Bestreitet sie ihr Leben völlig ohne staatliche Zuwendungen, dann muß sie auch kein Deutsch können

Warum machst du das vordergründig an dem Empfangen von Transferleistungen fest ?

Was ist wenn sie zum Arzt muss, zu Behörden, zur Schuleitung

es ist für die gesellschaftliche Teilhabe unabdingbar sich verständigen zu können

Zumindest dann, wenn sie staatliche Leistungen empfängt. Bestreitet sie ihr Leben völlig ohne staatliche Zuwendungen, dann muß sie auch kein Deutsch können.

Wie ist es eigentlich mit den Deutschen in Thailand und Spanien, die sich dort dauerhaft aufhalten, bzw. in den Rentnerkolonien hausen?
Mehrheitlich sind auch die wohl nicht in der Lage sich in der Landessprache zu verständigen.
Sollten die nach Deutschland zurückgeschickt werden?

Bezieht sie nicht. Mann ist Inhaber eines Ladens.

Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe hat die Klage einer heute 61‑jährigen türkischen Staatsangehörigen abgewiesen, die sich gegen ihre durch die Ausländerbehörde ausgesprochene Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs wandte. Die im Alter von 30 Jahren in die Bundesrepublik Deutschland im Wege des Familiennachzugs zu ihrem türkischen Ehegatten in die Bundesrepublik Deutschland eingereiste Klägerin hat sechs Kinder, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Ihr Ehemann ist Inhaber eines Lebensmittelladens. Anlässlich einer Vorsprache der Klägerin stellte die Ausländerbehörde fest, dass sie sich auch nicht auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann. Sie verpflichtete die Klägerin daher zur Teilnahme an einem Integrationskurs, nachdem das Gesundheitsamt aufgrund einer Untersuchung der Klägerin zu der Einschätzung gelangt war, dass sie körperlich, geistig und seelisch hierzu in der Lage sei.

Zur Begründung ihrer gegen die Teilnahmeverpflichtung erhobenen Klage machte die Klägerin geltend, sie habe ihre Integration durch ihren langjährigen Aufenthalt in Deutschland unter Beweis gestellt. Ihre sechs Kinder seien gut ausgebildet und zahlten Steuern. Wegen der Berufstätigkeit ihrer Kinder müsse sie die Enkelkinder betreuen. Ihre Sprachdefizite seien nicht auf fehlende Integration zurückzuführen, sondern darauf, dass sie Analphabetin sei. Aufgrund ihres Alters sei sie nicht mehr in der Lage, an einem solchen Kurs teilzunehmen. Dies „gehe nicht in ihren Kopf“.

Dem ist das Verwaltungsgericht nicht gefolgt. In seinem Urteil führt das Gericht aus, die Ausländerbehörde habe die Klägerin zu Recht zur Teilnahme am Integrationskurs aufgefordert, da sie, wie das Gesetz es voraussetze, in besonderer Weise integrationsbedürftig sei. Die Klägerin könne sich nicht einmal auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen, was sich auch in der mündlichen Verhandlung vor Gericht gezeigt habe, in der sie kein Wort Deutsch gesprochen habe. Es bestehe ein besonders hohes staatliches und gesellschaftliches Interesse daran, dass sich alle auf Dauer in Deutschland lebenden Ausländer zumindest auf einfache Art sprachlich verständigen könnten. Die vom Gesetz geforderte Integration lasse sich durch die Integration ihrer Kinder nicht kompensieren. Die Teilnahme am Integrationskurs sei der Klägerin auch zumutbar. Ihr Einwand, „dies gehe nicht in ihren Kopf“, überzeuge nach dem Ergebnis der amtsärztlichen Untersuchung nicht. In der näheren Umgebung des Wohnorts der Klägerin würden Kurse angeboten, die auf Analphabeten und Personen zugeschnitten seien, die noch nie im Leben eine Schule besucht hätten. Die Betreuung ihrer Enkelkinder sei mit der Teilnahme an einem Integrationskurs vereinbar; denn die Unterrichtsangebote würden auf solche Bedürfnisse abgestimmt.

Das Urteil vom 10.10.2012 (4 K 2777/11) ist nicht rechtskräftig. Die Klägerin hat mittlerweile beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim die Zulassung der Berufung beantragt.

Klar ist die Entscheidung richtig. Zumindest dann, wenn sie staatliche Leistungen empfängt. Bestreitet sie ihr Leben völlig ohne staatliche Zuwendungen, dann muß sie auch kein Deutsch können. Bekommt sie aber staatliche leistungen, dann muß sie den Kurs machen. Als Alternative sehe ich ansonsten eine Reise in ihre Heimat - dauerhaft.

Das eine schließt das anderes ja wohl nicht aus.

Also wenn man 30 Jahre in einem Land lebt, dann sollte man doch wenigstens die Sprache können.

Wem schadet es, daß sie kein Deutsch spricht? Wäre sie debil könnte man das auch nicht durch einen Kurs wegbügeln.

Was hat die Sinnhaftigkeit des Sprachverständnisses damit zu tun, ob sie soziale Leistungen bekommt oder nicht?

Die Frage ist auch, ob sie sich 30 Jahre in der Wohnung aufgehalten hat, wenn sie dem Artikel nach, kein Wort Deutsch spricht.

Nach 30 Jahren sollte man sich zumindest auf niedrigen Niveau verständlich machen können, oder ?