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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Denunziata  24.02.2021 12:38 Uhr
Findest Du es gut, wenn man im Coronajahr 2021 auf Mietzinsanpassungen verzichtet?
Die Corona-Krise hat weitere Konsequenzen: Die Erhöhung der Richtwertmieten, die für rund 500.000 Altbau- und Gemeindebau-Wohnungen schon im April anstehen würde, wird für heuer ausgesetzt. Wegen der Coronakrise wird die Valorisierung auf das kommende Jahr verschoben. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne haben gegenüber der APA angekündigt, am morgigen Mittwoch den entsprechenden Antrag im Parlament einzubringen. Normalerweise erfolgt die Indexanpassung alle zwei Jahre, das ist gesetzlich festgelegt.

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2093959-Mieten-Richtwerte-werden-erst-2022-erhoeht.html
 Ja55,6%  (5)
 Nein11,1%  (1)
 Diskussion11,1%  (1)
 Bimbes22,2%  (2)
 
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Von:  Denunziata  24.02.2021 12:25 Uhr
Glaubst Du, dass es in russischen Strafanstalten wirklich solche eklatante Menschenrechtsverletzungen gibt?
Russische Medien haben erneut Videos veröffentlicht, die Folter von Gefangenen in einem Straflager zeigen sollen. Konkret sind zwei Sequenzen zu sehen, in denen Wärter brutal auf fast nackte Häftlinge einprügeln. Einer der beiden Männer soll nach der Misshandlung im Krankenhaus gestorben sein.

Die kremlkritische Zeitung „Nowaja Gaseta“ gab an, die am Dienstag publizierten Aufnahmen seien 2016 und 2017 in einem Lager im fast 300 Kilometer nördlich von Moskau gelegenen Jaroslawl entstanden.

Aus russischen Straflagern werden immer wieder schwere Misshandlungen und auch Todesfälle gemeldet. In der Nacht auf Montag hatte der Radiosender Echo Moskwy von der Folter eines Gefangenen durch Mithäftlinge in einem Lager in der sibirischen Stadt Irkutsk berichtet. Auch Kremlkritiker Alexej Nawalny soll bald in ein Straflager kommen. (ag.)

Die Presse vom 24.02.2021
 Ja50,0%  (7)
 Nein14,3%  (2)
 Diskussion7,1%  (1)
 Bimbes28,6%  (4)
 
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Von:  Denunziata  24.02.2021 12:02 Uhr
Ist der Druck auf Deutschland wegen seiner Einreiseregeln gerechtfertigt ?
Deutschland gerät wegen seiner verschärften Einreisebeschränkungen für Tschechien, die Slowakei und Tirol immer stärker unter Druck. Sowohl die EUKommission als auch deutsche Wirtschaftsvertreter warnen vor Folgen für Handel und grenzüberschreitende Dienstleistungen.

Mehrere Vorgaben seien unverhältnismäßig oder unbegründet, heißt es in einem Beschwerdebrief der EU-Kommission an den deutschen EU-Botschafter Michael Clauß in Brüssel. „Wir glauben, dass das nachvollziehbare Ziel Deutschlands – der Schutz der öffentlichen Gesundheit in einer Pandemie – durch weniger restriktive Maßnahmen erreicht werden könnte.“ Die EU-Kommission erwartet innerhalb von zehn Werktagen eine Antwort. Theoretisch könnte sie ein rechtliches Verfahren gegen Deutschland einleiten, dies gilt wegen der andauernden Pandemie aber als unwahrscheinlich.

Die Presse vom 24.02.2021
 Ja9,1%  (1)
 Nein36,4%  (4)
 Diskussion18,2%  (2)
 Bimbes36,4%  (4)
 
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Von:  Anteros  24.02.2021 11:50 Uhr
Zehneinhalb Jahre Haft für Abu Walaa - ein gerechtes Urteil?
Das Oberlandesgericht Celle hat den Islamisten und IS-Kämpfer wegen Unterstützung und Mitgliedschaft in der Terrororganisation schuldig gesprochen und verurteilte ihn zu zehneinhalb Jahren Haft.

Nach Ansicht des Gerichts wurden junge Leute vor allem im Ruhrgebiet und in Niedersachsen von ihm radikalisiert und in die IS-Kampfgebiete geschickt.

Quelle:
https://www.sueddeutsche.de/politik/abu-walaa-is-urteil-1.5215957
 Absolut35,7%  (5)
 Eher schon21,4%  (3)
 Differenzierte Sicht7,1%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Ãœberhaupt nicht7,1%  (1)
 Diskussion14,3%  (2)
 Bimbes14,3%  (2)
 
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Von:  Denunziata  24.02.2021 11:45 Uhr
Sprechen die Alterszahlen aus dieser tschechischen Staat nicht ein anderes Bild als jene, welche gerne von Relativierern gebracht werden?
„Seit den Bombardements im Frühjahr 1945 hat es bei uns nie wieder so viele Tote gegeben“, sagt der Bestatter Petr Elizeus einer Prager Zeitung. „Normalerweise haben wir hier monatlich 45 Tote. In Zeiten einer normalen Grippe auch schon einmal 60. Jetzt hatten wir im Jänner mehr als 150, in der ersten Februarhälfte schon 105.“ Elizeus hat bei all dem nur über die Zahlen seines eigenen Bestattungsinstituts gesprochen. Es gibt aber mehrere davon in Cheb. Neu bei den Toten von Cheb ist, dass sie immer jünger werden. „Es sterben 45-Jährige, 50-Jährige, ich kenne auch 35-Jährige“, sagt der stellvertretende Bürgermeister, Jiˇr´ı C ˇ erny´, der den Ärzten hilft, selbst mit einem Rettungswagen fährt.

Die Presse vom 24.02.2021

Im gesamten Artikel wird über die Lage berichtet und auch, dass die Triage schlagend wird. Der Bericht bezieht sich auf Eger. Uns wohl durch dem Wallensteinmord ein Begriff.
 Ja25,0%  (2)
 Nein37,5%  (3)
 Diskussion12,5%  (1)
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