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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  AColon  10.04.2021 13:04 Uhr
Schon was von "dieBasis" Basisdemokratische Partei Deutschlands gehört?
Im April 2020 gründeten Viktoria Hamm, Ralf Ludwig und Bodo Schiffmann die Partei Widerstand 2020. Hamm trat bereits zum 10. Mai als Bundesvorsitzende zurück. Auch Schiffmann verließ diese Partei im Juni des gleichen Jahres wieder und initiierte anschließend als Mitbegründer die Partei WiR2020.

Unter Beteiligung von Ralf Ludwig formierte sich aus Widerstand 2020 die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis). Die Parteigründung fand am 4. Juli 2020 mit insgesamt 45 Mitgliedern aus 10 Bundesländern im hessischen Kirchheim statt. Im Januar 2021 verließ Eva Rosen als stellvertretende Vorsitzende ihre Partei WiR2020 und wurde wie der als Querdenken-Anwalt fungierende Markus Haintz Mitglied der Basispartei.

Die Partei trat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2021 in 60 von insgesamt 70 Wahlkreisen an und erhielt 1,0 Prozent der Stimmen.

Auf dem ersten ordentlichen Bundesparteitag am 20./21. März 2021 wurde der Gründungsvorstand durch einen neuen, aus 15 Personen bestehenden Vorstand abgelöst.

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratische_Partei_Deutschland

https://diebasis-partei.de/
 Ja.25,0%  (4)
 Kein sein.6,3%  (1)
 Nein. Höre ich zum ersten Mal.43,8%  (7)
 Bimbes25,0%  (4)
 
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Von:  ratio legis  10.04.2021 12:17 Uhr
Hessen-MP Bouffier gibt Söder und Laschet 7 Tage Zeit, um die K-Frage der Union zu klären - sonst würden Präsidium und Vorstand das Verfahren in die Hand nehmen. Geht es jetzt ganz schnell in der Kandidatenfrage?
Das berichtet die FAZ. Bouffier, in der CDU als einflussreich geltend, macht klar: Laschet und Söder müssen die K-Frage nun schnell klären, sonst ist der Schaden für die Partei kaum noch abzuwenden.

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/bouffier-gibt-laschet-und-soeder-eine-woche-17285666.html
 Ja 0,0%  (0)
 eher ja 30,8%  (4)
 eher nein 15,4%  (2)
 Nein15,4%  (2)
 Diskussion23,1%  (3)
 Bimbes 15,4%  (2)
 
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Von:  Ostpreußen  09.04.2021 23:31 Uhr
Betriebsratsgründung bei amazon Amerika gescheitert. Wie bewertest du das?
In einer Niederlassung des Konzerns im amerikanischen Bundesstaat Alabama versuchen Mitarbeiter einen Betriebsrat zu gründen und werben unter den Mitarbeitern dafür. Der Konzern wiederum wirbt dafür, einen Betriebsrat und den Anschluß an eine Gewerkschaft zu verhindern.

In einer Mitarbeiterabstimmung zeichnet sich nun deutlich ab, daß der Versuch einer Betriebsratsgründung gescheitert ist.

Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Amazon-verhindert-Gewerkschaftsbildung-article22480787.html
 Gut, weil...0,0%  (0)
 Schlecht, weil...42,9%  (6)
 Neutral28,6%  (4)
 Gar nicht.7,1%  (1)
 Debatte0,0%  (0)
 Bimbes21,4%  (3)
 
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Von:  ratio legis  09.04.2021 13:16 Uhr
Möchtest du etwas zum Tode von Prinz Philip sagen?
Wie der geschätzte doler Handkäs, bekannt auch als Botsaris, eben im Chat vermeldete, ist Prinz Philip, der Prinzgemahl der britischen Queen Elizabeth II., heute im Alter von 99 Jahren gestorben. Philip hatte in jüngster Vergangenheit bereits größere gesundheitliche Probleme, musste unter anderem aufwändig operiert werden.
 Ich sage etwas in der Diskussion dazu.33,3%  (7)
 Nein, ich sage nichts - denn ein einfaches "Rest in Peace" oder "Mein Beileid" reicht bereits aus.66,7%  (14)
 
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Von:  ratio legis  09.04.2021 12:57 Uhr
Bietet die jetzt anstehende, erneute Anpassung des Infektionsschutzgesetzes eine gute Gelegenheit, die Regelungen zu Coronamaßnahmen insgesamt auf sichere Füße zu stellen?
Wie die Nachrichtenagenturen berichten, fällt die MPK nächste Woche aus. Stattdessen wollen Bund und Länder anscheinend das Infektionsschutzgesetz dergestalt schärfen, dass der Bund die Notbremse ab einer 100er-Inzidenz für betroffene Landkreise unmittelbar anordnen können.

Der Umfragesteller denkt darüber nach, ob das nicht die Möglichkeit wäre, das derzeit teils auf tönernen Füßen stehende Regelungsregime der Coronamaßnahmen stärker gesetzlich zu fixieren und das parlamentarische Beteiligungsverfahren zu stärken. So könnte etwa die Verordnungsermächtigung nochmal konkretisiert und enger umrissen werden, um bezüglich der zu wählenden Rechtsquelle Sicherheit zu schaffen. Das teilweise verwirrende Zusammenspiel der Gesetzgebungs-, Rechtsetzungs- und Vollzugskompetenzen von Bund und Ländern könnte vereinfacht und konkretisiert und auch das parlamentarische Beteiligungsverfahren nochmal nachgeschärft werden.
 Ja16,7%  (3)
 eher ja11,1%  (2)
 eher nein11,1%  (2)
 Nein22,2%  (4)
 Diskussion27,8%  (5)
 Bimbes11,1%  (2)
 
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