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 |  | 11896 - 11900 / 18031 Abstimmungen |  |  |
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| Entwurf zum Urheberrecht! Halst du den Entwurf für akzeptabel? |
Stand: 03.02.2021 06:51 Uhr
Im Zentrum der Debatte: sogenannte Uploadfilter, also Programme, die automatisiert Inhalte erkennen und aussortieren können - aus Sicht vieler Digitalaktivistinnen und -aktivisten eine Gefahr für die Kunst- und Meinungsfreiheit.
Die Musikindustrie fürchtet um ihre Werke, selbst wenn es nur um kleinste Ausschnitte geht, die Verleger sehen ihre Interessen nicht ausreichend berücksichtigt, die großen Netzplattformen wie YouTube, Facebook und Co. kritisieren rechtliche Unsicherheiten, Digitalkreative sorgen sich um Nutzerrechte und den Einsatz der berüchtigten Uploadfilter. Denn diese könnten trotzdem weiter und vermutlich auch verstärkt zum Einsatz kommen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/urheberrechtsreform-uploadfilter-101.html |
 | Für akzeptabel, weil... | 0,0% | (0) | | | Anderer Kommentar. | 0,0% | (0) | | | Für inakzeptabel, weil... | 16,7% |   (2) | | | Ich kritisiere folgendes... | 0,0% | (0) | | | Ich weiß nicht so recht/unentschlossen | 25,0% |   (3) | | | Das muss diskutiert werden. | 8,3% |  (1) | | | Bimbes/Desinteresse | 50,0% |  (6) | | | |  |
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| Ist eine solche Ausdrucksweise eines Politiker würdig? |
„Ich bin dort fürs Abschieben – wenn es sich um Gfrasta handelt, aber sicher nicht bei Menschen, die hier geboren sind und Österreich als ihre Heimat empfinden“, twitterte Wiens SPÖ-Bürgermeister, Michael Ludwig. Eine Definition von „Gfrasta“ findet sich freilich in keinem Gesetz. In der ORF-„Pressestunde“ war Ludwig aber konkreter geworden. Er sprach von „Gfrasta, die bei uns strafrechtlich belangt werden, die sich oft jahrelang bei uns aufhalten und wo es eigentlich Abschiebetitel geben würde“.
(Die Presse vom 03.02.21)
Die Defintion von Gfrast ist wohl sehr weit gefasst. Hier ist wohl gemeint, jemand der für die Gesellschaft wertlos ist und als bösartig und heimtückisch (sprich kriminell) anzusehen ist.
Gfrast, das: nerviges Kind, aber auch Erwachsener (liebevoll oder böse gemeint), auch etwas, das nicht funktioniert (wertloses Zeug), heimtückischer, bösartiger Mensch.
Redensart: So a Gfrastsackl! |
| | Ja | 29,4% | (5) | | | Nein | 29,4% | (5) | | | Diskussion | 35,3% | (6) | | | Bimbes | 5,9% | (1) | | | | |
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| Ist die Handhabung der Maskenpflicht und auch die Handhabung, welche Maske nun einen Schutz darstellt, nicht in letzter Instanz verwirrend und auch verunsichernd? |
Die österreichische Bundesregierung setzt im Kampf gegen die Pandemie auf den verpflichtenden flächendeckenden Einsatz von FFP2-Atemschutzmasken. Doch damit steht sie im Widerspruch zur wissenschaftlichen Einschätzung jener europäischen EU-Agentur, die den 27 Mitgliedstaaten evidenzbasierte Empfehlungen für die Eindämmung der Seuche gibt. „Der erwartete Mehrwert des allgemeinen Einsatzes von FFP2-Atemschutzmasken in der Gesellschaft ist sehr gering“, teilte ein Sprecher des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) in Stockholm auf Anfrage der „Presse“ mit. „Zusätzlich rechtfertigen die potenziellen Kosten und Nachteile eine Empfehlung für ihre Verwendung in der Öffentlichkeit anstelle von anderen Arten von Masken nicht.“ Das Gesundheitsministerium führt als Begründung für die ab kommendem Montag ausgeweitete Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske die Virulenz der neuen, ansteckenderen Covid-19-Mutanten an. Doch die ECDC hält diese Begründung f ür unzureichend. Das Auftreten der mutierten Virusformen „erfordert keine anderen Typen von Masken als jene, die derzeit schon verwendet werden.“
Die Presse vom 03.02.2021
Verschiedene Stellen erläutern verschiedene Zugänge, EU-Behörden, nationale Gesundheitsbehörden und WHO widersprechen sich laufend und geben auch oftmals aus den verschiedenen Ämtern innerhalb kurzer Zeitfristen widersprüchliche Erklärungen ab. Das muss den Laien doch in letzter Instanz verunsichern und doch zu einer gewissen Verwirrung und auch erklärbaren Verweigerungshaltung führen. |
| | Ja | 66,7% |  (10) | | | Nein | 6,7% | (1) | | | Dazu habe ich einen eigenen Ansatz. | 0,0% | (0) | | | Das ist mir langsam zu undurchsichtig und ich komme nicht mehr mit. | 6,7% | (1) | | | Das ist mir nur noch egal und ich mache das, was ich für ich für richtig halte. | 6,7% | (1) | | | Ich will diskutieren. | 6,7% | (1) | | | Ich will Bimbes. | 6,7% | (1) | | | | |
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| Syrien-Flüchtling kandidiert für den Deutschen Bundestag - was hältst Du davon? |
Tareq Alaows will als erster Geflüchteter aus Syrien in den Bundestag
2015 floh er über die Balkanroute bis nach Bochum. Sieben Jahre später will Tareq Alaows in den Bundestag, um dort die Stimme „aller Geflüchteten“ zu sein.
Mit dem 31-Jährigen könnte erstmals ein Geflüchteter aus Syrien ins Parlament einziehen. Als Direktkandidat in Oberhausen oder über die Landesliste, die im April aufgestellt wird. Sein Anspruch: „Mit mir im Bundestag würde es nicht mehr nur heißen ,dem deutschen Volke’, sondern: für alle Menschen in Deutschland!“
Sieben Jahre ist es her, da studierte Alaows noch Jura in Aleppo und Damaskus. Dann brach der syrische Bürgerkrieg aus. Er nahm an friedlichen Demonstrationen teil, leistete für den roten Halbmond humanitäre Hilfe in Kriegsgebieten und geriet schließlich selbst in den Fokus des Regimes. In nur fünf Tagen entschied er sich im Juli 2015 zur Flucht.
...
Alaows, der die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt hat, will deshalb nicht nur die syrische Community vertreten. „Ich will die Stimme aller Geflüchteten sein.“
https://www.tagesspiegel.de/meinung/kandidatur-fuer-die-gruenen-tareq-alaows-will-als-erster-gefluechteter-aus-syrien-in-den-bundestag/26872816.html |
| | Das finde ich gut. | 44,0% |   (11) | | | Das finde ich nicht gut. | 32,0% | (8) | | | Das sehe ich gemischt. | 4,0% | (1) | | | Diskussion. | 8,0% | (2) | | | Desinteresse. | 12,0% | (3) | | | | |
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| Würdest Du es gut finden, wenn man Quarantäne und Reisebeschränkungen auch innerhalb der Bundesländer einführt? |
In Tirol gibt es ein Cluster der südafrikanischen Variante. Sollte man also Reisebeschränkungen zwischen Tirol und anderen Bundesländern einführen?
Ja. Das wäre eigentlich der erste Schritt. Man müsste die Reisen reduzieren und auf die Einhaltung der Quarantäne achten.
Wenn ich von Tirol nach Wien reise, sollte ich in Quarantäne gehen?
Ja – und ganz allgemein immer dann, wenn man von einem Gebiet mit hoher Inzidenz in eines mit niedriger wechselt.
Die Presse im Gespräch mit dem Prognoseforscher Peter Klimek (Printausgabe vom 03.02.2021)
Für die Diskussion ist es letztendlich auch egal, ob das Beispiel der Reise Tirol-Salzburg oder Bayern - Thüringen lautet |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 62,5% | (10) | | | Darüber möchte ich diskutieren | 18,8% | (3) | | | Ich will Bimbes. | 18,8% | (3) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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