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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  r. legis  05.04.2020 22:17 Uhr
Wird die Coronakrise dazu führen, dass die (nicht mehr so) Große Koalition bis zu den nächsten regulären Bundestagswahlen im Herbst hält?
Spekulationen um einen vorzeitigen Koalitionsbruch gehören in dieser Legislaturperiode quasi schon seit Abschluss des Koalitionsvertrages dazu, die Zusammenarbeit zwischen SPD und Union verlief bisher ausgesprochen problematisch. In der Corona-Krise sind sich die Koalitionsparteien aber zumindest öffentlich einig, was zur Bekämpfung der Krise erforderlich ist - und auch ihre Beliebtheitswerte steigen, ebenso die der maßgeblich beteiligten Minister. Ist die Koalition nun also gesichert?
 Ja42,1%  (8)
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Von:  r. legis  05.04.2020 22:00 Uhr
Ist der schwedische Sonderweg bei der Bekämpfung des Corona-Virus gescheitert?
Schweden geht unter seinem Ministerpräsidenten Stefan Löfven einen Sonderweg: Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens fallen wesentlich milder aus als im Rest Europas, Experten setzen dort vor allem auf die Isolation besonders gefährdeter Gruppen und eine freiwillige, besondere Vorsicht der Menschen. Allerdings mehreren sich die Anzeichen, dass dieser Weg nicht hilfreich ist: Inzwischen zählt Schweden mehr als 6.000 Infizierte, etwa 400 Personen starben an Covid 19. Die Infenktionskurve wird immer steiler, Stockholm gilt als Hotspot für Ansteckungen. Deshalb zieht nun Schwedens Regierung nach und verbietet Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen - im Vergleich zu den bisherigen Maßnahmen im nordeuropäischen Staat eine ganz erhebliche Verschärfung. Auch Schwedens König schwor die schwedische Bevölkerung nun auf schwerere Zeiten ein.

https://bit.ly/3bLpvhU
 Ja15,8%  (3)
 eher ja21,1%  (4)
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 Bimbes26,3%  (5)
 
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Von:  r. legis  05.04.2020 20:39 Uhr
Sind "Coronabonds" eine besonders geeignete Lösung, um besonders von der Coronakrise betroffenen EU-Staaten dabei zu helfen, coronabedingte Wirtschaftskrisen zu überstehen?
Die Idee der Eurobonds ist nicht neu - die Euro-Staaten finanzieren sich, indem sie gemeinsam Anleihen emittieren und sich damit gemeinsam verschulden. Zunächst profitieren davon Euro-Staaten, die besonders verschuldet sind und strukturelle Haushaltsschwierigkeiten haben, weil diese an den Finanzmärkten nur zu höheren Zinsen Finanzmittel beschaffen könnten. Durch die Teilnahme finanzstarker Euro-Staaten würden die Refinanzierungskosten sinken - langfristig profitieren davon alle Euro-Staaten, so die Theorie.

In der Eurokrise wurde dieses Instrument hitzig diskutiert, angesichts der jetzigen Krise wurde die Idee unter dem Stichwort "Coronabond" reaktiviert.

Die Argumentation ist dabei im wesentlichen gleich geblieben - auch die der Kritiker: Günstige Staatsfinanzierung könnte verschuldete Staaten dazu verleiten, eine unsolide Haushaltspolitik zu betreiben, außerdem wird immer wieder angeführt, dass eine gemeinsame Verschuldungspolitik auch eine weitgehend kongruente Wirtschaftspolitik der Euro-Staaten erforderlich machen würde. In der jetzigen Phase wird zudem angeführt, dass die Einführung derartiger Bonds politisch schwierig und deshalb langwierig sei - schließlich müssten mehr Staaten als nur Deutschland von der Idee überzeugt werden. Kurzfristig würde es viel eher helfen, mit dem ESM weiterzuhelfen, der hierzu auch angepasst werden könne.
 Ja6,7%  (1)
 eher ja6,7%  (1)
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Von:  r. legis  05.04.2020 20:28 Uhr
SPD-Chefin Esken rät Seeheimer Kreis und Olaf Scholz zu weniger "Schnappatmung" was eine mögliche einmalige Vermögensabgabe angeht - und vergleicht Teile der SPD mit der CDU. Ein angemessenes Verhalten für eine Parteivorsitzende?
Vor wenigen Tagen brachte SPD-Chefin Esken eine einmalige Vermögensabgabe ins Spiel, um die Kosten der Coronakrise zu refinanzieren - diese Abgabe solle insbesondere Superreiche treffen. Die Idee wurde nur teilweise positiv aufgenommen, auch in der SPD blieben die Reaktionen verhalten, auch wenn kaum eine Genossin oder ein Genosse offen Ablehnung signalisierte. Dafür gab es aus anderen Parteien teils heftige Kritik.

Esken, die unter ihren Anhängern unter anderem deshalb so beliebt ist, weil sie sehr viel twittert und dabei nicht auf ein Social-Media-Team zurückgreift, retweetete am Wochenende den Beitrag eines bayerischen SPD-Lokalpolitikers, der dem Seeheimer Kreis - einer eher linksliberalen Gruppierung in der SPD - und Finanzminister Olaf Scholz sowie der CDU zu "weniger Schnappatmung" in der Frage der Vermögensabgabe riet. Esken hatte diesen Tweet kommentarlos weiterverbreitet.

https://bit.ly/2UMjnjU
 Ja10,0%  (1)
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Von:  Roter Stern  05.04.2020 10:14 Uhr
Innerhalb einer Woche haben sich weltweit die Zahlen der Corona-Infizierten und -Toten verdoppelt. Sollte die Seuchenbekämpfung jetzt von der UN koordiniert werden?
Stand 05.04. 10:10 Uhr

1.203.923 Infizierte
64.795 Tote

Stand 28.03. 22:40 Uhr

657.691 Infizierte
30.438 Tote

http://dol2day.com/index.php3?thread_id=249698&position=2215&referrer=2205&typ=partei_id&typ_id=11&forum_id=8386
 Die Seuchenbekämpfung gehört in die Hände der UN, da es sich um ein globales Problem handelt.6,7%  (1)
 Einige Länder haben in der Seuchenbekämpfung vollkommen versagt (USA, Italien, Spanien), die sollen ihre Probleme jetzt alleine lösen.0,0%  (0)
 Ich sehe einen positiven Trend.0,0%  (0)
 Nein66,7%  (10)
 Diskussion26,7%  (4)
 
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