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Auf dem AfD-Parteitag in Dresden wurde beschlossen "soldatisches Liedgut und soldatisches Brauchtum" zu stärken - braucht die Bundeswehr das? |
Die Frankfurter Rundschau bringt diesen jetzt eingefügten Passus des Wahlkampfprogramms der AfD in ihren Titel und schreibt weiter:
Mit einer deutlichen Absage an die EU und einem Bekenntnis zu den Traditionen der deutschen Militärgeschichte will die AfD Wähler nun locken. In ihr Programm für die Bundestagswahl 2021 am 26. September fügten die Delegierten auf einem Parteitag in Dresden am Samstagabend (10.04.2021) den Passus ein: „Die Bundeswehr soll wieder einen starken Korpsgeist, ihre Traditionen und deutsche Werte pflegen. Die Tugenden des Soldaten sind Ehre, Treue, Kameradschaft und Tapferkeit. Die Bundeswehr muss die besten Traditionen der deutschen Militärgeschichte leben. Sie helfen, soldatische Haltung und Tugenden – auch in der Öffentlichkeit – zu manifestieren. Militärisches Liedgut und Brauchtum sind Teil davon.“
Quelle:
https://www.fr.de/politik/afd-parteitag-bundestagswahl
-2021-meuthen-weidel-corona-eu-bundeswehr-rechtspopulismus
-deutschland-news-90403942.html |
| Ja - absolut - Vorwärts AfD | 26,7% | (4) | | Ja - eher schon | 0,0% | (0) | | Ich bin mir da nicht sicher | 0,0% | (0) | | Nein - eher nicht | 13,3% | (2) | | Nein - die Bundeswehr braucht Vieles, aber bestimmt keine Stärkung von Brauchtum und Liedgut | 33,3% | (5) | | Ich möchte darüber diskutieren | 6,7% | (1) | | Ich möchte ein schönes Marschlied anstimmen und Bimbes-Sold kassieren | 20,0% | (3) | | | | |
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Kannst Du dir Dwayne "The Rock" Johnson als Präsident der USA vorstellen? |
"Er wäre nicht der erste Schauspieler im mächtigsten Amt der Welt: In einer Umfrage wünschen sich fast die Hälfte der befragten Amerikaner Dwayne "The Rock" Johnson als nächsten US-Präsidenten. Der 48-Jährige nimmts mit Humor - dabei zeigt er sich nicht uninteressiert an dem Amt..."
https://www.n-tv.de/leute/The-Rock-als-naechster-US-Praesident-article22481814.html |
| Ja klar | 23,1% | (3) | | Neutral | 15,4% | (2) | | Nein, das passt nicht | 38,5% | (5) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 23,1% | (3) | | | | |
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Findest du das im Hintergrund geschilderte Verhalten von Fahrerin und Beifahrerin angemessen? |
In Berlin musste die Polizei heute eine Autofensterscheibe einschlagen, um eine verdachtsbezogene Verkehrskontrolle durchzusetzen. Eine Frau war mit ihrer Tochter im Pkw unterwegs und fuhr verkehrswidrig auf den hierfür nicht freigegebenen Pariser Platz bis vor das Brandenburger Tor. Die Berliner Polizei merkte dies und bat deshalb um Vorlage von Papieren. Dies verweigerte die Fahrerin mit dem Verweis, es sei nicht klar, warum sie sich ausweisen solle. Daraufhin begann die Tochter und Beifahrerin, das Geschehen zu filmen. Weil die Fahrerin sich bis zuletzt weigerte, sich auszuweisen, musste die Berliner Rechtsprechung eingreifen - ein Richter ordnete Zwangsmaßnahmen zur Öffnung des Fahrzeuges an. Zu diesem Zweck wurde eine Fensterscheibe des Autos eingeschlagen.
Gegen die handelnden Frauen wurde nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren unter anderem wegen eines Verstoßes gegen das OWiG, die StVO und das PauswG. Doch nicht genug - auch ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren kommt auf die beiden zu, denn das Filmen gegen den Willen der Gefilmten begründet den Anfangsverdacht einer Straftat nach § 201 Abs. 1 Nr. 1 StGB, also der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes.
https://m.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/polizei-muss-scheibe-einschlagen-weil-autofahrerin-kontrolle-verweigert-17286813.html |
| Ja | 17,6% | (3) | | eher ja | 0,0% | (0) | | eher nein | 5,9% | (1) | | Nein | 47,1% | (8) | | Diskussion | 17,6% | (3) | | Bimbes | 11,8% | (2) | | | | |
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Auf dem Parteitag der AfD in Dresden findet gerade die Aussprache zum Wahlkampfprogramm statt. Dabei fällt auf, dass das Wort Verfassungsbruch überall vorkommt - warum klagen die AfD-Politiker dann nicht vor dem Bundesverfassungsgericht? |
In fast allen Reden der Delegierten, in den Anträgen zum Programm und auch in den Diskussionen um Formulierungen und Änderungen kommt immer wieder der sogenannte "Verfassungsbruch" der derzeitigen Regierung in Sachen Corona-Maßnahmen und Grenzöffnungen, sowie angeblichen überzogenen Einschränkungen der Bürgerrechte vor.
Ich selbst frage mich, warum die AfD nicht einfach gegen angebliche Verfassungsbrüche klagt, statt sie nur programmatisch zu verwerten?
Quelle:
Phoenix - Livesendung vom AfD-Parteitag |
| Tun sie doch | 7,7% | (1) | | Sie haben Angst zu scheitern | 7,7% | (1) | | Sie wissen genau, dass es keine Verfassungsbrüche sind | 23,1% | (3) | | Sie sparen sich das für den weiteren Wahlkampf auf | 0,0% | (0) | | Sie haben keinen Plan, wie das erfolgversprechend geht | 7,7% | (1) | | Das ist mir egal | 15,4% | (2) | | Ich habe da so meine Idee und möchte diskutieren | 7,7% | (1) | | Der Umfragesteller hat Wahrnehmungsstörungen | 7,7% | (1) | | Ich will Bimbes | 23,1% | (3) | | | | |
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AfD-Parteichef Meuthen übersteht einen Antrag von 50 Mitgliedern, ihn auf dem heutigen Parteitag zu stürzen, geht er gestärkt aus diesem Parteitag hervor? |
Meuthen gilt den Rechtsaußen in der AfD als viel zu gemäßigt. Dies dokumentierten sie mit einem Antrag Meuthen "abzusetzen". Der Parteitag lehnte es ab, sich mit dem Antrag zu beschäftigen.
Quelle:
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-
bundesparteitag-kandidatenkuer-1.5260538 |
| Ja, das stärkt Meuthen absolut | 20,0% | (2) | | Ja, eher schon | 30,0% | (3) | | Ich bin mir nicht sicher | 30,0% | (3) | | Nein, eher nicht | 0,0% | (0) | | Nein, überhaupt nicht | 0,0% | (0) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 20,0% | (2) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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