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Fragenübersicht Führt AKK hier die SPD bewusst vor?
1 - 17 / 17 Meinungen
19.04.2020 17:38 Uhr
Habe von dieser Entwicklung mitbekommen - zwei Dinge sprechen dagegen, dass ihr Versuch gelingt. Erstens weiß die SPD das inzwischen und reagiert entsprechend und zweitens sind etliche Verteidigungsleute in der Unionsfraktion nicht gewillt, deshalb auf Konfrontation zu gehen.
19.04.2020 17:45 Uhr
Führt der Link im Hintergrund wirklich zu einem Artikel über Orban?

Abgesehen davon verstehe ich es nicht, dass man in der EU mit dem Eurofighter ein eigenes Kampfflugzeug konzipiert und baut. Und am Ende kauft man die Dinger in den USA.
19.04.2020 17:51 Uhr
Da ist mir beim Kürzen des Links offenbar ein Fehler unterlaufen.

https://bit.ly/34M5wNC

Jetzt müsste es stimmen.
19.04.2020 17:53 Uhr
Für mich ist dieser Vorgang ein krasser Vertrauensbruch, den AKK ganz bewusst eingesetzt hat. Wohl in der Gewissheit, dass die SPD ja sowieso im Großen und Ganzen stillhält.
19.04.2020 18:07 Uhr
Zitat:
Für mich ist dieser Vorgang ein krasser Vertrauensbruch, den AKK ganz bewusst eingesetzt hat. Wohl in der Gewissheit, dass die SPD ja sowieso im Großen und Ganzen stillhält.


Nichts neues, diese Tricks sind CDU-typisch und treten in dieser Legislatur häufiger auf, generell wird eher misstrauensvoll zusammengearbeitet. Es wird aber weniger einfach so vom Koalitionspartner hingenommen, als es nach außen den Anschein hat.
19.04.2020 18:34 Uhr
Zitat:
Es wird aber weniger einfach so vom Koalitionspartner hingenommen, als es nach außen den Anschein hat.


Wenn das so ist, warum nimmt man es dann nicht wahr? Auch von der Krise profitiert imagetechnisch doch nur die Union.
19.04.2020 18:47 Uhr
Zitat:
Zitat:
Es wird aber weniger einfach so vom Koalitionspartner hingenommen, als es nach außen den Anschein hat.


Wenn das so ist, warum nimmt man es dann nicht wahr? Auch von der Krise profitiert imagetechnisch doch nur die Union.


Du nimmst die Spitze des Eisbergs wahr. Meistens geht es ja darum ein Vorhaben durchzudrücken, wenn das am Ende gelingt, muss die Spitze nicht übers Wasser treten. Warum berichtet der Spiegel denn jetzt über diese Entwicklung? Es muss ja jemanden gegeben haben, der die Redaktion auf die Fährte gelockt hat. Hier gab es ein Interesse, dass das in einer Zeitung steht.

19.04.2020 18:51 Uhr
Vielleicht wird es einfach mal Zeit, daß die SPD aus der großen Koalition aussteigt, wenn sich die Union nicht in der Lage sieht, die normalen Umgangsformen zwischen Koalitionspartnern zu wahren.
19.04.2020 18:56 Uhr
@ ratio

Aber ist das nicht eigentlich ein Zeichen von Hilflosigkeit, wenn man sich gezwungen sieht, so zu agieren?

Noxhmal: Dass die Union wiedermal gut da steht, der Juniorpartner hingegen nicht profitiert, kann ja nicht nur an der Union liegen.
19.04.2020 19:09 Uhr
Zitat:
@ ratio

Aber ist das nicht eigentlich ein Zeichen von Hilflosigkeit, wenn man sich gezwungen sieht, so zu agieren?

Noxhmal: Dass die Union wiedermal gut da steht, der Juniorpartner hingegen nicht profitiert, kann ja nicht nur an der Union liegen.


Das ist vielleicht ein bisschen Berufskrankheit, aber aus meiner Sicht ist das die im ganz weiten Sinne relativ normale Eskalationsspirale in einer Koalition mit zwei Partnern, die nicht miteinander zurechtkommen. Bei den rüstungspolitischen Fragen liegen die Partner extrem weit auseinander, die Partei, die das entsprechende Ministerium hat, versucht die Dinge so durchzudrücken. Das BMVg ist seit 15 Jahren in den Händen der Union, wenn die dort was geheimhalten wollen, kriegen sie es auch hin, der Vorfeldeinfluss ist deshalb beschränkt (ist in anderen Ministerien unter anderen Vorzeichen ebenfalls so). Die Vorlagen gehen ja nicht in der Planungsphase durchs Kabinett und eine Ressortabstimmung gibt es dazu auch nicht. AKK hat also nicht fair gespielt, keine Zweifel, sie hat genau diese Möglichkeit ausgenutzt.

Was den Krisenaspekt angeht, die beiden Themen liegen ja etwas auseinander. Ich habe aber schon eine Idee, woran das liegen könnte, dass die einen schlechter abschneiden als die anderen - in der derzeitigen SPD sollte man das aber nicht zu laut sagen, manch ranghoher Amtsträger ist immer noch besoffen vor direkter Legitimation und merkt deshalb nicht, dass Wunsch und Wirklichkeit ganz weit auseinanderliegen. Mein Hinweis dazu: Ein SPD-Minister gehört derzeit zu den beliebtesten Politikern und trotzdem profitiert seine Partei davon nicht. Das hat man sich selbst eingebrockt.
19.04.2020 19:11 Uhr
Zitat:
Mein Hinweis dazu: Ein SPD-Minister gehört derzeit zu den beliebtesten Politikern und trotzdem profitiert seine Partei davon nicht. Das hat man sich selbst eingebrockt.


Wenn man die Leute parteiintern demontiert oder versucht abzuschießen, kommt das beim Wähler nicht ganz so gut an...
20.04.2020 00:39 Uhr
AKK stand halt lange nicht mehr in der Presse. Erst war sie wenigstens noch Parteichefin auf Abruf, jetzt hat Corona ihr ganz die Show gestohlen. Und Mutti tritt wahrscheinlich wieder an, während AKK ihren Job los ist.
20.04.2020 01:07 Uhr
Zitat:
Dass die Union wiedermal gut da steht, der Juniorpartner hingegen nicht profitiert, kann ja nicht nur an der Union liegen.


Da sollte man sich aber doch nicht länger der Illusion hingeben, das die beteiligten Politiker da wirkliche einen Einfluss drauf haben. Sicher könnte man darüber spekulieren, wie der "Juniorpartner" mit einer wirklich guten Marketingstrategie und/oder einem wirklich charismatischen Parteichef dastehen würde. Aber im Kern reduziert es sich doch auf die Frage, wieso der Wähler nicht kapiert, was da abläuft und das vieles, wovon die Unionsparteien in den letzten Jahren profitiert haben, in Wahrheit von anderen durchgesetzt wurde.

Meine Antwort darauf ist so einfach wie ernüchternd, die meisten haben einfach keine Ahnung, was läuft und sie wollen es auch gar nicht wissen. So und nur so konnte letztlich auch die AfD so stark werden, das Stimmvieh (und ich meine das in diesem Fall in denkbar schlechtesten sinne) ist dank Bild, BAMS und RTL (oder wie hatte der Schröder es damals formuliert?) derart verblödet, das es nichts mehr merkt, was nicht vorher durch den Filter der System-Medien gegangen ist. Nur das hier nicht die Medien gemeint sind, die das "System" steuert sondern jene Medien, die das Volk und das Parteisystem manipulieren. Lustig, wie die AfD da Propaganda macht, während sie selber das ganze nur noch weiter befeuern und ohne dieses System undenkbar währen.
20.04.2020 01:13 Uhr
Die AKK ist halt letztlich eben doch nur die Provinz-Politikerin, die sie schon immer war. Sie ist nicht in die Rolle der Bundespolitikerin hinein gewachsen, sie ist hinein gestolpert und hat es nie geschafft, mit straucheln aufzuhören. Was auch immer sie sich nun gerade dabei denken mag, sich ausgerechnet jetzt von den USA und Boing abhängig zu machen und das nur, damit man sich die Option offen hält, vielleicht irgendwann mal die US-Atombomben einsetzen zu können (WTF???) ist doch Wahnsinn. In einer Zeit, in der die USA sich immer mehr als Partner distanzieren und disqualifizieren ist ein emanzipiertes, unabhängiges Auftreten Europas umso wichtiger. Schon deshalb ist diese Aktion Schwachsinn, aber wie will man das einer Provinz-Politikerin erklären, die es bis heute nicht geschafft hat, über den saarländischen Tellerrand hinaus zu schauen?
23.04.2020 23:12 Uhr
Mir fehlt mittlerweile die Vorstellungskraft, AKK überhaupt noch bewußte, durchdachte, plausible und strategische Handlungen zu unterstellen.
23.04.2020 23:18 Uhr
Zitat:
Zitat:
Dass die Union wiedermal gut da steht, der Juniorpartner hingegen nicht profitiert, kann ja nicht nur an der Union liegen.


Da sollte man sich aber doch nicht länger der Illusion hingeben, das die beteiligten Politiker da wirkliche einen Einfluss drauf haben. Sicher könnte man darüber spekulieren, wie der "Juniorpartner" mit einer wirklich guten Marketingstrategie und/oder einem wirklich charismatischen Parteichef dastehen würde. Aber im Kern reduziert es sich doch auf die Frage, wieso der Wähler nicht kapiert, was da abläuft und das vieles, wovon die Unionsparteien in den letzten Jahren profitiert haben, in Wahrheit von anderen durchgesetzt wurde.

Meine Antwort darauf ist so einfach wie ernüchternd, die meisten haben einfach keine Ahnung, was läuft und sie wollen es auch gar nicht wissen. So und nur so konnte letztlich auch die AfD so stark werden, das Stimmvieh (und ich meine das in diesem Fall in denkbar schlechtesten sinne) ist dank Bild, BAMS und RTL (oder wie hatte der Schröder es damals formuliert?) derart verblödet, das es nichts mehr merkt, was nicht vorher durch den Filter der System-Medien gegangen ist. Nur das hier nicht die Medien gemeint sind, die das "System" steuert sondern jene Medien, die das Volk und das Parteisystem manipulieren. Lustig, wie die AfD da Propaganda macht, während sie selber das ganze nur noch weiter befeuern und ohne dieses System undenkbar währen.


Blödsinn. Wenn die "falschen" gewählt wurden, ist immer der blöde Wähler schuld. Warum läßt er sich auch nicht von meiner, sondern der Propaganda der anderen einfangen. So eine Unverschämtheit. Das an einem selbst liegen könnte, kommt da natürlich nicht in den Sinn.
23.04.2020 23:25 Uhr
Schon möglich. Womöglich handelt sie auch nur pragmatisch. Wenigstens Teile der Düsenjäger müssen in der Lage sein, amerikanische Atomraketen zu tragen und einzusetzen.

Die amerikansichen F-18 sind dazu in jedem Fall in der Lage und brauchen weder umgerüstet noch extra gebaut werden.

Zudem handelt es sich um ein erprobtes Material, daß seine Funktionsfähigkeit bereits unter Einsatzbedingungen zeigte und bei dem die Ersatzteillage sicher ist.

Alles Bedingungen, die von einem europäischen Modell (leider) nicht zwangsläufig erfüllt werden.

Gerade Airbus bewies in der Vergangenheit mehrfach eindrucksvoll, daß man nicht in der Lage ist, ein funktionsfähiges Waffensystem im angebotenen Zeit-, kosten- und Funktionsrahmen zu entwickeln und abzuliefern.

Zudem wird ein Airbus-Modell von der SPD nicht deshalb gefordert, weil es funktioniert oder gar besser wäre, als das amerikanische Modell. Vielmehr machen hier die Gewerkschaften Druck, die Arbeitsplätze in der schon länger (aus nachvollziehbaren Gründen) kriselnden Militärsparte von Airbus gefährdet sehen, wenn nur die F-18 den Zuschlag erhält.

Das Ergebnis ist die typisch deustche Entscheidung, von beiden zu kaufen.

Man darf gespannt sein, wie lange wir dieses Mal darauf warten müssen, daß Airbus ein funktionierendes Flugzeug bereitstellen kann.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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