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Fragenübersicht Berlins CDU will Bündnis mit der SPD, für wie wahrscheinlich hältst Du diese Koalition?
1 - 20 / 31 Meinungen+20Ende
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01.03.2023 18:51 Uhr
Angeblich will Giffey ihren Parteivorsitz aufgeben. Dann hätte sie ihrer SPD zum Abschied aber ein schönes Ei ins Nest gelegt.
01.03.2023 18:51 Uhr
Die letzte schwarz-rote bzw. damals rot-schwarze Regierung ist in Berlin noch nicht sehr lange her, insofern könnte das durchaus passieren.

Doch wüsste ich nicht, warum der Wahlsieger der CDU dann auf den Posten des Regierenden Bürgermeisters verzichten sollte. Und ob die noch Regierende da mitspielt und sich zum Bürgermeister degradieren lassen wird ...
01.03.2023 18:55 Uhr
Zitat:
Doch wüsste ich nicht, warum der Wahlsieger der CDU dann auf den Posten des Regierenden Bürgermeisters verzichten sollte.


Wäre mir neu, dass Wegner Giffey den Vortritt lassen will. Das würde natürlich erklären, warum die SPD diesen Pakt eingehen möchte. So wären sie den Grünen zuvorgekommen, die sich garantiert an die CDU gekettet hätten, um sich ihre Posten zu sichern.
01.03.2023 19:05 Uhr
Franziska Giffey will, wie ich gehört habe, den Landesvorsitz aufgeben, falls die SPD nicht zustimmen will. Das würde die Berliner SPD in ziemliche Schwierigkeiten bringen. Deshalb denke ich, diese Koalition wird kommen.
01.03.2023 19:11 Uhr
Zitat:
Franziska Giffey will, wie ich gehört habe, den Landesvorsitz aufgeben, falls die SPD nicht zustimmen will.


Das wäre doch perfekt und würde den Weg für eine linke Koalition ohne die Bremse Giffey freimachen. Hoffen wir auf die Unabhängigkeit der SPD-Mitglieder. Die sollen nicht gerade begeistert sein von den Plänen Giffeys.

Wenn sich die SPD nicht erneut marginalisieren möchte, wird sie sich nicht wieder zu einem Junior-Partner degradieren lassen.
01.03.2023 19:13 Uhr
Zitat:
Das wäre doch perfekt


Und wer soll es dann machen? Ich sehe keinen in dieser Chaostruppe, der sich empfehlen würde.
01.03.2023 19:26 Uhr
Die Wahrscheinlichkeit ist letztlich egal.
Schlimmer als bisher kanns nicht werden.
Spricht somit nichts dagegen.
Auch wenn GroKos eigentlich immer übel sind.
Aber was wäre an Rot/Grün oder Schwarz/Grün besser?
01.03.2023 19:33 Uhr
Es scheint sich dieser Sinneswandel bei der SPD und insbesondere bei der bisherigen Regierenden Bürgermeisterin abzuzeichnen. Trotz des dann eintretenden Verlustes der Spitzenposition als Bürgermeisterin ist Frau Giffey offenbar willens, sich als Juniorpartner der CDU anzudienen.
01.03.2023 19:34 Uhr
Zitat:
Die Wahrscheinlichkeit ist letztlich egal.
Schlimmer als bisher kanns nicht werden.
Spricht somit nichts dagegen.
Auch wenn GroKos eigentlich immer übel sind.
Aber was wäre an Rot/Grün oder Schwarz/Grün besser?



Dass in einer der genannten Konstellationen die CDU nicht reagiert.
01.03.2023 20:34 Uhr
Zitat:
Dass in einer der genannten Konstellationen die CDU nicht reagiert.


Die Medien vermelden gerade, dass man seitens der Berliner SPD den Verzicht auf das Amt des regierenden Bürgermeisters einkalkuliert. Man pokert wohl laut einigen Kommentatoren darum, dass die Berliner Fettnäpfchen dann durch Tritte der CDU in dieselben dazu führen, dass der Junior Partner in dieser Zweckehe eher profitiert.
01.03.2023 20:37 Uhr
Zitat:
Dass in einer der genannten Konstellationen die CDU nicht reagiert.


Ob das nun besser ist als eine Jarasch im Amt?
Die Qualitäten letzterer sind nun hinlänglich bekannt.

Da kommt die CDU lange nicht ran.
01.03.2023 22:05 Uhr
Zitat:
Da kommt die CDU lange nicht ran.

Ooooch, in Berlin lassen sich da einige finden.
01.03.2023 22:06 Uhr
Zitat:
Ooooch, in Berlin lassen sich da einige finden.


Kanns ja nur von außen betrachten.
Aber schlimmer als die HC-Grünen?
01.03.2023 22:16 Uhr
Zitat:
Kanns ja nur von außen betrachten.
Aber schlimmer als die HC-Grünen?

Vielleicht übertreibe ich ja auch.

Zu Westberliner Zeiten versuchten die Politiker halt noch alle, ihre unsauberen Machenschaften nicht an die Öffentlichkeit dringen zu lassen. Daher wäre einfach keiner auf die Idee gekommen, ungeniert einem (leicht als solcher zu erkennenden) Verwandten oder seinem Lover einen lukrativen öffentlichen Posten oder Auftrag zu verschaffen.

Inzwischen scheint das irgendwie solche Ausmaße angenommen zu haben, daß ich einfach davon ausgehe, Berliner Politiker würden kräftig mitmischen bei allem, was nicht sauber ist.
01.03.2023 22:44 Uhr
Solange die Linkspartei noch einen Wagenknecht-Flügel hat, sollte man sie nicht in Regierungen heben. Das hat Franziska Giffey zutreffend erkannt, hoffentlich ist das nur der erste Schritt zu einer kompletten Distanzierung. Ob eine Koalition mit der CDU einem Gang in die Opposition vorzuziehen ist…darüber denke ich noch nach.
01.03.2023 22:46 Uhr
Zitat:
Zitat:
Ooooch, in Berlin lassen sich da einige finden.


Kanns ja nur von außen betrachten.
Aber schlimmer als die HC-Grünen?


In Berlin gibt es merkwürdige Leute, die mitunter auch zu sehr extremen Bewertungen aus sachfremden Gründen kommen. Muss man im Hinterkopf haben
02.03.2023 08:46 Uhr
Man denkt immer, dass es in Berlin nicht schlimmer kommen könnte. Doch bisher wurden diese Gedanken durch die Realität immer überholt.

Es ist kein Geheimnis, dass die Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition vor eineinhalb Jahren nicht die Wunschvorstellung von Franziska Giffey gewesen ist. Sie hat sich seinerzeit dem Wunsch der Basis gefügt. Nun scheint der Weg offen für ein Zusammengehen mit der CDU. Ob das der Königsweg für die Durchsetzung von Reformen ist, kann ich aus der Ferne kaum beurteilen.

Aber egal, welche Koalition nun in Berlin regieren soll: Es muss sich etwas grundlegend ändern in der Politik und vor allem in der Verwaltung dieser Stadt. Denn der ganz und gar unpreußische Schlendrian, der in Berlin eingezogen ist, muss dringend überwunden werden.
02.03.2023 10:03 Uhr
Ich glaube, Berlins Misere begann am 27. April 1920, als SPD, USPD und DDP in der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung dafür stimmten, daß am 1. Oktober 1920 acht Städte, 59 Dörfer und 27 Gutsbezirke in Berlin eingemeindet wurden und Groß-Berlin entstandt.
02.03.2023 10:17 Uhr
Zitat:
Es ist kein Geheimnis, dass die Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition vor eineinhalb Jahren nicht die Wunschvorstellung von Franziska Giffey gewesen ist. Sie hat sich seinerzeit dem Wunsch der Basis gefügt. Nun scheint der Weg offen für ein Zusammengehen mit der CDU. Ob das der Königsweg für die Durchsetzung von Reformen ist, kann ich aus der Ferne kaum beurteilen.


Ich vermute, dass es mit der CDU einfacher ist als mit Grünen und Linkspartei.

Mit ideologischen Spinnereien wie "Vermieter enteignen" oder "alle Autos von heute auf morgen weg" löst man kein einziges Problem. Würde man das wie gefordert umsetzen, hätte man unzählige Probleme zusätzlich am Hals.
02.03.2023 11:43 Uhr
Zitat:
Mit ideologischen Spinnereien wie "Vermieter enteignen" oder "alle Autos von heute auf morgen weg" löst man kein einziges Problem.

Stimmt!

Deswegen war das ja auch die seit Jahren und verstärkt im Wiederholungswahlkampf zu hörende Propaganda von FDPAfDCDU sowie der konservativen Medien, obwohl das so niemand gefordert hat.

Führte dazu, daß beispielsweise Rentner, die eine Einliegerwohnung in ihrem Haus vermieten, ernsthaft glaubten, sie sollten enteignet werden, obwohl im Volksentscheid klar formuliert war, wer enteignet werden soll. Danke Springer!

Abgesehen davon: Es gibt einen klaren, demokratischen Beschluss der Berliner zu diesen Enteignungen. Kann man natürlich ignorieren.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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