Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
|
 |  | 11446 - 11450 / 17970 Abstimmungen |  |  |
|
| Steht durch die Vorgänge um die Unionsabgeordneten Nüßlein und Löbel „...die Glaubwürdigkeit des deutschen Staatswesens an sich ...“ auf dem Spiel? |
Die beiden Unionsabgeordneten bzw. mit ihnen verbundene Firmen erhielten im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken Provisionen in sechsstelliger Höhe. In beiden Fällen wurde die Immunität als Abgeordnete aufgehoben, um staatsanwaltliche Ermittlungen zu ermöglichen. Es geht u.a. um den Anfangsverdacht der Bestechlichkeit.
Beide Abgeordnete zogen mittlerweile politische Konsequenzen und legten Funktionen für bzw. in der Fraktion nieder und kündigten an, entweder ihre Mandate niederzulegen (Löbel) und/oder nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren zu wollen.
Mittlerweile fordert die FDP in Person ihres Fraktions-Vize Theurer, die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschuß, um die Vorgänge „...lückenlos...“ aufzuklären. Von ihm stammt auch die Aussage in der Frage.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/FDP-fordert-Masken-Untersuchungsausschuss-article22407975.html |
 | Ja, weil... | 37,5% |   (3) | | | Nein, weil... | 50,0% |   (4) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 12,5% | (1) | | | |  |
|
| Die FDP fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß zu den Vorgängen um die Unionsabgeordneten Nüßlein und Löbel. Kann der bis zum Ende der Wahlperiode überhaupt noch sinnvolle Aufklärungsarbeit leisten? |
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschußes, um die Vorgänge um die Unionsabgeordneten Nüßlein (CSU) und Löbel (CDU) im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken zur Pandemiebekämpfung „lückenlos“ aufzuklären. Es handele sich nicht um Einzelfälle, sondern um regierungsamtliches Totalversagen.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse unterliegen der Diskontinuität, d.h., sie müssen zum Ende einer Wahlperiode beendet werden. Die gegenwärtige Wahlperiode endet im September. Dazwischen liegen noch die Oster- und die Sommerpause (insgesamt rund 2 Monate), sodaß der Ausschuß nur rund 4 Monate hätte, um eingesetzt und konstituiert zu werden. Bis dann Akten beigezogen und ausgewertet sowie Zeugen benannt sind, dürfte es bis zur Sommerpause dauern. Danach hätte der Ausschuß noch knapp einen Monat, um Sitzungen zu terminieren, Zeugen zu befragen und einen Abschlußbericht zu erstellen.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/FDP-fordert-Masken-Untersuchungsausschuss-article22407975.html |
| | Ja, weil... | 33,3% | (3) | | | Nein, weil... | 44,4% | (4) | | | Debatte | 11,1% | (1) | | | Bimbes | 11,1% | (1) | | | | |
|
| Kann Du dieser Glosse aus der heutigen "Die Presse" zum morgigen Weltfrauentag zustimmen? |
Marketinggetöse um Frauen
Am Montag ist Weltfrauentag, nicht vergessen. Denn es ist tatsächlich wichtig, über Gleichberechtigung, Frauenmangel in Vorstandsetagen und Diskriminierung bei der Bezahlung zu reden. Nicht bloß am Weltfrauentag wohlgemerkt, aber immerhin.
Nur: Muss der Tag wirklich alljährlich mit scheinheiligem Marketinggetöse begangen werden? Kurzer Auszug aus den Presseaussendungen der vergangenen Tage: Ein Verkehrsklub untermauert mit einer Studie, dass Frauen sicherer Auto fahren; ein Essenszusteller präsentiert „fünf Powerfrauen, die die Restaurantszene verändern“; ein Assetmanagementunternehmen warnt, „Anlageirrtümer kommen Frauen teuer zu stehen“ (warum nur Frauen?); eine Interessenvertretung betont: „Frauen in der Wirtschaft packen täglich an.“ Interessant. Das sollen also Themen sein, die Frauen bewegen? Nein, natürlich nicht. Viele Unternehmen sehen in solchen Aussendungen offenbar die Möglichkeit, sich ein zeitgemäßes Image zu verpassen.
Aber spätestens am Dienstag ist der Spuk eh vorbei und vergessen. Die wirklich wichtigen Frauenthemen auch?
Die Presse vom 07.03.2021 |
| | Ja | 50,0% |  (6) | | | Nein | 33,3% |  (4) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 16,7% | (2) | | | | |
|
| Verfällt jede Partei irgendwann dem Postenschacher oder glaubst, dass es eine Partei gibt, die dagegen immun ist? |
Leonore Gewessler lässt in den Gremien des Energie-Regulators keinen Stein auf dem anderen. Auch die Vorsitzende des Aufsichtsrats, Edith Hlawati, muss gehen. Es kommt eine Mischung aus Experten und Lobbyisten mit (rot-)grünem Touch.
Wien. Für Andreas Eigenbauer ist das Kapitel E-Control bald vorbei. Am Montag wird er ein letztes Mal mit seinem Ko-Vorstand Wolfgang Urbantschitsch Bilanz über fünf Jahre an der Spitze der Energie-Regulierungsbehörde ziehen. Für eine weitere Amtszeit reichte es der grünen Umweltministerin Leonore Gewessler nicht. Dass der bürgerliche Jurist Urbantschitsch bleiben darf, feierte der türkise Koalitionspartner im Herbst als Erfolg. Doch die Freude währte nur kurz. Denn hinter den Kulissen feilten die Grünen an ihrem Coup: In der mächtigen Regulierungskommission und im E-Control-Aufsichtsrat steht ein politischer Kahlschlag bevor.
Die Tageszeitung "Die Presse vom 05.03.2020) |
| | Es verfällt jede Partei. | 57,1% | (4) | | | Es gibt immune Parteien. | 0,0% | (0) | | | Das kann man so nicht sagen. | 14,3% | (1) | | | Ich will diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Ich will Bimbes. | 28,6% | (2) | | | | |
|
| Glaubst du das die eingeübten Verhaltensregeln (Abstand, Hygiene, Maske tragen, soziale Distanzierung) auch nach weitgehendem Abklingen der Corona Pandemie weiter Bestandteil unseres Lebens bleiben? |
Es mehrere sich diesbezüglich Stimmen die zumindest fordern einzelne Maßnahmen dauerhaft beizubehalten
https://www.google.com/amp/s/www.fr.de/ratgeber/gesundheit/corona-grippe-maske-maskenpflicht-ffp2-coronavirus-frankfurt-covid19-influenza-pandemie-mundschutz-ltt-zr-90190356.amp.html |
| | Ja davon gehe ich ganz fest aus, ich glaube selbst Corona wird durch Impfung nie ganz verschwinden wahrscheinlich werden die Maßnahmen dann auch nicht neubegründet werden müssen | 0,0% | (0) | | | Ja die Maßnahmen können auch andere Infektionskrankheiten reduzieren, daher werden sie ggf. abgewandelt oder abgemildert fortgeführt | 15,4% | (2) | | | Das befürchte ich, wäre aber dagegen | 38,5% |  (5) | | | Ich denke Phasenweise während der Wintermonate | 0,0% | (0) | | | Das ist mir zu pessimistisch gedacht die Regierung kann nicht erwarten die Maßnahmen wieder aufzuheben und wird dies sofort tun wenn das Infektionsgeschen es zulässt | 0,0% | (0) | | | Nein das halte ich für unrealistisch | 30,8% | (4) | | | Diskussion | 15,4% | (2) | | | | |
|
 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
|
|
| | 11446 - 11450 / 17970 Abstimmungen | | |
|
|
dol2day-Chat
Für die Benutzung des Chats ist eine Anmeldung erforderlich.
Nachrichten (30 min.): 0
Teilnehmer (30 min.): 0
Posts/Std. (24 Std.): 4.79
Highscore
Ansprechpartner
Initiativen gründen:
Moderatoren
Beschwerden über Doler:
Schiedsgericht
Sonstige Fragen und Hinweise an die Betreiber:
dol2day-team@gmx.de
Wahltermin
20.01.2025 23:59
Stichtag: Nominierung der Kanzlerkandidaten
01.02.2025 20:00 - 08.02.2025 20:00
Wahl zum/zur 78. Internet-Kanzler/-in
|
