle Fragen gestellt werden, da es insgesamt einfach zu viele waren. Wenn Sie, Herr Beck, daran Interesse haben die noch übrig gebliebenen Fragen zu beantworten, würde ich Sie Ihnen gerne per eMail schicken und bei dol2day im Nachhinein veröffentlichen... und vielen Dank dass Sie sich heute Zeit für uns genommen haben. Ich bedanke mich für dieses äusserst spannenden und angeregten Chat. |
| Moderator: Frage von grandmastr an Volker Beck: "Vielleicht kann ja Herr Beck später nochmal wiederkommen um über Junge Freiheit bzw politische Zeitschriften zu diskutieren :)" |
| *Teutonia*_(nip): Ich bedanke mich recht herzlich bei Ihnen, Herr Beck, und hoffe das Sie uns in guter Erinnerung behalten? Wir würden Sie sicherlich nochmal sehr gerne als Gast begrüssen. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend. |
| Moderator: Ich wünsche Ihnen und allen anderen an den Monitoren noch einen schönen Abend. Bis bald! |
| Moderator: Frage von grandmastr an Volker Beck: "Nachtrag: Wenn es die Zeit zulässt und Interesse besteht" |
| Volker_Beck: Wiederschauen und einen entspannten Abend. Ich gehe jetzt zur nächsten Sitzung |
| : Volker_Beck hat den Raum verlassen |
| : Moderator hat den Raum verlassen |
Chat-Transkript vom 22.10.2007