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Fragenübersicht Gericht kippt nächtliche Ausgangsperre in den Niederlanden, wie bewertest du die Begründung der Richter?
1 - 11 / 11 Meinungen
16.02.2021 20:24 Uhr
Kreative Begründung, eine Pandemie mit einem Deichbruch zu vergleichen

Wie auch hier - in der Pauschalität sind Ausgangssperren schlicht unangemessen. Wie schon mehrfach hier geschrieben: so sicher wie mitten in der Nacht, kann ich es hier tagsüber nicht haben.
16.02.2021 20:26 Uhr
Nächtliche Ausgangsspereen in der Fläche sind absolut unnötig.

Wenn überhaupt, dann sollte man das in Hotspots von Großstädten zeitweise anordnen.

Hier auf dem Land ist nachts eh tote Hose.
16.02.2021 20:38 Uhr
Wie immer: das Ziel der Regelung ist unklar. Somit erleidet man dann vor Gericht Deichbruch. Das Ansteckungsrisiko in der Fläche ist nachts nicht gegeben und weil es Randale in einigen Städten gab ist eine nächtliche Ausgangssperrre, um diese zu verhindern, kein probates Mittel. Dafür gibt es Sicherheitsbehörden, für die die BürgerInnen Steuern zahlen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.02.2021 20:43 Uhr. Frühere Versionen ansehen
16.02.2021 20:59 Uhr
Diese pauschalen Maßnahmen stellen doch nur Aktionismus dar, der zu keiner wirklichen Verbsserung der Situation führt. Natürlich wird es schwierig sein, auf die lokalen Infektionsherde zuzugehen und diese zu bekämpfen, doch nur eine solche Maßnahme kann wirklich Erfolg bringen. Nächtliche Ausgangssperren geben den Verantwortlichen in der Politik das Gefühl, etwas getan zu haben.
16.02.2021 22:17 Uhr
Die Entscheidung ist begrüßenswert.
Die Ausgangsperre ist sowieso kein wirklich gutes Mittel und die Niederländische Regierung hat sich damit eigentlich auch ein ziemliches Eigentor geschossen. Die Begründung fällt zweifelsohne sehr deutlich aus. Bei Urteilen bei deutschen Gerichten über Corona-Massnahmen wurde ja meistens nur (bis auf wenige Ausnahmen) die Form der Verordnung seitens der Gerichte kritisiert, aber andererseits sind die Niederlande auch nicht Deutschland und sind in dieser Frage sehr sensibilisiert.
16.02.2021 22:32 Uhr
Welchen Sinn macht eine nächtliche Ausgangssperre überhaupt, wenn Geschäfte und Lokale ohnehin geschlossen sind?
16.02.2021 23:05 Uhr
Wurde vom Berufungsgericht wieder kassiert.
17.02.2021 07:00 Uhr
Nächtliche Ausgangssperren sind komplett sinnfrei, daher ist dieses Urteil zu begrüßen. Welche Begründung dazu herangezogen wird, ist mir egal.
17.02.2021 09:13 Uhr
Zitat:
Das Verwaltungsgericht Den Haag hob die nächtliche Ausgangssperre am Vormittag auf, die Berufungsinstanz setzte das Urteil am Abend wieder aus. Es gelte ein ständiges Hin und Her zu verhindern, solange nicht in der Hauptsache entschieden sei, so die Begründung.


https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ausgangssperre-in-der-niederlande-bleibt-doch-in-kraft-17201295.html

Das war schon wieder Geschichte als hier gejubelt wurde
17.02.2021 19:54 Uhr
Na toll, jetzt sollen wir das auch bekommen. Hoffentlich wird das noch gerichtlich gekippt.
17.02.2021 19:59 Uhr
Absolut richtig.
Ich bin über 20 Jahre Nachtmensch gewesen.
Ich kann euch sagen im Winter trifft man Nachts nicht viele Menschen auf der Strasse.
Und wenn die Möglichkeiten irgendwo hin zu gehen so und so geschlossen sind noch viel weniger.

Es da unter Strafe zu stellen Nachts um eins bei minus 5 Grad vor die Tür zu gehen hat auf die Verbreitung des Virus überhaupt keinen Einfluss aber ist ein schwerer Eingriff.

Ab sechs Uhr kann man ja wieder Gruppenkuscheln im ÖPNV.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
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