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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  24.11.2021 21:45 Uhr
Nach Strafanzeige: Justizausschuss hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Höcke auf! Richtig so?
Stand: 24. November 2021, 17:16 Uhr
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die Immunität des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben. Damit machte der Ausschuss, der sich am Mittwoch nach der Corona-Sondersitzung des Landtags traf, den Weg frei für Ermittlungen gegen Höcke. Die Staatsanwaltschaft Halle hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/hoecke-immunitat-aufhebung-ausschuss-strafanzeige-100.html
 Ja25,0%  (3)
 Anderer Kommentar8,3%  (1)
 Nein16,7%  (2)
 Nicht völlig, weil...8,3%  (1)
 Das sehe ich differenzierter8,3%  (1)
 Ich weiß nicht so recht/unentschlossen8,3%  (1)
 Bimbes/Desinteresse0,0%  (0)
  25,0%  (3)
 
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Von:  A. Melnyk  24.11.2021 11:18 Uhr
Weißt du, was im Falle einer roten Warnung in der Corona-Warn-App zu tun ist?
Immer mehr Menschen bekommen eine rote Warnung in ihrer Corona-Warn-App, was angesichts steigender Inzidenzen kein Wunder ist.

Jedoch ist die weitere Vorgehensweise unklar:
Eine Person wurde vom Gesundheitsamt im Unklaren gelassen, was zu tun ist.
(https://www.twitterperlen.de/thread-sie-hatten-eine-risikobegegnung/)

Anscheinend wird die rote Warnung schon bei relativ niederschwelligen Kontakten ausgelöst und man kann in der App nicht erkennen, ob es ein Kontakt mit einer infizierten Person war oder ob es viele kurze Kontakte mit möglicherweise infizierten Personen gab.
(https://netzpolitik.org/2021/corona-warn-app-was-tun-bei-einer-roten-warnung/)
 Ja14,3%  (2)
 Nein42,9%  (6)
 Neutral14,3%  (2)
 Bimbes, Diskussion, 42, Enthaltung, keine Meinung, andere Meinung14,3%  (2)
  14,3%  (2)
 
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Von:  Prienchen  24.11.2021 09:32 Uhr
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muß in Teilen wiederholt werden. Was meinst du dazu?
Grund waren die Pannen in den Berliner Wahllokalen.

https://www.bz-berlin.de/berlin/zehntausende-berliner-muessen-im-sommer-noch-mal-zur-wahlurne
 Das ist in Ordnung so. Nur so kann die Legitimität der neuen Berliner Regierung sichergestellt werden.64,3%  (9)
 Das ändert am Wahlergebnis vermutlich auch nichts mehr. Alles nur unnötiger Verwaltungsaufwand.0,0%  (0)
 Man konnte ja schließlich nicht wissen, wieviele Wahlberechtigte in der Hauptstadt wohnen. Von daher ist doch alles in Ordnung mit dem alten Ergebnis.7,1%  (1)
 Wir können Hauptstadt / Be Berlin / Berlin - the place to be / Bimbes usw.28,6%  (4)
 
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Von:  Malta  23.11.2021 21:24 Uhr
Wird es deiner Meinung nach in absehbarer Zeit wieder einen Krieg auf dem Balkan geben?
Erste Anzeichen dafür gibt es bereits:

"Am Balkan wächst die Angst vor einem neuen Krieg. In Bosnien arbeitet der radikale Serbenführer Milorad Dodik daran, den serbisch dominierten Landesteil vom Zentralstaat abzuspalten. Mit Kriegsrhetorik stachelt er seine Unterstützer und Gegner auf. Lange schwelende Konflikte kommen an die Oberfläche. Die Wurzeln der neuen Spannungen liegen weit zurück - im Bosnien-Krieg in den 1990er-Jahren. "Das Land war zwischen 1945 und bis zum Zerfall Jugoslawiens eine Teilrepublik Jugoslawiens, ist dann 1992 unabhängig geworden. Und damit brach auch der Krieg in Bosnien-Herzegowina aus", berichtet Vedran Dzihic"

https://www.n-tv.de/politik/Bosnien-steht-vor-der-Spaltung-article22942775.html
 Ja, das wird eskalieren41,7%  (5)
 Nein, das ist nur Säbelrasseln0,0%  (0)
 Nein, das werden die anderen Staaten Europas nicht zulassen8,3%  (1)
 Alternative Antwort/Diskussion33,3%  (4)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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Von:  Malta  23.11.2021 20:46 Uhr
Sollten Krankenkassen von gegen Corona Ungeimpften höhere Beiträge verlangen dürfen?
Ein Artikel zu dieser Thematik:

"Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin fordert neben einem bundesweiten Lockdown für Ungeimpfte und einer allgemeinen Impfpflicht auch eine Kostenbeteiligung Ungeimpfter an Krankenhausleistungen. "Der hohe Anteil der Menschen, die noch nicht geimpft sind, wird uns sonst in eine Katastrophe führen und unser Gesundheitssystem in einem Maße überlasten, wie wir es bisher nicht kennengelernt haben. Mit einer Impfpflicht allein kommen wir hier nicht mehr weiter", teilte der KV-Vorstand am Mittag mit..."

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Krankenkasse-fordert-Zuzahlung-Ungeimpfter-article22949854.html
 Ja 25,0%  (3)
 Nein50,0%  (6)
 Ich kann das nicht bewerten8,3%  (1)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes8,3%  (1)
 
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