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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Prienchen  14.12.2021 10:16 Uhr
Der Berliner Antisemitismusbeauftragte hat 290 Straßennamen aufgelistet, deren Namensgeber nach heutigen Maßstäben Antisemiten waren. Eine Umbenennung dieser Straßen könnte die Folge sein. Was hältst du davon?
Unter anderem werden in dieser Auflistung Martin Luther, Thomas Mann oder Konrad Adenauer genannt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/antisemitismusbeauftragter-fordert-diskussion-ueber-strassennamen/
 Das halte ich für richtig. Diese Straßen müssen umbenannt werden.11,8%  (2)
 Völliger Unsinn. Berlin hat ganz andere Probleme.41,2%  (7)
 Ich halte das für falsch. Man kann eine Person nur im Kontext ihrer Zeit beurteilen und nicht nach heutigen Wertmaßstäben.11,8%  (2)
 Bimbes / Diskussion35,3%  (6)
 
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Von:  Anteros  13.12.2021 17:30 Uhr
Wie bewertest Du, das nach Olivia Jones, nun für die nächste Bundesversammlung erneut eine Drag-Queen (Gloria Viagra) den Bundespräsidenten mitwählen darf?
Dragqueen Gloria Viagra ist am Freitag von der Berliner Linkspartei zu einer ihrer Vertreter*innen in der Bundesversammlung nominiert worden.

Die Bundesversammlung wird am 13. Februar 2022 zusammentreten. Noch ist unklar, wer für die fünfjährige Amtszeit antritt, aber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte bereits im Mai deutlich gemacht, dass er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stünde.

Quelle:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/teilnahme
-an-bundesversammlung-zugesagt-christian-drosten
-und-gloria-viagra-sollen-fuer-berlin-neuen
-bundespraesidenten-waehlen/27882440.html
 Finde ich toll11,1%  (2)
 Ist okay11,1%  (2)
 Weiß nicht wirklich0,0%  (0)
 Eher suboptimal5,6%  (1)
 Finde ich schlecht11,1%  (2)
 Was sollen bloß unsere Nachbarn denken...0,0%  (0)
 Diskussion11,1%  (2)
 Bimbes / Mir egal50,0%  (9)
 
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Von:  Hurbendubler  13.12.2021 16:37 Uhr
Wie wird sich Annalena Baerbock (Grüne) in Sachen Julian Assange demnächst positionieren?
Warschau (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich zurückhaltend zum Londoner Urteil im Fall Julian Assange geäußert. Sie kenne die Urteilsbegründung noch nicht, sagte sie am Freitag bei ihrem Antrittsbesuch in der polnischen Hauptstadt Warschau. Deswegen könne sie zusätzlich zu dem, was sie in der Vergangenheit bereits gesagt habe, nicht Weiteres sagen.

Der Londoner High Court hatte zuvor ein früheres Urteil gekippt, wonach Assange aus Sorge um seine Gesundheit und die zu erwartenden Haftbedingungen in den USA nicht ausgeliefert werden sollte.

Baerbock hatte Mitte September als Grünen-Chefin erklärt, sie setze sich bei der damaligen schwarz-roten Bundesregierung mit Nachdruck dafür ein, dass sich die betroffenen Regierungen klar für die Einhaltung von Assanges grundlegenden Menschenrechten aussprechen. Damals hatte sich Baerbock den Einschätzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und dem Appell des UN-Sondergesandten Nils Melzer angeschlossen und die sofortige Freilassung von Assange gefordert.

https://www.greenpeace-magazin.de/ticker/baerbock-zurueckhaltend-nach-assange-urteil-kenne-urteil-noch-nicht
 Sie wird das aktuelle Auslieferungsurteil öffentlich kritisieren und ihren Einfluss geltend machen, damit Assange nicht ausgeliefert wird.0,0%  (0)
 Sie wird sich natürlich öffentlich kritisch äußern. Aber dann darauf hinweisen, dass sie leider nichts tun kann.9,1%  (1)
 Sie wird hinter den Kulissen so einiges Kritisches sagen, aber öffentlich diplomatische Zurückhaltung üben.0,0%  (0)
 Sie wird das Urteil studieren und jetzt zu dem Ergebnis kommen, dass hier sämtliche rechtsstaatliche Normen erfüllt sind. Und es bedauern, nichts tun zu können.9,1%  (1)
 Sie wird die Auslieferung für gut befinden und sich den Ãœberlegungen der US-Administration und der US-Justiz in allen Punkten anschließen.9,1%  (1)
 Baerbock wird etwas ganz besonders Raffiniertes einfallen. Zum Beispiel die Sache stillschweigend aussitzen.18,2%  (2)
 Interessiert mich nicht.18,2%  (2)
 Diskussion.18,2%  (2)
 Bimbes.18,2%  (2)
 
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Von:  Hurbendubler  13.12.2021 10:15 Uhr
Ist es für dich vorstellbar, dass die AfD Mahatma Gandhi oder Jesus Christus als Kandidaten für das Präsidium des Bundestages aufstellt?
Verschiedene User haben geäußert, dass Gandhi und Jesus auch dann nicht gewählt werden würden, wenn sie von der AfD aufgestellt werden würden.
 Aber natürlich. Die passen doch hervorragend zur AfD.26,7%  (4)
 Da müsste man erstmal Gandhi oder Jesus fragen, ob sie einverstanden sind.0,0%  (0)
 Kann ich mir nicht denken. Gandhi und Jesus sind doch eher sowas wie Gutmenschen.6,7%  (1)
 Diskussion.26,7%  (4)
 Bimbes.40,0%  (6)
 
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Von:  Anteros  13.12.2021 08:20 Uhr
Hältst Du den Konfliktvermeidungskurs von Kanzler Scholz während seines Polenbesuches für besser, als "klare Kante"?
"Europa ist eine Werte- und Rechtsgemeinschaft. Uns verbinden die Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie", sagte Scholz. "Und deshalb wäre es auch sehr gut und hilfreich, wenn die Diskussionen und Gespräche zwischen der Europäischen Union, der Kommission und Polen bald zu einer sehr guten pragmatischen Lösung führen könnten."Er hoffe sehr darauf, dass sich die EU-Kommission und die polnische Regierung einige, sagte Scholz und vermied eine scharfe Kritik etwa an der umstrittenen Justizpolitik in Polen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/scholz-polen-101.html
 Absolut15,4%  (2)
 Eher schon7,7%  (1)
 Ich bin mir nicht sicher23,1%  (3)
 Teils - teils7,7%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Ãœberhaupt nicht0,0%  (0)
 Diskussion23,1%  (3)
 Mir egal / Bimbesfunktion23,1%  (3)
 
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