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Fragenübersicht Weil die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, prüft das Landesverwaltungsamt nun die Tauglichkeit des neuen Landrats. - Was sagst du dazu?
1 - 20 / 20 Meinungen
27.06.2023 17:31 Uhr
Richtig so,wenn es es so im Kommunalwahlgesetz steht sollte dieses auch angewandt werden.
27.06.2023 17:36 Uhr
Gesetze müssen durchgesetzt werden. Fordert die AfD ja sonst immer, wenn es nicht um sie geht.
27.06.2023 17:55 Uhr
Natürlich müssen bestehende Gesetze angewandt werden. Gerade die afd würde sich sonst wieder über den Kontrollverlust des Staates beklagen.
27.06.2023 18:01 Uhr
Sollte solch eine Prüfung nicht sinnvollerweise vor einer Wahl bereits bei der Aufstellung der Kandidaten erfolgen?
27.06.2023 18:14 Uhr
Zitat:
Sollte solch eine Prüfung nicht sinnvollerweise vor einer Wahl bereits bei der Aufstellung der Kandidaten erfolgen?



Man sollte doch annehmen, dass eine Partei sich ihre potentiellen Kandidaten genau anschaut.
27.06.2023 18:14 Uhr
Zitat:
Sollte solch eine Prüfung nicht sinnvollerweise vor einer Wahl bereits bei der Aufstellung der Kandidaten erfolgen?


Nö. Ungelegte Eier kann man auch noch keinen Handelsklassen zuordnen. Zudem würde dann über Wahlbeeinflussung lamentiert.
27.06.2023 18:20 Uhr
Zitat:
Nö. Ungelegte Eier kann man auch noch keinen Handelsklassen zuordnen. Zudem würde dann über Wahlbeeinflussung lamentiert.


Dein Vergleich hinkt ein wenig, in deinem Fall hättest du die Eier bereits gekauft und am Ausgang nimmt sie der freundliche Überwacher wieder aus dem Korb und sagt, Pech gehabt, da haben sie sich wohl für die falsche Marke entscheiden, Geld gibt es leider auch nicht zurück.



Ob man es nun gut oder schlecht findet, der Kandidat wurde gewählt, ihn nach der Wahl plötzlich zu disqualifizieren, dürfte am Ende ein grösserer Schaden für die Demokratie sein, als Sesselmann im Amt zu lassen.


27.06.2023 18:27 Uhr
Zitat:


Ob man es nun gut oder schlecht findet, der Kandidat wurde gewählt, ihn nach der Wahl plötzlich zu disqualifizieren, dürfte am Ende ein grösserer Schaden für die Demokratie sein, als Sesselmann im Amt zu lassen.




Erwartungsgemäß interessiert dich die Rechtslage bzw deren Prüfung in diesem Fall überhaupt nicht.

Scheinheiligkeit bei dol2day hat einen (kurzen) Namen...
27.06.2023 18:39 Uhr
Zitat:
Erwartungsgemäß interessiert dich die Rechtslage bzw deren Prüfung in diesem Fall überhaupt nicht.


Erwartungsgemäß habe ich gegen die Prüfung selbst überhaupt nichts einzuwenden und die Kriterien dieser Feststellung interessieren mich besonders.

Wie ich bereits ausgeführt habe, irritiert mich nur der Zeitpunkt dieser Prüfung.
27.06.2023 18:41 Uhr
Zitat:
Zitat:
Erwartungsgemäß interessiert dich die Rechtslage bzw deren Prüfung in diesem Fall überhaupt nicht.


Erwartungsgemäß habe ich gegen die Prüfung selbst überhaupt nichts einzuwenden und die Kriterien dieser Feststellung interessieren mich besonders.

Wie ich bereits ausgeführt habe, irritiert mich nur der Zeitpunkt dieser Prüfung.


Nein. Ich hatte den relevanten Abschnitt deines Postings zitiert. Du stellst andere Erwägungen über die Rechtslage und die rechtliche Prüfung.
27.06.2023 18:46 Uhr
Zitat:
. Nein. Ich hatte den relevanten Abschnitt deines Postings zitiert. Du stellst andere Erwägungen über die Rechtslage und die rechtliche Prüfung.



Willst du noch einmal meinen ersten Beitrag lesen, dann die Antwort von Dol-Meise und meine Ausführungen dazu, dKontext ist immer entscheidend.



Ich kann doch nicht eine Wahl durchführen und dann am Ende sagen, naja gucken wir mal, ob der Gewinner überhaupt geeignet ist.


Man prüft doch immer, im Vorfeld eines Wettbewerbes, einer Abstimmung, einer Auswahl, ob die Teilnehmer ausreichend qualifiziert bzw. geeignet sind und nicht am Ende, wenn alles gelaufen ist.
27.06.2023 18:47 Uhr
Zitat:


Ich kann doch nicht eine Wahl durchführen und dann am Ende sagen, naja gucken wir mal, ob der Gewinner überhaupt geeignet ist.



Ist die afd selbst nicht in der Lage zu prüfen, ob ihr Kandidat den Anforderungen entspricht, bevor sie ihn nominiert?
27.06.2023 18:51 Uhr
Geniale Idee. Am besten den Landrat verhindern, Neuwahlen, nächster AfD-Kandidat dann bei vermutlich 70% im ersten Wahlgang.
27.06.2023 18:53 Uhr
Zitat:
Ist die afd selbst nicht in der Lage zu prüfen, ob ihr Kandidat den Anforderungen entspricht, bevor sie ihn nominiert?


Ja hat sie und es ist alles in Ordnung, ist doch klar.


Kommen wir mal zum Hintergrund:

„ Darin heißt es, als Landrat dürfe nicht gewählt werden, "wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt". Dies sei der Prüfmaßstab, sagte Schenk.“






Schön, aber dummerweise wurde bereits gewählt und der Sieger steht fest, da hat die Frau Schenk offenbar den richtigen Zeitpunkt verpasst, um ihre Aufgabe zu erfüllen.


Solche Prüfungen sollten vor einer Wahlaufstellung erfolgen, damit dann die Bürger unter den Kandidaten wählen und sicher sein können, dass ihr Votum am Ende wirkmächtig wird.
27.06.2023 19:03 Uhr
Antidemokraten am Werk.
27.06.2023 19:10 Uhr
Nuja, wenn man der AfD noch mehr Zuspruch verschaffen will, ist eine solche Verfahrensweise genau richtig.

Was eine (gern durchzuführende) Überprüfung VOR der Wahl betrifft, dazu hat @SBF schon alles gesagt.
27.06.2023 19:29 Uhr
Zitat:
Antidemokraten am Werk.


Deswegen sind diese Überprüfungen der AfD-Gestalten richtig und wichtig.
27.06.2023 19:31 Uhr
Zitat:
Man sollte doch annehmen, dass eine Partei sich ihre potentiellen Kandidaten genau anschaut.


Dann würde die AfD komplett blank dastehen. Die muss zwangläufig immer ihr letztes Aufgebot schicken.
27.06.2023 19:34 Uhr
Zitat:
Geniale Idee. Am besten den Landrat verhindern, Neuwahlen, nächster AfD-Kandidat dann bei vermutlich 70% im ersten Wahlgang.


Wo wollen die denn unbelastete Kandidaten finden?
27.06.2023 20:36 Uhr
Zitat:
Dann würde die AfD komplett blank dastehen. Die muss zwangläufig immer ihr letztes Aufgebot schicken.


Zitat:
Wo wollen die denn unbelastete Kandidaten finden?


Ach @Rainbow, Du bist gelegentlich so derart unterkomplex und langweilig, das kann man sich beim besten Willen nicht mehr schöntrinken.
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