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Fragenübersicht Höhlen die Ministerpräsidenten der Länder mit ihren Alleingängen in der Krise die Autorität von Angela Merkel völlig aus?
1 - 20 / 24 Meinungen+20Ende
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05.05.2020 08:46 Uhr
Soweit es mir bekannt ist, liegt die Zuständigkeit für die Corona-Maßnahmen bei den Bundesländern.
Merkel hat an dieser Stelle also außer der Möglichkeit, Empfehlungen auszusprechen und den Wunsch zu äußern, eine möglichst einheitliche Landkarte von Maßnahmen zu haben, wenig Möglichkeiten.
Demnach kann eine Autorität, die es aufgrund der Verfassung(en) gar nicht gibt, auch nicht ausgehöhlt werden.
05.05.2020 08:47 Uhr
Natürlich werden durch diese Einzelmaßnahmen, die nicht koordiniert sind, die Stuhlbeine der Kanzlerin angesägt. Gerade in Bayern und NRW liegen schließlich zwei Schwergewichte in der Nachfolge-Hackordnung im Rennen.
05.05.2020 08:48 Uhr
Ich bin da ganz beim FDP-Familienminister von NRW: Wir sind hier doch nicht bei Hofe!
05.05.2020 08:49 Uhr
Zitat:
Demnach kann eine Autorität, die es aufgrund der Verfassung(en) gar nicht gibt, auch nicht ausgehöhlt werden.


Es ging ja auch nicht um eine imaginäre Autorität, die sich direkt über föderalistische Strukturen hinwegsetzt.

Die Kanzlerin förderte und forderte und implementierte ja auch die Bund-Länder-Koordinierung in der Corona-Bekämpfung. Das ist glasklar ihr Beitrag und ihr Baby in der ganzen Geschichte.

Dies entreisst man ihr natürlich mit den Alleingängen und straft ihre medialen Aussagen teilweise Lügen.

Das untergräbt ganz generell ihre Autorität.
05.05.2020 08:57 Uhr
Die Ministerpräsidenten lassen ihre Muskeln spielen und konterkarieren damit natürlich die Macht der Zentrale. Dass sie damit öffentliche Glaubwürdigkeitsdefizite für politisches Handeln in Kauf nehmen, stört sie nicht.
05.05.2020 08:59 Uhr
Für mich der bedeutendste Absatz aus dem SZ-Kommentar:

Zitat:
Von einer gemeinsamen Strategie kann keine Rede mehr sein. Es geht nicht darum, dass Regionalisierung grundsätzlich falsch wäre. Es geht darum, dass 16 Ministerpräsidenten sich gerade dafür noch intensiver koordinieren müssten. Jede Lockerung hat Folgen.
05.05.2020 09:03 Uhr
Jein. Bei Sachsen-Anhalt verstehe ich das noch am ehesten: die haben sehr rigide reagiert und haben jetzt extrem niedrige Zahlen. Insofern können die natürlich lockern und müssen sich nicht mit Söders Rekordzahlen-Regime messen.

Bei den anderen verstehe ich es nicht. NRW hat zwar die im Vergleich zu Bayern und BaWü wesentlich besseren Zahlen, aber völlig planloses Wirtschaften und die Kommunen sich selbst überlassen ist keine zielführende Strategie. Ja, Zoos kann man öffnen, Parks oder Freilichtmuseen wegen mir auch, aber alles Anders würde ich im bevölkerungsreichsten, aber nicht flächengrößten, dafür aber bevölkerungsreichsten Bundesland erst mal nicht lockern.

Das Öffnen von Gastronomie am 11. Mai in Niedersachsen halte ich persönlich für ein Himmelfahrtskommando. Das dürfte auch überwiegend davon getrieben sein- Stichwort Himmelfahrtskommando- so manchen "Vatertag" am 21. Mai noch stattfinden zu lassen. Dass man damit das Infektionsrisiko exponentiell steigern dürfte und alle Erfolge kaputt machen könnte nimmt ein verantwortunsloser MP Weil dabei wohl billigend in Kauf. Idiot.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 05.05.2020 09:07 Uhr. Frühere Versionen ansehen
05.05.2020 09:04 Uhr
Zitat:
Gerade in Bayern und NRW liegen schließlich zwei Schwergewichte in der Nachfolge-Hackordnung im Rennen.


Bleiben wir mal aufm Teppich: welche Schwergewichte? Der, der am meisten gockelt und die schlechtesten Zahlen hat gegen den Planlosesten mit den besseren Zahlen?
05.05.2020 09:05 Uhr
Zitat:
Bleiben wir mal aufm Teppich: welche Schwergewichte? Der, der am meisten gockelt und die schlechtesten Zahlen hat gegen den Planlosesten mit den besseren Zahlen?


Der Charakterisierung stimme ich zu - dennoch sind es die beiden wahrscheinlichsten Kandidaten bei den nächsten Wahlen.
05.05.2020 09:06 Uhr
Zitat:
Ich bin da ganz beim FDP-Familienminister von NRW: Wir sind hier doch nicht bei Hofe!


Ich nicht. Denn in NRW beschließen insbesondere FDP-Minister immer ihre Privatmeinung, die die Kommunen dann mit kaum Vorlauf umsetzen sollen. Und dabei regelmäßig scheitern. Der Dialog mit den Kommunen, wann man sich welche Maßnahme realistisch vorstellen könnte, wird gar nicht erst gesucht.
05.05.2020 09:09 Uhr
Zitat:


Der Charakterisierung stimme ich zu - dennoch sind es die beiden wahrscheinlichsten Kandidaten bei den nächsten Wahlen.


Ihr Wirtschaften spricht gegen Beide. Die CDU auf der Suche nach dem Kaninchen, das aus dem Hut springt.
05.05.2020 09:14 Uhr
Zitat:
Ihr Wirtschaften spricht gegen Beide. Die CDU auf der Suche nach dem Kaninchen, das aus dem Hut springt.


Ich wette 5Liter Kölsch, dass es einer von beiden wird.
05.05.2020 09:20 Uhr
Zitat:
Zitat:
Bleiben wir mal aufm Teppich: welche Schwergewichte? Der, der am meisten gockelt und die schlechtesten Zahlen hat gegen den Planlosesten mit den besseren Zahlen?


Der Charakterisierung stimme ich zu - dennoch sind es die beiden wahrscheinlichsten Kandidaten bei den nächsten Wahlen.


Ich setze mal was dagegen: Laschet wird sich politisch totlaufen, neueste Prognosen in NRW sprechen ja massiv gegen ihn. Söder bleibt Söder und weil er in der CSU ist, wird er von der Union - trotz bester Erfolgsaussichten - blockiert. Merz will man auch nicht, das mit Röttgen ist auch schwierig.

Und plötzlich kommt Angela Merkel doch wieder ins Spiel. Trotz angesägter Stuhlbeine durch die Länder.
05.05.2020 09:22 Uhr
Sollte die Bevölkerung sich mal für Fakten interessieren- nur mal angenommen- wird Söder krachend durchfallen.
05.05.2020 09:26 Uhr
Zitat:
Ich wette 5Liter Kölsch, dass es einer von beiden wird.


OK, Du bekommst 5 Liter Kölsch, wenn es einer von beiden wird.

Strafe muss sein
05.05.2020 09:26 Uhr
Zitat:
Zitat:
Ich wette 5Liter Kölsch, dass es einer von beiden wird.


OK, Du bekommst 5 Liter Kölsch, wenn es einer von beiden wird.

Strafe muss sein


Kölsch ist an dieser rheinischen Lebensart doch noch das Erträglichste.



*duckundweg*
05.05.2020 12:33 Uhr
Entweder will man Föderalismus, mit all seinen Begleiterscheinungen, oder halt nicht.
Jetzt zu jammern ist eher kontraproduktiv
05.05.2020 12:36 Uhr
Zitat:
Entweder will man Föderalismus, mit all seinen Begleiterscheinungen, oder halt nicht.
Jetzt zu jammern ist eher kontraproduktiv


Ich glaube Du hast das nicht verstanden: Hier geht es nicht um eine Föderalismus-Debatte, sondern das Handeln einzelner Länder-Fürsten entgegen vorheriger Koordinierungsabsprachen mit dem Bund/der Kanzlerin.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 05.05.2020 12:36 Uhr. Frühere Versionen ansehen
05.05.2020 12:39 Uhr
Zitat:
Die Kanzlerin förderte und forderte und implementierte ja auch die Bund-Länder-Koordinierung in der Corona-Bekämpfung. Das ist glasklar ihr Beitrag und ihr Baby in der ganzen Geschichte.


Sie hat es an sich gerissen, obwohl sie keinen verfassungsgemäßen Auftrag dazu hat(te). Das wurde übrigens auch schon kritisiert.
05.05.2020 12:43 Uhr
Zitat:
Sie hat es an sich gerissen, obwohl sie keinen verfassungsgemäßen Auftrag dazu hat(te). Das wurde übrigens auch schon kritisiert.


Das sehe ich ähnlich - allerdings machten die Länder wohl auch nach dem Motto: Halb zog sie uns, halb sanken wir hin - einfach mit und erkannten die Führungsrolle des Bundes an.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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