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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Minga  24.08.2022 10:19 Uhr
War Dir der "Europäische Gedanktag an die Opfer von Stalinismus und Nazismus" ein Begriff?
23. August - Europäischer Gedenktag an die Opfer von Stalinismus und Nazismus
Am 23. August 1939 wurde der Deutsch-Sowjetische Nichtangriffspakt unterzeichnet. Seit 2009 ist dieser Tag ein europäischer Gedenktag an die Opfer des "Totalitarismus".

https://www.erinnern.at/gedenktage/23.-august
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Von:  Minga  24.08.2022 10:09 Uhr
Wird der Ukrainekrieg noch einmal eskalieren bevor die Chance auf einen Frieden kommt, wie Wieland Schneider im Leitartikel der österreichischen Tageszeitung "Die Presse" meint?
In Moskau redet man zwar nach wie vor davon, einen Regierungswechsel in Kiew herbeiführen zu wollen. Doch das scheint Teil der psychologischen Kriegsführung zu sein. Russland wird vielmehr versuchen, im Osten und Süden der Ukraine weiter vorzurücken. Sobald klar wird, dass keine neuen Eroberungen mehr möglich sind, ist für Putin die Zeit für eine Waffenruhe gekommen. Die würde dann – so das Kalkül – die Front einfrieren und die Gebietsgewinne damit vorerst absichern. Sowohl Russland als auch die Ukraine trachten also danach, zunächst auf dem Schlachtfeld Tatsachen zu schaffen. Das heißt: Die Kämpfe werden eskalieren, bevor irgendwann vielleicht doch die Waffen schweigen.

Die Presse vom 24.08.2022
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Von:  Minga  24.08.2022 09:18 Uhr
Muss man das Schlepperwesen zum Schutz der Menschen unterlaufen?
Das Innenministerium startet eine Anti-Werbekampagne, um Asylwerber von Österreich fernzuhalten. Experten bezweifeln den Erfolg solcher Kampagnen. Auch, weil eine ganz ähnliche Kampagne im Jahr 2016 kaum messbaren Erfolg gezeigt hat.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will diese Kritik am Dienstag in der "ZiB2" nicht so stehen lassen: Sehr wohl seien damals die Asylzahlen zurückgegangen. Zudem sei die Kampagne nur eine Maßnahme in einem ganzen Paket, dessen Ziel es ist, Schleppern das Handwerk zu legen und Flüchtlinge, die kaum Chancen auf Asyl in Österreich haben, richtig zu informieren.

"Menschen machen sich auf den Weg, ertrinken im Mittelmeer, ersticken in Lkws. Es muss unser Ziel sein, das zu unterlaufen. Wir dürfen den Schleppern nicht die Deutungshoheit überlassen", betont Karner.

https://kurier.at/politik/inland/karner-den-schleppern-nicht-die-deutungshoheit-ueberlassen/402120885
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Von:  Minga  24.08.2022 08:42 Uhr
Ist Innenminister Karner ein Angebot der Volkspartei an enttäuschte freiheitliche Wähler?
Heute habe ich diese Meinung auf Facebook gelesen und möchte diese These hier zur Diskussion stellen.
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Von:  Minga  24.08.2022 08:40 Uhr
Kannst Du Stoltenberg bei dieser Aussage zustimmen?
Jens Stoltenberg: Dieser Krieg ist mittlerweile zu einem Abnutzungskrieg geworden, ein Kampf der Logistik und ein Kampf des Willens. Darum ist es wichtig, dass die Nato-Alliierten die Ukraine weiterhin unterstützen. Die Nato und ihre Alliierten sind nicht Teil des Konflikts. Aber wir helfen der Ukraine, ihr Recht auf Selbstverteidigung, das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben ist, durchzusetzen. Präsidenten Putin hat einen großen strategischen Fehler begangen. Er dachte, er könnte innerhalb von ein paar Tagen die Kontrolle über die Ukraine gewinnen. Dabei ist Putin gescheitert. Jetzt dauert der Krieg schon sechs Monate und es gibt leider auch auf ukrainischer Seite hohe Verluste.

https://www.welt.de/politik/ausland/article240637675/Nato-Chef-Stoltenberg-Muessen-die-Ukraine-staerker-militaerisch-unterstuetzen.html
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