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Fragenübersicht Wie zufrieden bist du mit der Arbeit der Parteien im Bundestag insgesamt?
1 - 11 / 11 Meinungen
01.12.2012 16:38 Uhr
Immerhin so zufrieden, das ich eine davon gewählt habe. Wäre ich wirklich unzufrieden, hätte ich eine kleine, andere Partei gewählt oder eine neue gegründet.
01.12.2012 17:02 Uhr
Im weltweiten Vergleich ist der Bundestag eines der Parlamente, in denen am sachlichsten diskutiert und am seriösesten gearbeitet wird. Damit meine ich weniger die Plenarsitzungen, die oft zu Showveranstaltungen degenerieren, als die Ausschusssitzungen und die vielen technischen Arbeiten, die nicht von der Tagespresse wahrgenommen werden. Ich bin allerdings der Meinung, dass unsere Volksvertreter mehr Zivilcourage haben könnten und auch das Bekenntnis zum Grundgesetz und den Grundrechten authentischer praktizieren müssten. Gute Gelegenheiten hierzu hat der Bundestag neulich verpasst, etwa bei der Beschneidungsdebatte (wo das Recht der jüngsten und schutzbedürftigsten Kinder mit Füssen getreten wurde), beim Nahostkonflikt (einseitige Bevorzugung Israels gegenüber Palästina) oder auch beim Agrarprotektionismus, mit dem Deutschland auch heute noch grossen Schaden in den Entwicklungsländern anrichtet.
01.12.2012 17:21 Uhr
Zitat:
etwa bei der Beschneidungsdebatte (wo das Recht der jüngsten und schutzbedürftigsten Kinder mit Füssen getreten wurde)


Quatsch, viele Ärzte sprechen der Beschneidung sogar positive Effekte zu und in den USA ist sie selbst dort recht verbreitet, wo überhaupt keine religiösen Gründe dazu führen. Dort werden sie eben gerade aus medizinischen Gründen durchgeführt.

Es ist in Deutschland schon ziemlich Intolerant die Meinung hiesiger Ärzte als absolut zu betrachten.
01.12.2012 17:31 Uhr
@ Backo :

Dann informier Dich mal aus medizinischen Quellen darüber, wie die Kleinen leiden müssen, wenn diese Amputation ungefragt und ohne Betäubung an ihnen vorgenommen wird.

Es ist hippokrit bis dorthinaus, einerseits (zu Recht) den Schutz der Kinder vor Gewalt zu forcieren, bestimmte Formen von Körperverletzung, wie die Beschneidung, aber ausdrücklich straflos zu stellen aus Rücksicht auf die Religionsfreiheit der Eltern.

Es ist pervers und zynisch, die Beschneidung in den ersten sechs Lebensmonaten zuzulassen, wenn die Kinder am verletzlichsten sind und sich am schlechtesten wehren können. Ein aufgeklärter Staat wie die Bundesrepublik Deutschland hätte Grösse bewiesen, wenn er die Beschneidung ab 14 Jahren nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Jugendlichen zugelassen hätte. Mit der jetzt vom Bundestag favorisierten Lösung macht sich die deutsche Politik in puncto Menschenrechte in beänstigenden Weise unglaubwürdig.
01.12.2012 18:19 Uhr
Letztendlich arbeiten sie ja nicht, sondern nicken primär das ab, was ihre jeweiligen Parteivorstände gerne hätten. Dass einige MdB hin und wieder mal eine Kinderklinik oder einen Weihnachtsmarkt besuchen, ist ja wirklich total super, aber reicht mir persönlich nicht.

Die Fraktionen, welche mehrheitlich die Regierung stellen, nicken halt das ab, was die Regierung möchte. Die anderen stimmen dagegen. Das ist dann Demokratie. Ich bin für eine strikte Trennung von Regierung und Parlament, so wie es beispielsweise in den USA der Fall ist. Es ist absurd, den Bundestag zu wählen, der wiederum durch die Wahl des Kanzlers die Regierung wählt und dann zu erwarten, dass genau jener Bundestag irgendwie eine Kontrollfunktion haben soll.
01.12.2012 18:40 Uhr
Zitat:
Die Fraktionen, welche mehrheitlich die Regierung stellen, nicken halt das ab, was die Regierung möchte.


So einfach ist der Prozess keinesfalls, nur im Plenarsaal wirkt es so, weil dann sämtliche Beratungen schon gelaufen sind.

In den Ausschüssen und zur Vorbereitung findet ein eifriger Austausch zwischen Abgeordneten der Regierung, Abgeordneten der Opposition und den Regierungsverantwortlichen statt, es wird ifrig gerungen, sachlich abgewogen und am Ende ein Kompromiss gefunden, der eben erwaret "abgenickt" zu werden. Das was man im Plenum sieht ist das Ergebnis, nicht der Prozess.

Zitat:
Ich bin für eine strikte Trennung von Regierung und Parlament, so wie es beispielsweise in den USA der Fall ist


Das sind drei Gründe, die den Eindruck erwecken

1.) Der Präsident hat eine enorme Macht und manchmal wollen die Abgeordneten ihre zeigen

2.) Meistens fällt es nur auf, wenn es Präsident und Mehrheit in den Parlamenten auf unterschiedliche Parteien entfallen, klar das die Republikaner nicht alles eines Demokraten abnicken

3.) Hat die USA ein Mehrheitwahlrecht und logischerweise ist bei zwei Parteien die Diskussion innerhalb der Parteien größer.
01.12.2012 18:44 Uhr
Zitat:
So einfach ist der Prozess keinesfalls, nur im Plenarsaal wirkt es so, weil dann sämtliche Beratungen schon gelaufen sind.

In den Ausschüssen und zur Vorbereitung findet ein eifriger Austausch zwischen Abgeordneten der Regierung, Abgeordneten der Opposition und den Regierungsverantwortlichen statt, es wird ifrig gerungen, sachlich abgewogen und am Ende ein Kompromiss gefunden, der eben erwaret "abgenickt" zu werden. Das was man im Plenum sieht ist das Ergebnis, nicht der Prozess.


Das würde ich einfach nur als Theater und Maßnahmen zur Daseinsberechtigung bezeichnen. De facto ist es ja nichts anderes. Bei wichtigen Dingen präsentiert man dann immer zehn "Abweichler", um beweisen, dass es wirklich noch andere Meinungen gibt. Am Ende ändert sich nichts.
01.12.2012 18:55 Uhr
Zitat:
De facto ist es ja nichts anderes. Bei wichtigen Dingen präsentiert man dann immer zehn "Abweichler", um beweisen, dass es wirklich noch andere Meinungen gibt.


Naja du darfst nicht vergessen, dass die Entwürfe vorher in den Ausschüssen gründlich überarbeitet werden, häufig erst die 10., 20. oder 50. Version eines Gesetzesentwurfes am Ende abgestimmt wird und dann natürlich jeder in der Fraktion sich zum einen schon einbringen konnte und zum anderen klar ist, das diese 20. Version tatsächlich mehrheitsfähig ist. Da braucht es dann auch keine "Abweichler" mehr, man zeigt sich geschlossen im Plenum, weil das erbitterte Ringen schon lange im Vorfeld teils über Jahre, manchmal Jahrzehnte lief.
01.12.2012 19:17 Uhr
@BAcko

Ich merke schon, da ist jemand ganz überzeugt ;-)
02.12.2012 08:16 Uhr
Das kommt auf die Partei an und auf ihre jeweiligen Vertreter. Aber insgesamt geht das schon in Ordnung.
02.12.2012 11:05 Uhr
Unzufrieden. Eine Partei sollte Mittel zum Zweck sein. Der Zweck ist eine Idee, ein Ideal. Die Partei sollte diesen Zweck nur ermöglichen. Und das ist nicht mehr der Fall. Ideale und Profil haben alle demokratischen Parteien verloren oder verraten. Die Parteien leben nur noch für sich selbst. Sie sind ein Selbstzweck. Und das ist verwerflich.
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