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Fragenübersicht Findest Du es in Ordnung, wenn eine Parlamentsgröße im laufenden Betrieb und ohne Neuwahlen verändert wird?
1 - 10 / 10 Meinungen
16.06.2023 12:07 Uhr
Keine Ahnung, wie das in Österreich organsiert ist, aber in Deutschland wird die Länderkammer während der Landtagswahlen ständig neu zusammengesetzt.

Da könnte man eine Änderung der Größe auch nur während des laufenden Betriebs vornehmen.
16.06.2023 12:13 Uhr
Zitat:
Keine Ahnung, wie das in Österreich organsiert ist, aber in Deutschland wird die Länderkammer während der Landtagswahlen ständig neu zusammengesetzt.

Da könnte man eine Änderung der Größe auch nur während des laufenden Betriebs vornehmen.


Die Sitze pro Bundesland sind fix, das ändert sich nur selten, wenn die Bevölkerungszahl eines Bundeslandes unter oder über die definierten Schwellen rutscht. Ich habe als einziges Beispiel Hessen in den 90ern gefunden, die damals einen Sitz mehr bekommen haben.
16.06.2023 12:14 Uhr
Zitat:
Zitat:
Keine Ahnung, wie das in Österreich organsiert ist, aber in Deutschland wird die Länderkammer während der Landtagswahlen ständig neu zusammengesetzt.

Da könnte man eine Änderung der Größe auch nur während des laufenden Betriebs vornehmen.


Die Sitze pro Bundesland sind fix, das ändert sich nur selten, wenn die Bevölkerungszahl eines Bundeslandes unter oder über die definierten Schwellen rutscht. Ich habe als einziges Beispiel Hessen in den 90ern gefunden, die damals einen Sitz mehr bekommen haben.


Nach einer Wahl oder Mitten in der Legislaturperiode?
16.06.2023 12:20 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Keine Ahnung, wie das in Österreich organsiert ist, aber in Deutschland wird die Länderkammer während der Landtagswahlen ständig neu zusammengesetzt.

Da könnte man eine Änderung der Größe auch nur während des laufenden Betriebs vornehmen.


Die Sitze pro Bundesland sind fix, das ändert sich nur selten, wenn die Bevölkerungszahl eines Bundeslandes unter oder über die definierten Schwellen rutscht. Ich habe als einziges Beispiel Hessen in den 90ern gefunden, die damals einen Sitz mehr bekommen haben.


Nach einer Wahl oder Mitten in der Legislaturperiode?


Der Bundesrat hat keine Legislaturperiode.

Die Vertreter der Bundesländer wechseln, wenn in den Bundesländern Landtagswahlen waren.

In Hessen wurde die rot-grüne Landesregierung Anfang 1995 im Amt bestätigt, sie hatte darüber 4 Sitze im Bundesrat. Nachdem die Bevölkerungszahl im August 1995 über 6 Mio. anstieg, hatte Hessen ab Anfang 1996 5 Sitze im Bundesrat - auch besetzt durch die rot-grüne Landesregierung.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 16.06.2023 12:21 Uhr. Frühere Versionen ansehen
16.06.2023 12:22 Uhr
@A.Melnyk

Ich meinte die Legislaturperiode des jeweiligen Landtages. Und die Frage hast Du damit beantwortet. Also mitten in selbiger wie hier.
16.06.2023 12:26 Uhr
Zitat:
@A.Melnyk

Ich meinte die Legislaturperiode des jeweiligen Landtages. Und die Frage hast Du damit beantwortet. Also mitten in selbiger wie hier.


Ich habe den Unterschied zwischen eurem Bundesrat und unserem gefunden:

In Deutschland besetzen die Landesregierungen die dem Bundesland zustehenden Sitze. Und alle Vertreter eines Bundeslands müssen im Bundesrat einheitlich abstimmen.

In Österreich wird die Sitzverteilung im Bundesrat in Anlehnung an die Sitzverteilung in den jeweiligen Landtagen gestaltet.
16.06.2023 12:35 Uhr
@A.Melnyk

Richtig. Womit bei uns eher dann die fraktionelle Bindung häuserübergreifend ist.

Und der NR den BR mit einem Beharrungsbeschluss überstimmen kann.
16.06.2023 12:37 Uhr
Zitat:
@A.Melnyk

Richtig. Womit bei uns eher dann die fraktionelle Bindung häuserübergreifend ist.

Und der NR den BR mit einem Beharrungsbeschluss überstimmen kann.


In Deutschland ist das so nicht möglich, die Ampel hat keine Mehrheit im Bundesrat, dort braucht es mindestens zusätzlich Stimmen aus Ländern mit Unions-Regierungen.
16.06.2023 12:39 Uhr
Vielleicht wäre es mal interessant, wenn man die namentlich gleichlaufenden Institutionen auf ihre Rechte vergleicht. Werden wir mal als Umfragenserie bei Zeiten mal wieder machen.
16.06.2023 16:53 Uhr
Nein, die Größe des Parlaments sollte zum Zeitpunkt der Wahlen stattfinden und eine Überarbeitung dann bei den nächsten Wahlen stattfinden.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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