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 |  | 5741 - 5745 / 18020 Abstimmungen |  |  |
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| Manifestiert sich im Personaltableau der SPÖ ein massiver Linksrutsch? |
Die 30-Jährige gilt wie ihre gleichaltrige Klubkollegin, Eva-Maria Holzleitner, als aussichtsreiche Kandidatin für das Team von Andreas Babler. Mit ihr könnte eine SJ-Größe in die Parteizentrale wechseln, die wie der Neo-Parteichef in der Vergangenheit mit inhaltlichen Grenzgängen für Aufsehen sorgte.
Vor SPÖ-Funktionären meinte er kürzlich, sie könne auch in seinem Team eine wichtige Rolle spielen, so er Vorsitzender werde. Andreas Babler meinte dabei Julia Herr, Abgeordnete zum Nationalrat und einige von wenigen Babler-Verbündeten im SPÖ-Klub. Ähnlich wie ihre Klubkollegin Eva-Maria Holzleitner ist Herr ein Name, der sowohl während des Kurzzeit-Sieges von Hans Peter Doskozil von dessen Team als auch jetzt von jenem rund um Babler genannt wird, wenn es um aussichtsreiche Kandidaten für die Parteizentrale oder die Klubführung im Parlament geht. Herr könnte als enge Vertraute Bablers nun Bundesgeschäftsführerin in der Löwelstraße werden. Das „vernünftige“ Personalpaket, das Babler über das Wochenende festzurren wollte, wird am Dienstag präsentiert.
Die Presse online vom 11.06.2023 |
 | Ja | 22,2% |   (2) | | | Nein | 11,1% |  (1) | | | Teilweise | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 11,1% | (1) | | | Bimbes | 55,6% |  (5) | | | |  |
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| Faeser will den Ländern ein Messerverbot in Bus und Bahn vorschlagen. - Ein sinnvoller Vorschlag? |
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will bei der Innenministerkonferenz kommende Woche ein generelles Verbot von Messern in Bussen und Bahnen vorschlagen. Wie genau es aussehen und kontrolliert werden soll, ist allerdings zunächst noch offen.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/faeser-messerverbot-bus-bahn-100.html |
| | Ja | 18,8% |  (3) | | | Teilweise | 0,0% | (0) | | | Nein | 31,3% |  (5) | | | Keine Ahnung/Enthaltung | 6,3% | (1) | | | Diskussion | 18,8% | (3) | | | Bimbes | 25,0% | (4) | | | | |
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| Wie bewertest Du den Vorstandsbeschluss der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht zur Rückgabe des Bundestagesmandats aufzufordern? |
"... Die Fraktionschefin der Linkspartei Amira Mohamed Ali hat den Vorstandsbeschluss zu der umstrittenen Abgeordneten Sahra Wagenknecht scharf kritisiert. Sie halte den Beschluss, Wagenknecht zur Rückgabe des Bundestagsmandats aufzufordern, für einen "großen Fehler und einer Partei unwürdig, die sich Solidarität und Pluralität auf die Fahnen schreibt", schrieb Ali auf Twitter.
...
Der Linken-Vorstand hatte in einem einstimmig beschlossenen Stellungnahme Wagenknecht zur Rückgabe ihres Bundestagsmandats aufgefordert und erklärt, die Zukunft der Partei ohne sie zu sehen. ..."
Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linkspartei-246.html |
| | positiv | 13,3% | (2) | | | positiv, aber ... | 13,3% | (2) | | | ambivalent | 6,7% | (1) | | | negativ, obwohl ... | 6,7% | (1) | | | negativ | 26,7% | (4) | | | Diskussion | 6,7% | (1) | | | Bimbes | 26,7% | (4) | | | | |
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| Der frühere britische Premierminister Boris Johnson hat sein Abgeordnetenmandat niedergelegt. Wird sich die Konservative Partei spalten? |
Boris Johnson war Abgeordneter für den Londoner Wahlkreis Uxbridge seit 2015. Er war Premierminister von 2019-22 und musste zurücktreten, nachdem ihm seine Partei den Rückhalt entzog.
Johnson hat immer noch viele Anhänger in der Konservativen Partei, einige haben bereits angekündigt, sich hinter Johnson zu stellen.
Seinem Nachfolger Rishi Sunak hängt der Ruf des Königsmörders an, Sunak konnte die Partei bisher nicht aus dem Umfragetief und der Niederlagenserie bei Nachwahlen führen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/boris-johnson-ruecktritt-politik-1.5918545?reduced=true |
| | Ja | 9,1% | (1) | | | Nein | 9,1% | (1) | | | Neutral | 36,4% | (4) | | | Bimbes, Diskussion, Enthaltung, keine Meinung, andere Meinung | 45,5% | (5) | | | | |
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| Ist mit Babler das Thema rot-grün-pink vom Tisch? |
Mit Andreas Babler an der Spitze ist die Sache nun anders, nämlich: wesentlich komplizierter. Bisher wurde Babler von den Neos scharf attackiert, gemeinsame Koch-Auftritte wie mit Ex-Vizechef Sepp Schellhorn sind die Ausnahme. Die Abgrenzung begann schon im SPÖ-Wahlkampf mit einem „Presse“-Interview: Da erklärte Meinl-Reisinger das zentrale Vorhaben Bablers, die 32-Stunden-Woche, für „nicht realisierbar mit uns“. Zudem warf sie ihm „sozialistischen Populismus“ vor.
Nachdem wenig später ein drei Jahre altes Video aufgetaucht war, in dem Babler fundamentale EU-Skepsis zum Ausdruck bringt, intensivierten die Neos ihre Attacken – obwohl just die Wiener Roten, Koalitionspartner der Partei, die wichtigsten und engsten Babler-Unterstützer sind. So erklärte Vizeklubchef Nikolaus Scherak nach dem SPÖ-Parteitag: „Ob die SPÖ rechnen kann oder nicht, ist ihr Problem. Viel schlimmer ist, dass die Mehrheit der SPÖ-Delegierten jemanden zum Vorsitzenden gewählt hat, der die EU als aggressivstes militärisches Bündnis bezeichnet hat.“ Scherak sagt gar, dass sich die SPÖ für die Babler-Wahl „schämen müsste“. Und: „Wer so einen Irrsinn über die EU sagt, ist doch für eine ehemals staatstragende Partei nicht tragbar?“ Zufällig passieren derlei Zuspitzungen keineswegs: Mit Kritik an Babler könne die wirtschaftsliberale Partei – Slogan: „Wir lieben Europa“ – ihren Markenkern pflegen, heißt es.
Die Presse vom 11.06.2023 |
| | Ja | 8,3% | (1) | | | Nein | 8,3% | (1) | | | Abwarten | 25,0% | (3) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 58,3% | (7) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 5741 - 5745 / 18020 Abstimmungen | | |
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