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Fragenübersicht Ist die Vereinbarung von koalitionsfreien Räumen für Dich sinnvoll?
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07.06.2023 22:31 Uhr
Theoretisch gesprochen könnte man sich auch überlegen, ob man nur gewisse Kernthemen und Christbäume in das Abkommen schreibt. Also Themen, wo man sich einigt und die auch wichtig sind. Und die meisten Themen in einem echten demokratischen Wettbewerb im Rahmen von Fraktionsübereinkommen oder auch im Rahmen eines echten freien Mandates regelt. Das würde Wettbewerb und Demokratie beleben.
07.06.2023 22:35 Uhr
Ja, durchaus. Ich würde mir wünschen, mehr Themen partei- und koalitionsoffen im Parlament anzugehen. Ohne vorgezeichnete Wege und Fraktionszwang. Facharbeit in den Ausschüssen.

Bisher wird das ja klar begrenzt, indem es zur Praxis wurde, allein primär ethische Fragestellungen zu öffnen. Aber was spricht dagegen, dies auch bei primär politischen Fragen zu tun.

Am Ende würde es auch die Option einer Minderheitsregierung in Zukunft wahrscheinlicher machen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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