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Fragenübersicht Wo sind für Dich die Grenzen im parlamentarischen Umgang erreicht, wo man einen Ordnungsruf erteilen muss?
1 - 7 / 7 Meinungen
25.02.2021 13:20 Uhr
das gibt im Zweifelsfall die parlamentarische Geschäftsordnung her.
Vom Gefühl her würde ich Ordnungsrufe nur bei persönlichen Beleidigungen (und darüber hinaus) aussprechen.
Sollen die Deppen sich doch in Rage reden, so entlarvt man sie am besten.
25.02.2021 13:21 Uhr
Order!

Es geht natürlich nicht, dass man im Sitzen von den billigen Plätzen rumschreit. Da fängt man sich schonmal ein berechtigtes

"Don't yell from your sedentary position like that. If you seek to intervene, you seek to do so in the usual way."

ein.
25.02.2021 13:23 Uhr
Zitat:
Vom Gefühl her würde ich Ordnungsrufe nur bei persönlichen Beleidigungen (und darüber hinaus) aussprechen.

So schauts aus.
FJS und Wehner wären heute praktisch mit einem Sprechverbot belegt.
25.02.2021 13:23 Uhr
Zitat:
das gibt im Zweifelsfall die parlamentarische Geschäftsordnung her.
Vom Gefühl her würde ich Ordnungsrufe nur bei persönlichen Beleidigungen (und darüber hinaus) aussprechen.
Sollen die Deppen sich doch in Rage reden, so entlarvt man sie am besten.


Die meisten GOen geben dazu allerdings wenig her. Ist fast immer generalklausenartig formuliert i.V.m. Verletzung der Würde und/oder der GO des Hauses.

Man kann das kaum skizzieren, es sind präsidiale Einzelfallentscheidungen. Wegen des Eingriffs in Abgeordnetenrechte allerdings eher zurückhaltend zu gebrauchen.
25.02.2021 13:24 Uhr
Eigentlich finde ich es nur bei Beleidigungen gerechtfertigt. Beim Austrofaschismus ist der Ordnungsruf erwartbar und wohl auch berechtigt. Andererseits gab es Zeiten, als Ordnungsrufe von einigen Abgeordneten wie Auszeichnungen getragen wurden. In der Bundesrepublik fallen mir da Strauß und Wehner ein. Die Parlamentarier sind wohl generell wehleidiger geworden.
25.02.2021 13:28 Uhr
Zitat:
Es ist nicht das erste Mal, dass ein Auftritt von FPÖ-Mandatar Wolfgang Zanger im Parlament für Aufregung sorgte. Am Donnerstag ließ der steirische Abgeordnete seinem Unmut gegenüber Arbeitnehmervertretern freien Lauf. Zunächst meinte Zanger in seinem Redebeitrag zum Einkommensbericht, dass Betriebsräte und Gewerkschafter herumerzählen würden, der Familienbonus sei "nur ein großer Schmäh der Regierung". Unter dem Hinweis, den Bezugsberechtigten blieben immerhin 125 Euro netto im Monat im Börserl, kommentierte er dann: "Jetzt siehst wenigstens amoi, was das für Beidl san."


https://kurier.at/politik/inland/beidln-kritik-an-sager-von-fpoe-abgeordnetem-zanger-im-parlament/400450240

Herkunft:

Beutel – als Abkürzung für Hodenbeutel = Hodensack oder Beitel – der technische Ausdruck für ein Stemmeisen[Quellen fehlen]

https://de.wiktionary.org/wiki/Beidl

Ist das einem Ordnungsruf würdig oder kann man darüber hinweghören?

https://www.youtube.com/watch?t=152&v=LPvNk_JPPSM&feature=youtu.be


Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.02.2021 13:29 Uhr. Frühere Versionen ansehen
25.02.2021 13:32 Uhr
Zitat:
Beim Austrofaschismus ist der Ordnungsruf erwartbar und wohl auch berechtigt.


Mir fällt da ein Beispiel aus dem UK ein. Jeremy Corbyn und Theresa May waren bei einer D-Day-Gedenkveranstaltung und deswegen musste David Lidington auf Regierungsseite ran. Der trat aber nicht Emily Thornberry gegenüber (der üblichen Vertreterin Corbyns) sondern Rebecca Long-Bailey und das kommentierte er wie folgt:

"I welcome the Honourable Lady [Rebecca Long-Bailey], I feel slightly sorry the rt honourable lady, the member for Islington South [Emiliy Thornberry], who I am used to jousting with, who seems to have been dispatched to internal exile somewhere else along the frontbench… The Honourable Lady perhaps needs to watch out because I think there is a lesson there that anybody at the dispatch box who outshines the dear leader risks being airbrushed out of the politburo history at the earliest opportunity"

Das gab keinen Ordnungsruf, obwohl es eine ganz deutliche Anspielung auf den Umgang im ZK der KPdSU ist.

Da sind die Traditionen wohl sehr unterschiedlich, was geht und was nicht geht. Ich könnte mir einen Kommentar zum Austrofaschismus auch bei Wehner vorstellen. Und ob der dafür einen Ordnungsruf bekommen hätte?
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