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Von: Minga  | 12.08.2022 07:49 Uhr |
| Wird Scholz früher oder später über die Warburg-Sache stolpern? |
Die Hamburger Privatbank, M.M. Warburg war in Cum-Ex-Geschäfte verstrickt. Dabei ließen sich Finanzakteure, grob vereinfacht, Steuern mehrfach erstatten, die sie nur ein Mal bezahlt hatten. Nach Auffliegen des Skandals traf die Finanzverwaltung in Hamburg zwei Entscheidungen, die bis heute irritieren: 2016 verzichtete sie auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro Steuern – sie ließ die Frist verstreichen. Und ein Jahr später wollte sie eine mögliche weitere 43-Millionen-Euro-Forderung verjähren lassen. Allerdings schritt diesmal das CDU-geführte Finanzministerium in Berlin ein.
Die Sache ist heikel, weil Scholz, damals Erster Bürgermeister, zwei Warburg-Miteigentümer mehrfach getroffen hat. Hat die Politik für die Privatbank interveniert? Gar Scholz? Der SPD-Kanzler wehrt solche Vorwürfe energisch ab. Er nennt sie „haltlose Schauermärchen“. Eine Einmischung in Steuerverfahren, sagte er einmal, wäre eine „politische Dummheit – und dazu neige ich nicht“. Auch am Donnerstag wies er jede Verantwortung zurück.
Die Erinnerungslücken
Aber es gibt eben ein paar Seltsamkeiten. Scholz’ Erinnerungslücken zum Beispiel. Dass er vor den Entscheidungen 2016 und 2017 Miteigentümer der Warburg-Bank mehrfach in seinem Amtszimmer empfing, räumte er erst spät ein. Und wenn es um den Inhalt der Gespräche geht, lässt Scholz sein Gedächtnis völlig im Stich. Er habe keine „aktiven Erinnerungen“. „Glaubwürdig“ sei das nicht, kommentierte neulich die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Und die ersten fragen sich schon, ob Scholz diese Verteidigungslinie noch lang durchhält.
Die Presse vom 12.08.2022 |
 | Ja | 23,1% |   (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | Weiß nicht | 46,2% |    (6) | | | Diskussion | 7,7% |  (1) | | | Bimbes | 23,1% |  (3) | | | |  |
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| "Krieg ist nicht die Zeit für Eitelkeiten und laute Stellungnahmen" - was meinst Du dazu? |
Selensky berichtet in seiner abendlichen Stellungnahme weiter: je weniger Details, umso besser für die Verteidigung der Ukraine, denn nach den Explosionen auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt auf der Krim hatten "New York Times" und "Washington Post" unter Berufung auf nichtgenannte Regierungsmitglieder berichtet, daß ukrainische Streitkräfte dafür verantwortlich wären.
Die Regierung in Kiew verweigert dazu eine Aussage.
Der ukrainische Präsident verlangt nun Verschwiegenheit von Regierungsmitgliedern.
(siehe auch ntv/12.8.22/0.47 Uhr) |
| | Ich hoffe auf einen regen Meinungsaustausch! | 9,1% | (1) | | | Wie stark kann der ukrainische Präsident wohl weiterhin vertrauen? | 9,1% | (1) | | | Diskussion! | 18,2% | (2) | | | Enthaltung! | 18,2% | (2) | | | Bimbes haben nichts mit Krieg zu tun! | 45,5% | (5) | | | | |
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| Hast Du schon Covid gehabt? |
| Mein Eindruck ist, die meisten hattens schon |
| | Nein, noch nicht | 50,0% | (7) | | | Habe gerade | 7,1% | (1) | | | Ja, einmal | 28,6% | (4) | | | Ja, zweimal | 7,1% | (1) | | | Ja, mehr als zweimal | 0,0% | (0) | | | Ich sag was dazu | 0,0% | (0) | | | Ich sag nix dazu | 7,1% | (1) | | | | |
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| Ist Xi Jinping dankbar für Nancy Pelosis Besuch in Taiwan? |
In den Tagen und Wochen vor der Ankündigung des Besuches der Sprecherin des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten von Amerika in der Republik China wurde die Volksrepublik China von einer weiteren schweren Krise geschüttelt. Die chinesische Immobilienblase drohte zu platzen, immer mehr Eigenheimkäufer weigerten sich, ihre Hypotheken zu bedienen, Panzer führen auf, um Banken zu schützen.
Doch dann kam Nancy und das Thema Taiwan beherrschte nicht nur die chinesischen Medien. |
| | Ja klar, Taiwan und Pelosi ist für Jinping, was die Falkland-Inseln und die argentinische Junta für Thatcher war. | 11,1% | (1) | | | Ja, könnte sein, dass er für diese Ablenkung dankbar war. | 22,2% | (2) | | | Keine Ahnung | 22,2% | (2) | | | Nein, es geht nur um Taiwan. | 11,1% | (1) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Enthaltung | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 11,1% | (1) | | | Und was hat das mit Hitler zu tun? | 22,2% | (2) | | | | |
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| Von: _mauli | 11.08.2022 14:15 Uhr |
| Ist es im Jahr 2022 noch nötig die Nationalhymne zu singen? |
Vieles wird heute überliefert und stammt aus Zeiten die hundert Jahre und mehr zurückliegen. Aber passt das in unsere moderne Zeit? Weiteres zum Hintergrund gibt es im nachfolgenden Artikel:
https://taz.de/Die-deutsche-Nationalhymne-wird-100/!5870020/ |
| | Ich verstehe nicht warum die überhaupt gesungen werden muss. | 0,0% | (0) | | | Nein, ich halte es für richtig die Nationalhymne als Beitrag für die Aufstellung zu singen. Man repräsentiert schließlich die Nation. | 23,1% | (3) | | | In der Zeit in der sie geschrieben ward passte das, heute kann man das auch lassen. | 7,7% | (1) | | | Die Bedeutung der Nation für die Menschen nimmt immer mehr ab, daher kann man sie auch abschaffen. | 15,4% | (2) | | | Es sollte keine Pflicht mehr sein und auf Freiwilligkeit basieren. | 0,0% | (0) | | | Andere Antwort/ Diskussion. | 38,5% |  (5) | | | Kein Interesse. | 15,4% | (2) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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