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Fragenübersicht Die AfD stellt künftig den Vorsitzenden im Innenausschuss des Bundestages. Wie bewertest Du das?
Anfang-206 - 25 / 25 Meinungen
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07.12.2021 21:56 Uhr
Zitat:
Von: .Botsaris

Kann man erst bewerten, wenn gearbeitet wird. Ob mit Curio allerdings ein Physiker und Kirchenmusiker dafür fachlich die richtige Wahl ist, ist fraglich. Da die Ausschüsse maßgeblich die Facharbeit leisten, ist da mehr als nur ein starkes Wort gefragt.


Hmm ja, der Curio ist vielleicht fachlich nicht immer die größte Leuchte, aber die neue Bundesregierung hat ein paar Leut*innen (m/w/d) als Minister*innen (m/w/d) am Start, gegenüber denen Curio fast schon wie ein Genie wirkt...
07.12.2021 22:42 Uhr
Mich stört das nicht.
Ich finde es nur absurd, dass man das Wort "entartet" nur wegen der "entarteten Kunst" im Nazi-Reich nun offenbar in gar keinem Kontext mehr benutzen darf (s. Hintergrund). Oder gilt das nur für AfDler?

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 07.12.2021 22:50 Uhr. Frühere Versionen ansehen
07.12.2021 23:07 Uhr
Der junge Herr Curio ist ein kluger Kopf. Er wird bestimmt gute Arbeit machen.
07.12.2021 23:47 Uhr
Gottfried Curio wäre eine äußerst gute Wahl.
08.12.2021 07:55 Uhr
Das Zitatbeispiel im Hintergrund zeigt sehr gut den verkrampften Umgang der Parteien mit der AfD. Der Mann hätte auch feststellen können, dass der Himmel blau sei und selbst dann hätte man krampfhaft einen Bezug zum 3.Reich hergestellt.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 08.12.2021 07:56 Uhr. Frühere Versionen ansehen
08.12.2021 08:12 Uhr
Zitat:
der Himmel blau sei und selbst dann hätte man krampfhaft einen Bezug zum 3.Reich hergestellt.
War der Himmel zu NS-Zeiten etwa nicht auch blau? War der immer nur braun?
08.12.2021 08:25 Uhr
Zitat:
Gottfried Curio wäre eine äußerst gute Wahl.


Du hast den Farbfilm vergessen, oh Tilia...
08.12.2021 08:35 Uhr
Ist das eine parlamentarische Tradition (wie beim Bundestagspräsidium), die Ausschussvorsitzenden nach Proporz zu besetzen? Dann hätte ich eher hier die Tradition gebrochen als bei einem weitgehend machtlosen Bundestagsvize.
Oder ist das Gesetz?
08.12.2021 08:42 Uhr
Zitat:
Ist das eine parlamentarische Tradition (wie beim Bundestagspräsidium), die Ausschussvorsitzenden nach Proporz zu besetzen? Dann hätte ich eher hier die Tradition gebrochen als bei einem weitgehend machtlosen Bundestagsvize.
Oder ist das Gesetz?


Allen Parteien im Bundestag stehen Ausschussvorsitze zu, die Mandatsstärke im Bundestag wird dazu runtergerechnet auf die Anzahl der Ausschüsse.

Nach der Stärke bestimmt sich auch, wer anfangen darf. Es wird eine Reihenfolge festgelegt und dann dürfen die Parteien reihum jeweils einen Ausschussvorsitz greifen, dann wieder von vorne etc.

Das sind ziemlich taktische Entscheidungen, es hat halt keiner vor der AfD Innen gezogen.
08.12.2021 08:43 Uhr
Zitat:
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte: "Es ist ein klares Versagen der anderen Fraktionen, dass man das zugelassen hat."


Dobrindt übt sich in Selbstsatire oder wie soll man das sonst bewerten, was er wieder absondert?
08.12.2021 08:46 Uhr
Wirklich was kaputtmachen kann der Curio allerdings nicht. Er wird sich allerdings medial spreizen können.
08.12.2021 08:47 Uhr
Zitat:
Allen Parteien im Bundestag stehen Ausschussvorsitze zu, die Mandatsstärke im Bundestag wird dazu runtergerechnet auf die Anzahl der Ausschüsse.


Also besteht ein Rechtsanspruch darauf? Denn nach parlamentarischer Tradition steht auch allen Fraktionen ein Bundestagsvize zu, und den hat man der AfD verweigert.
Welchen Ausschuss hatte denn die AfD bisher?
08.12.2021 08:50 Uhr
Zitat:
Welchen Ausschuss hatte denn die AfD bisher?
Haushalt, Recht und Tourismus.

Zitat:
Denn nach parlamentarischer Tradition steht auch allen Fraktionen ein Bundestagsvize zu
Wobei die BT-Vize vom Parlament gewählt werden müssen.
Die Ausschussvorsitzenden werden durch die von ratio beschriebenen Zugriffe gezogen. Damit hat die afd bisher eben 3 Ausschussvorsitzende gehabt. Und z.B. Brandner im Rechtsausschuss wurde nur sehr knapp zum Vorsitzenden gewählt.

08.12.2021 08:51 Uhr
Zitat:
Und z.B. Brandner im Rechtsausschuss
Der hat es auch geschafft, als erster Ausschussvorsitzender abgewählt zu werden.
08.12.2021 08:52 Uhr
Zitat:
Zitat:
Allen Parteien im Bundestag stehen Ausschussvorsitze zu, die Mandatsstärke im Bundestag wird dazu runtergerechnet auf die Anzahl der Ausschüsse.


Also besteht ein Rechtsanspruch darauf? Denn nach parlamentarischer Tradition steht auch allen Fraktionen ein Bundestagsvize zu, und den hat man der AfD verweigert.
Welchen Ausschuss hatte denn die AfD bisher?


Das ist Parlamentsgewohnheitsrecht, eine ungeschriebene Regel. Die Oppositionsparteien haben einen Anspruch auf Beteiligung in den Ausschussvorsitzen, nicht aber auf konkrete Ausschüsse.

Was das Bundestagspräsidium angeht: Hier ist ja rechtlich nach wie vor umstritten, ob der Anspruch das Recht der Abgeordneten auf freie Entscheidung überwiegt.

Die Fraktionen im Bundestag haben schon in der letzten WP die Linie gefahren, dass die AfD möglichst weitgehend beteiligt sein soll an der Parlamentsorganisation. Beim Bundestagspräsidium lehnt man das aber ab, weil es es ein grundgesetzliches Staatsorgan ist, dass auch internationale Repräsentationsaufgaben wahrnimmt.
08.12.2021 08:52 Uhr
Viel bekloppter ist, dass die Fiesfresse Brandner der Vorsitzende des Rechtsausschusses ist.
08.12.2021 08:56 Uhr
Zitat:
ist.
War.
08.12.2021 09:14 Uhr
Ich muss kotzen!
08.12.2021 09:55 Uhr
Zitat:
Ich muss kotzen!


Ich mach mit
08.12.2021 22:19 Uhr
Ausgerechnet die AfD, die selbst zur Hälfte vom Verfassungsschutz beobachtet wird, soll künftig die parlamentarische Kontrolle der Sicherheitsbehörden leiten - da wird der Bock zum Gärtner gemacht.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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