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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Hurbendubler  13.09.2021 11:12 Uhr
Was passiert eigentlich mit einem unbesorgten Haus und Grundstück von jemandem, der für eine gewisse Zeit in den Knast muss?
Angenommen folgende Situation: Ein Mensch namens Rainer muss wegen nicht eingehaltener Bewährungsauflagen einige Monate lang ins Gefängnis. Währenddessen bleibt dessen Haus und Grundstück unversorgt.

Problematisch ist nun allerdings, dass das Haus und Grundstück des Rainer zu einer Art Pilgerstätte geworden ist, sodass die Gefahr besteht, dass bei der erzwungenen Abwesenheit des Rainer Leute dort einsteigen oder sonstigen unvorteilhaften Schabernack betreiben.
 Haus und Grundstück bleiben halt unversorgt bis zur Rückkehr des inhaftierten Eigentümers.16,7%  (2)
 Der Staat stellt eine Art Bewachung oder Aufsicht für Haus und Grundstück bereit. Kosten werden dem inhaftierten Eigentümer in Rechnung gestellt.8,3%  (1)
 Der Staat stellt Haus und Grundstück unter Aufsicht bzw. Bewachung. Kosten trägt die Staatskasse.0,0%  (0)
 Haus und Grundstück kommen in Zwangsverwaltung. Der Inhaftierte wird spätestens bei haftgedingter Nichtzahlung der Grundsteuer enteignet.0,0%  (0)
 Es passiert irgendwas Anderes.0,0%  (0)
 Diskussion.16,7%  (2)
 Bimbes.58,3%  (7)
 
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Von:  Minga  13.09.2021 10:34 Uhr
Kann man diese Wahl als Kampf gegen die Mitte bezeichnen?
So schreibt Ulf Poschardt auf Twitter: es bleibt grotesk: spd und grüne planen eine koalition mit der linkspartei, in der sich jede menge radikale tummeln, während die union jede zusammenarbeit mit der afd ausschließt. dennoch wird maaßen dämonisiert im kampf gegen rechts.

https://twitter.com/ulfposh/status/1437313507259736067?s=20

Seinen Payartikel auf der Welt leitet er mit den Worten:

Der Kampf gegen rechts ist längst ein Kampf gegen die Mitte. In dieser Mitte steht die Union, und zu der gehört zweifellos auch der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und einstige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Mit einer wichtigen Mission.

ein.

https://www.welt.de/debatte/plus232834535/Hans-Georg-Maassen-Die-Thueringen-Antifa.html
 Ja15,4%  (2)
 Nein53,8%  (7)
 In Teilen15,4%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes15,4%  (2)
 
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Von:  ratio legis  13.09.2021 09:49 Uhr
Stellt ein solches Wahlergebnis eine herbe Klatsche für einen amtierenden Oberbürgermeister dar?
In Niedersachsen fanden gestern Kommunalwahlen statt. In diesem Zusammenhang wurde auch der Oberbürgermeister Goslars, einer großen selbstständigen Stadt, gewählt. Früh war klar, dass die Wahl sich zwischen CDU-Amtsinhaber Oliver Junk und SPD-Herausforderin Urte Schwerdtner entscheiden würde. Im Vorfeld der Wahl gab es allerlei Streitigkeiten, so reservierte Junk etwa alle denkbaren Domains mit dem Namen seiner Herausforderin für sich und konnte sich zu einer Entschuldigung nicht durchringen, zuletzt gab es Skandal um die eventuell widerrechtliche Nutzung seines Dienstwagens.

Dennoch gingen viele politische Beobachter vor Ort davon aus, dass Junk wiedergewählt und allenfalls im ersten Wahlgang in knappem Rückstand liegen würde.

Doch es kam anders: Nur 32,1 % der Stimmen entfielen auf den Amtsinhaber, mit 49,4 % verfehlte Schwerdtner die absolute Mehrheit um nur wenige Stimmen.

Schwerdtner gilt für die Stichwahl nun als Favoritin, da erwartet wird, dass sich die FDP, deren Kandidat 4,5 % der Stimmen holte, die Wahl der SPD-Kandidaten empfehlen wird.

Link zu den Ergebnissen in Goslar:

https://votemanager.kdo.de/0120210912/03153017/praesentation/index.html
 Ja53,8%  (7)
 eher ja15,4%  (2)
 eher nein0,0%  (0)
 Nein0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes30,8%  (4)
 
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Von:  C=c+v+m  13.09.2021 09:45 Uhr
Sollte die Pflicht anstatt OP-Masken FFP2-Masken zu tragen komplett abgeschafft werden?
Es wird spekuliert ob die Pflicht eine FFP2-Maske zu tragen ein Politikum war. Hier bleibt die Frage ob nicht OP-Masken ausreichend wären oder es für Teilbereiche sinnvoll ist an der FFP2-Maskenpflicht festzuhalten.
 Ich sehe zwischen beiden Masken keinen nennenswerten Unterschied. 14,3%  (2)
 Ich halte es für sinnvoll die Pflicht des Tragens von FFP2-Masken beizubehalten. 42,9%  (6)
 Mir ist das egal. 14,3%  (2)
 Das eine ist so sinnlos wie das andere. 7,1%  (1)
 Andere Meinung/ Diskussion. 14,3%  (2)
 Kein Interesse, danke. 7,1%  (1)
 
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Von:  Minga  13.09.2021 09:13 Uhr
Würdest Du es gut finden, wenn man Ungeimpfte mit Selbstbehalten bei Behandlungen bedenkt, wie das von manchen in Österreich angedacht wurde?
Angesichts stark steigender Corona- und Intensivauslastungszahlen wird auch über Selbstbehalte für Ungeimpfte nachgedacht, da vor allem diese die Intensivstationen füllen. Dazu kommen dürfte es jedoch nicht. Der Gesundheitsminister und der ÖGK-Obmann wollen, mit Verweis auf die Folgen, nicht einmal darüber reden.

Die Presse vom 13.09.2021
 Ja14,3%  (2)
 Nein50,0%  (7)
 Diskussion21,4%  (3)
 Bimbes14,3%  (2)
 
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